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Umweltschutzausschuss (2004-11-30 14:00:00)


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Datum: 30.11.2004, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Umweltschutzausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Haushaltsplanentwurf 2005 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.11.2004 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass keine Zustimmung erfolgt, sondern in beiden Gremien die Kenntnisnahme. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
  3. 2.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2005 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006; Feinkonzept 2005
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.11.2004 (Ziffer 2 wird einstimmig in die Vollversammlung vertagt. Die Ziffern 1 und 3 werden die Stimmen der CSU nach Antrag beschlossen. )
  4. 3.: Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht StR-Antrag: Finanzierungskonzept der Krankenhäuser