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Vollversammlung (2005-12-14 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.12.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: ABGESETZT Wahl des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/-in gemäß Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung bzw. Gelöbnis gem. Art. 37 KWBG durch den Oberbürgermeister
  7. 2.: Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
  8. 3.: Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  9. 4.: Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
  10. 5.: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Umbau des Luisengymnasiums Baukosten (Kostenobergrenze): 945.360,-- Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 26.100,-- Euro) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
  11. 6.: Vergleichende Darstellung wichtiger Finanzdaten der 12 größten Städte der Bundesrepublik (ohne Stadtstaaten) nach dem Stand vom 31. Dezember 2004
  12. 7.: ARGE für Beschäftigung München GmbH Umsetzung der Rahmenvereinbarung Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag
  13. 8.: Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH StR-Antrag: Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GMBH
  14. 9.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen“ Festzustellende Abschlusszahlen 2004
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.12.2005 (Nach Antrag mit der Ergänzung in Ziffer 1: ”... mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung.” )
  15. 10.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Harlaching“ für das Geschäftsjahr 2004
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.12.2005 (Nach Antrag mit der Ergänzung in Ziffer 1: ”... mit den aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung.”)
  16. 11.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Neuperlach“ für das Geschäftsjahr 2004
  17. 12.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Schwabing“ für das Geschäftsjahr 2004
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.12.2005 (Nach Antrag mit der Ergänzung in Ziffer 1: ”... mit den aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung.” )
  18. 13.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2004
  19. 14.: Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
  20. 15.: Luftreinhalteplan Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, TOP 5 Einsatz von Partikelfiltern
  21. 2.3.: ABGESETZT Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -
  22. 2.1.: Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern
  23. 2.2.: Optimierung des Ratsinformationssystems RIS
  24. 2.4.: Evaluierung der Nachhaltigkeitsziele
  25. 2.5.: Kinderportal www.pomki.de 3 Jahre Modell: Rückblick und Ausblick
  26. 2.6.: Fusion von Großmarkthalle und Schlachthof München zum 01.01.2007 Grundsatzentscheidung
  27. 2.7.: Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Terminverlängerung
  28. 2.8.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen
  29. 2.9.: NS-Dokumentationszentrum - Personalmittel; Sachstand
  30. 2.10.: Finanzierung des Ausstellungsraumes „KUBUS im Petuelpark“ der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
  31. 2.11.: Städtisches Klinikum München GmbH; Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen im Klinikum Bogenhausen Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge-Nr. 1 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge-Nr. 9
  32. 2.12.: Produkte RGU; Überarbeitete Fassung für den produktorientierten Haushalt/das produktorientierte Berichtswesen
  33. 2.13.: Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie
  34. 2.14.: Aufstellen von zwei Litfaßsäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate BV-Empfehlung: Aufstellen von zwei Litfasssäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate
  35. 2.15.: Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing StR-Antrag: Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Pasinger Bahnhof
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.12.2005 (Nach Antrag ( in Ziffer 3 gegen CSU-Fraktion, StR Dr. Baretti und StR Feil, in den übrigen Ziffern gegen die Stimmen von CSU-Fraktion, FDP, StR Dr. Baretti und StR Feil). )
  36. 2.16.: Beschleunigung der Buslinie 52 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.077.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  37. 2.17.: ABGESETZT Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München StR-Antrag: Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München BA-Antrag: Einführung der Zweitwohnungssitzsteuer in München
  38. 2.18.: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte PPP-Modelle für die Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes prüfen StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
  39. 2.19.: Stadtsparkasse München; Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse StR-Antrag: Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse
  40. 2.20.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
  41. 2.21.: Großmarkthalle München; Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
  42. 2.22.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
  43. 2.23.: Schlachthof München (SHM); a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlacht- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung) StR-Antrag: Schlachthof München (SHM) a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlachthof- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
  44. 2.24.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2004 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005
  45. 2.25.: Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6900 „Wasserläufe, Wasserbau“
  46. 2.26.: Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75 (U-Bhf. Olympiapark Nord); Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage sowie Sanierungsmaßnahmen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.125.000 Euro Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.825.000 Euro (ohne MwSt.) Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000 Euro (inkl. MwSt.) (Indexstand: 05/2005) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515 Park- und Ride-Anlage Olympiapark-Nord
  47. 2.27.: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  48. 2.28.: Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen den Bezirk Oberbayern wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung
  49. 2.29.: Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG) für Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für die Jahre 1996 - 2001
  50. 2.30.: Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark, Teilbereich WA 3 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Teileigentumserwerb Projektgenehmigung Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze: Euro 1.986.850 davon Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen Euro 171.000 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7730
  51. 2.31.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder- tagespflege in Familien - Bericht über die Auswertung des Modellprojektes „Förderung der qualifizierten Kindertagespflege" - Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs“ - TKT) für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu- ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt - Einnahme der staatlichen Fördermittel
  52. 2.32.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien - Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen - Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen - Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der „Münchner Großtagespflege“
  53. 2.33.: Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften Trägerschaft Verein für Sozialarbeit Deutsches Patent- und Markenamt (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  54. 2.34.: Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte „Der Club", Wintersteinstraße 35 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt“ - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 761.000 Euro (davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmennummer 7940
  55. 2.35.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
  56. 2.36.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 7. Fassung - Produktbeschreibungen
  57. 2.37.: Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
  58. 2.38.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/20, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
  59. 2.39.: Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße - Aufstellungsbeschluss - 2. Ausverkauf staatlicher Immobilien - Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke?
  60. 2.40.: Zweiter Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Birketweg Bahnlinie München - Pasing (nördlich), Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim
  61. 2.41.: Aufstellungsbeschluss Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) a) Städtebauliche und landschaftsplanerische Ziele (Strukturkonzept) b) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 c) Sportstätten brauchen dringend Schießmöglichkeiten;
  62. 2.42.: Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (südlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich) B) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1534 vom 26.06.1985 C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungs- wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  63. 2.43.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
  64. 2.44.: Zukunftssicherung des Olympiageländes Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele -München braucht eine Open-Air-Bühne
  65. 2.45.: Hauptbahnhof - Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB - Weiteres Vorgehen
  66. 2.46.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs- blöcke 15, 17, 36 und 37 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 15 Haidhausen (Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 17 Haidhausen (Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 36 Haidhausen (Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und Pariser Straße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 37 Haidhausen (Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und Pariser Straße) e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes Au - Haidhausen f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
  67. 2.47.: Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern a) Anträge aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
  68. 2.48.: "Soziale Stadt" Hasenbergl 2005 a)Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet Hasenbergl Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms "Soziale Stadt“ im Hasenbergl BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005 b)Städtebauförderung BA-Antrag: Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms Soziale Stadt am Hasenbergl
  69. 4.1.: Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine - Vorweggenommene Bewertung der Pilotphase - Ortstermine 2006 - Freie Kunst im öffentlichen Raum 2006 unter das Motto „Toleranz“ stellen;