BA 07 - Vollgremium (2020-05-14 19:00:00)
| Datum: | 14.05.2020, 19:00 | 
|---|---|
| Ort: | Konstituierende Sitzung - Schulturnhalle Mittelschule Fernpaßstraße 41, 81373 München | 
| Gremium: | BA 07 - Vollgremium | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Teil A: Konstituierende Sitzung
 - 1.: Allgemeines
 - 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
 - 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
 - 3.: Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
 - 2.: Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
 - 3.: Wahl Vorstands und Vereidigung
 - 3.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
 - 3.2.: Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
 - 3.3.: Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
 - 3.4.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
 - 3.5.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
 - 4.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
 - 5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
 - 5.1.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
 - 5.2.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
 - 5.3.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
 - 5.4.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
 - 6.: Bildung der Unterausschüsse
 - 6.1.: Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
 - 6.2.: Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
 - 6.3.: Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
 - 6.4.: Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
 - 6.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
 - 7.: Bildung eines Ferienausschusses (optional)
 - 7.1.: Beschluss über die Bildung eines Ferienausschusses
 - 7.2.: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7
 - 7.3.: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
 - 7.4.: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
 - 7.5.: Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
 - 7.6.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
 - 7.7.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
 - 8.: Bildung eines Sonderausschusses (optional)
 - 8.1.: Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses
 - 8.2.: Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
 - 8.3.: Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
 - 8.4.: Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
 - 8.5.: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
 - 8.6.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
 - 9.: Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
 - 9.1.: Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
 - 9.2.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
 - 9.3.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
 - 9.4.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
 - 9.5.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
 - 9.6.: Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
 - 9.7.: Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
 - 9.8.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Migration (optional)
 - 9.9.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
 - 9.10.: Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
 - 9.11.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
 - 9.12.: Bestellung weiterer Beauftragter
 - 10.: Verschiedenes
 - Teil B: Arbeitssitzung
 - 1.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
 - 2.: Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
 - 3.: Genehmigung der Tagesordnung
 - 4.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
 - 5.: Fragen an die Polizei
 - 6.: Bürgerschreiben
 - 7.: Weitere Punkte
 - 8.: Bürgerversammlungsempfehlungen
 - 8.1.: (E) Spielmobil im Heckenstaller Park    Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 ............................. Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18076
- Sitzungsvorlage
 - Beschluss zum Vorgang 20-26 / V 00028
 - Verwandter Antrag: Spielmobil im Heckenstaller Park
 - Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18076
 
 - 8.2.: 6 Jahre Mietenstopp
 - 8.3.: (E) Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße
 - 9.: Entscheidungen
 - 10.: Budget
 - 10.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-7-0295
 - 10.2.: (E) Stadtbezirksbudget Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V. Anschaffung einer Schleißmatte und eines Hürdensets ab Sommer 2020 1.500,00€; Az. 0262.0-7-0288
 - 10.3.: (E) Stadtbezirksbudget FC Hertha München e.V. Einrichtung der Räume der Bezirkssportanlage Surheimer Weg ab 22.05.2020 4.200,00€, AZ:0262.0-7-0294
 - 10.4.: (E) Stadtbezirksbudget European Union of Music Competitions for Youth Musical Strorytelling vom 25.07.-02.08.2020 und vom 03.-11.07.2021 5.447,00€; Az. 0262.0-7-0293
 - 11.: Anträge
 - 12.: Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
 - 13.: Berichte der Beauftragten
 - 14.: Baumfällungen
 - 15.: Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
 - 15.1.: Baumfällung Andreas-Vöst-Str.
 - 15.2.: Bauvorhaben Echelsbacher Str.
 - 15.3.: Bauvorhaben Garmischer Str.
 - 16.: Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
 - 17.: Westparkveranstaltungen
 - 18: Baureferat
 - 18.1.: Erinnerungsverfahren Westendstr.
 - 19.: Büro des Oberbürgermeisters
 - 20.: Direktorium
 - 21.: Kommunalreferat
 - 22.: Kreisverwaltungsreferat
 - 23.: Kulturreferat
 - 24.: Lokalbaukommission
 - 25.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
 - 26.: Referat für Bildung und Sport
 - 27.: Referat für Gesundheit und Umwelt
 - 28.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
 - 29.: Sozialreferat
 - 30.: Weitere Anhörungen
 - 31.: Baureferat
 - 31.1.: Kreuzungsbereich begrünen
 - 31.2.: Fristverlängerung
 - 32.: Büro des Oberbürgermeisters
 - 33.: Direktorium
 - 34.: Kommunalreferat
 - 35.: Kreisverwaltungsreferat
 - 36.: Kulturreferat
 - 37.: Lokalbaukommission
 - 38.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
 - 39.: Referat für Bildung und Sport
 - 40.: Referat für Gesundheit und Umwelt
 - 41.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
 - 41.1.: Ausarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzepts für die Besucher*innen des Audi Dome
 - 42.: Sozialreferat
 - 43.: Weiterer Schriftverkehr
 - 44.: Amtsblatt
 - 45.: Baureferat
 - 45.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat
 - 45.2.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
 - 45.3.: (U) Toiletten im öffentlichen Raum
 - 45.4.: (U) Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Ausführungskosten): 2.310.000 Euro Ausführungsgenehmigung
 - 46.: Büro des Oberbürgermeisters
 - 47.: Direktorium
 - 47.1.: Verwendungsnachweis Helferkreis
 - 47.2.: Verwendungsnachweis Klasse Metzel
 - 47.3.: Verwendungsnachweis Feierwerk
 - 47.4.: Verwendungsnachweis Kirchenchor
 - 47.5.: Verwendungsnachweis Kindertheater
 - 47.6.: Bescheid_Binario 11
 - 47.7.: Bescheid_THETA e.V.
 - 47.8.: unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner
 - 48.: Kommunalreferat
 - 49.: Kreisverwaltungsreferat
 - 49.1.: Verschiebung Shakespeare.
 - 50.: Kulturreferat
 - 51.: Lokalbaukommission
 - 52.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
 - 53.: Referat für Bildung und Sport
 - 53.1.: Baubeginn Passauerschule
 - 54.: Referat für Gesundheit und Umwelt
 - 54.1.: Elektrodienst Waldfriedhof.
 - 55.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
 - 55.2.: Baugenehmigung Cimbernstr.
 - 55.3.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
 - 55.4.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
 - 55.5.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
 - 56.: Sozialreferat
 - 56.1.: Erhaltungssatzung Johann-Clanze-Str.
 - 56.2.: 56.02 Zweckentfremdung Mittenwalder Str
 - 57.: Weitere Unterrichtungen
 - 58.: Verschiedenes
 - 59.: nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
 - 59.3.: Vorkaufsrecht Leutascher Str