Gesundheitsausschuss (2020-11-12 14:00:00)
| Datum: | 12.11.2020, 14:00 |
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| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Gesundheitsausschuss |
| Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.1.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- 1.2.: Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München StR-Antrag: Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München StR-Antrag: Schwangerschaftsabbrüche - Versorgungssituation darstellen StR-Antrag: Eigene Erhebung über Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München durchführen, um belastbare Zahlen zu erhalten StR-Antrag: Drohendem Versorgungsengpass bei der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen entgegensteuern
- 1.3.: Versorgung von Opfern von sexueller Gewalt verbessern StR-Antrag: Keine und keinen alleine lassen - Versorgung und Betreuung von Opfern von sexueller Gewalt sichern und verbessern StR-Antrag: Betroffenen von Sexualstraftaten helfen Versorgungslücken in Angriff nehmen und Beweise sichern
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 12.11.2020 (Vertagt in die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses.)
- 1.4.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 12.11.2020 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats.)
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
- Verwandter Antrag: EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis gegen Depression finanzieren
- Verwandter Antrag: Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
- Verwandter Antrag: Mobbingtelefon unterstützen Wer kränkt macht krank!
- 1.5.: Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2021
- 1.6.: Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
- 1.7.: Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
- 1.8.: Antrag zur dringlichen Behandlung Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 12.11.2020 (Vertagt in die Sitzung des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 17. November 2020.)
- Verwandter Antrag: Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen