Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2005-07-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.07.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Amtseinführung von Herrn Norbert Feil in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Wegfall des Verwaltungsbeiratsgebietes „Bürgerzentrum Rathaus Pasing“ nach Organisationsänderung
  8. 3.: Bürgerzentrum Rathaus Pasing - Abberufung von Herrn Stadtrat Weinfurtner als Verwaltungsbeirat des Bürgerzentrums Rathaus Pasing
  9. 4.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2005 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis Mai 2005 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  11. 6.: Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
  12. 7.: Billigungsbeschlüsse und vorbehaltliche Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 f, Teil 2 Messestadt Riem Gewerbegebiet Nordost Paul-Henri-Spaak-Straße südlich De-Gasperi-Bogen westlich (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 a und Nr. 1728 f, Teil 1) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 f, Teil 2
  13. 8.: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 26.035.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 1.880.000 ¿) Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002 StR-Antrag: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65
  14. 9.: Busbeschleunigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 StR-Antrag: Busbeschleunigung StR-Antrag: Busbeschleunigung
  15. 10.: Haushaltsplan 2006 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2006
  16. 11.: Fußballstadion Fröttmaning Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals durch die Stadtkämmerei
  17. 12.: Jahresabschluss des Sondervermögens - Regiebetriebe für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, für das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus München-Kempfenhausen für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  18. 13.: Jahresabschluss des Sondervermögens „Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen“ für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  19. 14.: Jahresabschluss des Sondervermögens „Städt. Krankenhaus München-Harlaching“ für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  20. 15.: Jahresabschluss des Sondervermögens „Städt. Krankenhaus München-Neuperlach“ für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  21. 16.: Jahresabschluss des Sondervermögens „Städt. Krankenhaus München-Schwabing“ für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  22. 17.: Jahresabschluss des Sondervermögens „Städt. Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2004 - Bekanntgabe -
  23. 18.: ABGESETZT Interessenverband kommunaler Krankenhäuser Mitgliedschaft der Städtisches Klinikum München GmbH
  24. 2.5.: ABGESETZT Flächenbewirtschaftung Büroräume; - Aktualisierung des Büroraumgesamtkonzepts
  25. 2.54.: ABGESETZT Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  26. 21.: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführng des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
  27. 2.1.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  28. 2.2.: Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005; Beschlussfassung über die Ziele 2006
  29. 2.3.: Portal München Verwaltungs-GmbH Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005; Beschlussfassung über die Ziele 2006
  30. 2.4.: Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zulässiges Gesamtgewicht von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Rußpartikelfilter im Haushaltsjahr 2005/2006 im Rahmen eines Pilotprojektes StR-Antrag: Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zul.Ges.Gew. von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Rußpartikelfilter im HHJ 2005/2006 im Rahmen eines Pilotprojektes
  31. 2.6.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel
  32. 2.7.: Änderung des Tarifrechts: Verhandlungen zur Einbeziehung der Münchner Stadtentwässerung in den Geltungsbereich des Tarifvertrages Versorgungsbetriebe vom 05. Oktober 2000
  33. 2.8.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Ziele des Kreisverwaltungsreferates für 2006 (Stadtrats- und Referatsziele)
  34. 2.9.: Vollzug des Versammlungsgesetzes (VersammlG) Gedenkstätten im Sinne von § 15 Abs. 2 VersammlG (neu) und sog. „beruhigte Zonen" im Stadtgebiet München StR-Antrag: Vollzug des Versammlungsgesetzes (VersammlG) Gedenkstätten im Sinne von § 15 Abs. 2 VersammlG (neu) und sog. "beruhigte Zonen“ im Stadtgebiet München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.07.2005 (Nach Antrag mit folgender Ergänzung: 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird aufgefordert (auch über den Freistaat Bayern), an den Bundesgesetzgeber heranzutreten, um zu erreichen, dass nicht nur Gedenkstätten von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung unter die Restriktionen des Versammlungsrechtes fallen, sondern auch Täter- und Opferorte, die für die Nationalsozialisten von herausragender Bedeutung waren. --- )
  35. 2.10.: Erlass einer Verordnung (Arena-Verordnung) für das Fußballstadion in München-Fröttmaning
