Umweltschutzausschuss (2005-10-11 14:00:00)
| Datum: | 11.10.2005, 14:00 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Umweltschutzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften -Bekanntgabe-
- 2.: Mobilfunk; Bürgerinformation über Gesundheitsrisiken; Kommunale Erhebung über Mobilfunkschäden Empfehlung Nr. 02-08 / 00075 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.04.2005 BV-Empfehlung: Mobilfunk; Bürgerinformation über Gesundheitsrisiken; Kommunale Erhebung über Mobilfunkschäden
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2005 (Nach Antrag. )
- 3.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006 Feinkonzept 2006
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2005 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Ziffer 2 wie folgt lautet: 2. Das Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zur Kenntnis genommen. Der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL ist eingebracht mit der Änderung in Ziffer 2, Zeilen 6 und 7, dass die Worte “ ... den Ausschüssen ...” durch “ ... über die Kämmerei zum Haushaltsplenum ...” ersetzt werden. --- )
- 4.: Heroinerprobungsprogramm; Finanzierung 2006
- 5.: Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für 2006 Evaluierung der Ziele 2004
- 6.: Haushaltsplanentwurf 2006 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2005 (Nach Antrag mit folgender Maßgabe zu Ziffer 1: 1. Die nachstehende Mittelverteilung ... (wie Referentenantrag) ... wird zur Kenntnis genommen. (Weiter wie Referentenantrag) --- )
- 7.: Haushaltsplanentwurf 2006 Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2005 (Nach Antrag. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
- 8.: Haushaltsplanentwurf 2006 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410 (VB) Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden?
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2005 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Ziffer I.1.3 wie folgt lautet: I.1.3 Den Anträgen Nr. 02-08 / B 00434 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach (Anlage 4), Nr. 02-08 / B 00555 des Bezirksausschusses des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Anlage 5), Nr. 02-08 / B 00611 des Bezirksausschusses 05 - Au-Haidhausen sowie Nr. 02-08 / B 00576 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl auf Weiterfinanzierung des Projektes ‚Streetwork im Gemeinwesen‘ kann trotz fachlicher Befürwortung mangels finanzieller Mittel nicht entsprochen werden. Die Anträge sind damit satzungsgemäß erledigt. Das Referat wird beauftragt, den 50-prozentigen finanziellen Anteil der Förderung auch im Jahr 2006 aus Restmitteln zu fördern. (Mündlicher Ergänzungsantrag der FDP) --- )
- Verwandter Antrag: Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden?
- Verwandter Antrag: Die ambulante gerontopsychiatrische Grundversorgung im Münchner Osten wird sichergestellt
- Verwandter Antrag: Geriatrische Rehabilitation zu Hause unter den geänderten Bedingungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes
- Verwandter Antrag: Weitere Finanzierung Teestube 'komm' - Streetwork im Gemeinwesen; (Michaelibad, Gärtnerplatz, Hasenbergl); Antrag mehrer BA-Mitglieder vom 22.06.2005
- Verwandter Antrag: Streetwork im Gemeinwesen - Gärtnerplatz und Michaelibad