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Bauausschuss (2005-10-18 09:30:00)


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Datum: 18.10.2005, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Referatsgeschäftsleitung
  2. 2: Hauptabteilung Tiefbau
  3. 3: Hauptabteilung U-Bahn-Bau
  4. 4: Sachbeschluss Hauptabteilung Gartenbau
  5. 5: Nachtrag
  6. 1.: Ziele des Baureferates 2006, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2005; Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates
  7. 2.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Feinkonzept des Baureferates 2006, Grobkonzept des Baureferates 2007
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.10.2005 (Nach Antrag mit folgender Modifizierung der Ziffern 2 und 4 des Ref.-Antrags: “Das Feinkonzept 2006 ... wird zur Kenntnis genommen.” “Das Grobkonzept 2007 ... wird zur Kenntnis genommen.” )
  8. 3.: Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.10.2005 (Nach Antrag unter Berücksichtigung folgender Modifizierung in Ziffer 1 des Antrags der Referentin: “Die in der Anlage 3 enthaltenen Anmeldungen... werden zur Kenntnis genommen.” Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates. )
  9. 4.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
  10. 2.5.: Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München Fortschreibung 2005 StR-Antrag: Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München, Fortschreibung 2005 StR-Antrag: Offensive für den Radverkehr VI - Radtourismus und Freizeitradln durch spezielle Angebote und attraktive Routen unterstützen StR-Antrag: Offensive für den Radverkehr II - Radverkehrslücken entlang von Hauptverkehrsstraßen schließen StR-Antrag: Offensive für den Radverkehr I - Konzept für eine konsequente Umsetzung des VEP-R entwickeln -
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.10.2005 ((gegen die Stimmen der CSU): 1. 2. 3. 4. Wie Ziffer 1 des Antrags der Referentin. Wie Ziffer 2 des Änderungsantrags von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL. Wie Ziffer 3 des Antrags der Referentin. Wie Ziffer 4 des Änderungsantrags von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, jedoch mit folgender Modifizierung in Satz 3: „Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem AK Radverkehr bei stark vom Radverkehr frequentierten Hauptverkehrsstraßen (Nebenrouten im VEP-R) verkehrsplanerische Einzelentscheidungen vorzubereiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.“ 5. 6. Wie Ziffer 5 des Antrags der Referentin. Das Baureferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Planungs- und Kreisverwaltungsreferat bis zur VeloCity Conference im Juni 2007 fünf für den Radverkehr vorbildliche Projekte umzusetzen. 7. 8. 9. Wie Ziffer 7 des Änderungsantrags von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL. Wie Ziffer 6 des Antrags der Referentin. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. )
  11. 2.6.: Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Kapuzinerstraße über den Westermühlbach Projekterweiterung für den Bau einer Fußwegunterführung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung der Unterführung (SB) 2. Ermächtigung zur Ausführung der Unterführung gemeinsam mit der zur Zeit laufenden Instandsetzung der Straßenbrücke Kapuzinerstraße über den Westermühlbach (SB) 3. Genehmigung neuer Projektkosten (SB) 4. Bau einer Fußgängerunterführung unter der Kapuzinerstraße 5. Kreuzung Kapuzinerstraße/Isartalstraße - Tunnelbau 6. Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg 7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB) BA-Antrag: Unterführung Kapuzinerstraße - Widmung als Fuß- und Radweg BA-Antrag: Kreuzung Kapuzinerstraße/Isartalstraße - Tunnelbau BV-Empfehlung: Bau einer Fußgängerunterführung unter der Kapuzinerstraße
  12. 2.7.: Bebauungsplan Nr. 1758 a Bajuwarenstraße - innere und äußere Erschließung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Neubau bzw. Umbau der Erschließungsstraßen Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.110.000,- E (Anteil Baureferat: 2.880.000,- E; Anteil Investoren: 4.230.000,- E) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.10.2005 (Nach Antrag Über Ziffer 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  13. 3.8.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings Oktober 2005 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
  14. 5.9.: Ausbau der öffentlichen Grünflächen Nordheide West, 2. Teilprojekt Bebauungsplan Nr. 1779 b, c, d hier: 3. Bauabschnitt: Pufferzone westlicher Teil im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Gesamt-Projektkosten (Kostenobergrenze aus Projektauftrag) 3.360.000 E Ausführungskosten 3. Bauabschnitt: 465.000,00 E Ausführungsgenehmigung
  15. 5.10.: Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM) Innovationsprojekt T-HOME SPEED