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.07.2005 (Nach Antrag mit folgender Änderung in Ziffer 1: 1. Die als Anlage beigefügte Verordnung wird mit folgender Maßgabe beschlossen: § 5 (1) b) erhält folgende Fassung: Sachen, die als Waffen oder Wurfgeschosse Verwendung finden können, insbesondere Flaschen, Becher, Krüge oder Dosen, die aus zerbrechlichem, splitterndem oder besonders hartem Material hergestellt sind; § 5 (1) d) bis h) werden (neu) § 5 (1) c) bis g). --- )
  36. 2.11.: Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings Juli 2005 hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH Ziele des Unternehmens
  37. 2.12.: Evaluierung der Ziele 2004 mit Nachtrag 2003 Überarbeitung des Produktekataloges Handlungsziele 2006
  38. 2.13.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2006 Anbindung des ASZ Freimann durch Erweiterung der Buslinie 84
  39. 2.14.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Stadtratsziele, Referatsziele und Handlungsziele 2006, Aktualisierung des Produktekatalogs, Produktbeschreibungen StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat
  40. 2.15.: NS-Dokumentationszentrum - Personal- und Sachmittel; Sachstand; „NS-Dokumentation - Nachdem der Freistaat immer weniger Interesse an der Verwirklichung zeigt: Auch den Standort Stadtmuseum prüfen“
  41. 2.16.: Musikstadt München 2, Kommission „Freie Musik“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.07.2005 ((gegen die Stimmen der CSU und der FDP) 1. Um dem Stadtrat die gewünschten Informationen über die Details der Mittelvergabe kontinuierlich zukommen zu lassen, wird das Kulturreferat zwei Mal im Jahr Listen mit den vergebenen Zuschüssen und Programmmitteln im Musikbereich an alle Fraktionen und Gruppierungen im Stadtrat übermitteln. Damit kann eine zeitnahere und umfassendere Information des Stadtrates gewährleistet werden. 2. - 6. Wie Antrag der Referentin .-.-.-.-.-.-.-.- )
    • Verwandter Antrag: Musikstadt München 2, Kommission „Freie Musik“
  42. 2.17.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2004
  43. 2.18.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009
  44. 2.19.: Ziele der Stadtkämmerei für das Jahr 2006 StR-Antrag: Ziele der Stadtkämmerei für das Jahr 2006
  45. 2.20.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
  46. 2.21.: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofplanung; geplante Erweiterung der Friedhöfe Aubing, Daglfing, Feldmoching und Waldfriedhof Solln Erweiterung des Friedhofs in Aubing; Einleitung eines Enteignungsverfahrens
  47. 2.22.: ABGESETZT Bericht zur Beteiligungssteuerung der Städtisches Klinikum München GmbH Festlegung des Leistungs- und Standardkatalogs für die Städtisches Klinikum München GmbH
  48. 2.23.: Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2006
  49. 2.24.: Förderprogramm Energieeinsparung der LH München; neue und geänderte Fördertatbestände StR-Antrag: Förderprogramm Energieeinsparung der LH München; neue und geänderte Fördertatbestände
  50. 2.25.: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Landeshauptstadt München (Unterkünfte-Gebührensatzung vom 16. Dezember 2003)
  51. 2.26.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 6. Fassung - Produktbeschreibungen (1)
  52. 2.27.: Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München Ambulante Wohnformen für alte Menschen mit psychischen Erkrankungen und/oder Demenz
  53. 2.28.: Kommunale Kinder- und Jugendplanung gem. § 80 SGB VIII (KJHG) Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung Befragung von Eltern mit Kindern bis zu drei Jahren zur Tagesbetreuung von Kleinkindern Erlass einer Satzung
  54. 2.29.: Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 4 Gruppen, 48 Langzeitplältze ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften Arbeiterwohlfahrt Siemens-Wohnungsgesellschaft mbH (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Um- bzw. Neubau und die Ersteinrichtung in Höhe von 261.000 Euro 3. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmen-Nr. 7840, i. H. v. 261.000 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  55. 2.30.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 6. Fassung - Produktbeschreibungen (2)
  56. 2.31.: Arge für Beschäftigung München GmbH und Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) „Arbeitsförderung und Eingliederungsleistungen“
  57. 2.32.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; a) Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 8. Amtsperiode b) Zuständigkeitsabgrenzung zur Kommission für Freie Kunst im öffentlichen Raum
  58. 2.33.: Ziele des Baureferates 2006; Fortschreibung des Produktplanes und der -beschreibungen StR-Antrag: Ziele des Baureferates 2006
  59. 2.34.: Ausbau des Mittleren Ringes (B2R) Ost Lärmschutzbebauung an der Richard-Strauss-Straße zwischen Denninger Straße und Effnerplatz im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht 2. Tektur der Planfeststellung 3. Bezuschussung der geplanten Lärmschutzbebauung in Höhe von 818.000 E
  60. 2.35.: Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre" im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg und 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 58,12 Mio. E Anteil LHM: 50,77 Mio. E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung 3. Verzicht auf die Verfahrensstufe "Vorprojektgenehmigung" 4. Genehmigung zur vorgezogenen Ausführungsplanung 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen“
  61. 2.36.: Parkleitsystem für die Altstadt und das angrenzende Hauptbahnhofviertel; neu: Parkleitsystem Zentrum im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 1.428.000 E Anteil Baureferat ca. 1.268.000 E Anteil Parkhausbetreiber ca. 160.000 E Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  62. 2.37.: Ackermannbogen, Quartier Nord-West Ackermannstraße (östlich) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Ausführungskosten): 2.700.000,-- E Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  63. 2.38.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
  64. 2.39.: Ziele - Produkte - Berichte des Schulreferates Zielerreichung 2004 Zwischenbericht 2005 Ziele 2005 Produktplan 2006
  65. 2.40.: Errichtung eines Kindergartenpavillons auf dem Schulgelände Allescherstraße 46, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Fürstenried-Forstenried-Solln Baukosten (Kostenobergrenze): 748.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 65.000 Euro) Grundstücksablöse 95.000 Euro Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009, IL 1, UA 4645
  66. 2.41.: Große Instandsetzung des Schulpavillons der Haupt- und Förderschule am Gerhart-Hauptmann-Ring 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 1.067.000 Euro Änderung des Entwurfs des MIP 2005-2009, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8070, Rangfolgen-Nr. 003, IL 1
  67. 2.42.: Erweiterung der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Str. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.804.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 257.000 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009, UA 2110, Maßnahmenummer 1180, Rangfolgenummer 008, IL 1
  68. 2.43.: Abriss des Bestandes und Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte an der Bad-Schachener-Str. 94 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.010.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 123.000 Euro und schon genehmigte Kosten für die Auslagerung in einen Interimscontainer 277.100 Euro) Änderung des Entwurfs des MIP 2005-2009, IL 1, IGr. 4641, Maßnahmenummer 7500, Rangfolge Nr. 018
  69. 2.44.: Umbau der Berufsschulen für Elektrotechnik in der Bergsonstraße 109 (Räume für integrierten Fachuntgerricht - IFU) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.680.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 744.440 Euro Änderung des Entwurfs de MIP 2005 - 2009 UA 2400, Maßnahmen-Nr. 2400.7570 Rangfolgen-Nr. 009, IL 1
  70. 2.45.: Schulprogrammentwicklung und Maßnahmen zur Profilbildung an Grund-, Haupt- und Förderschulen (MÜKOS)
  71. 2.46.: Satzung zur Änderung der Satzung über das berufliche Schulzentrum Deutsche Meisterschule für Mode der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Schul- und Prüfungsordnung der Städt. Berufs- fachschule für Mode- und Kommuni- kationsgrafik der Deutschen Meister- schule für Mode der Landeshauptstadt München Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachschule für Modellistik der Deutschen Meisterschule für Mode der Landeshauptstadt München
  72. 2.47.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/24, Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
  73. 2.48.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) A) Bericht über den Planungsworkshop B) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  74. 2.49.: Weiteres Vorgehen Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße, Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel- Mühlbach/Mühlbach und Tierparkstraße - Gelände des ehemaligen - Thalkirchner Bahnhofs - a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße, Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach und Tierparkstraße
  75. 2.50.: Aufstellungsbeschluss Bauleitplanung Domagkstraße a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 Domagkstraße (nördlich), ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und Frankfurter Ring (südlich) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
  76. 2.51.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
  77. 2.52.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN PM Analysen Wissenschafts- und Hochschulstandort München a) Leitvorstellungen der Hochschulen im Raum München b) Leitlinien für die künfitge Gestaltung des Verhältnisses der Stadt zu den Hoch- schulen c) Anträge ca) Neue Flächen für Universitäten im Stadtgebiet Antrag Nr. 1982 der Stadtratsfraktion der SPD vom 16.05.2000 cb) Zukunft des Hochschulstandortes München Antrag Nr. 2085 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.07.2000 cc) Auswirkungen der Hochschulverlagerung ins Umland Antrag Nr. 02-08/A 01218 von Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 16.10.2003
  78. 2.53.: Fortschreibung Konzept für das Busparken in München a) Aktualisierung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 b) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 c) Anträge ca) Konzept für das Busparken in der Innenstadt
  79. 2.55.: Sanierungsgebiet Petuelring; a) Ergebnisse des Planungsworkshops in den Blöcken 23, 24, 47 (Petuelring, Frohschammer-, Kant-, Frauenstädtstraße und Christoph-von-Gluck- Platz im Juli 2004 b) Weiteres Vorgehen c) Durchführung von Maßnahmen Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
  80. 2.56.: Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung des Landschaftsschutzgebietes „Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen und Südlichen Auffahrtsallee und des Grünwaldparks“