BA 17 - Vollgremium (2020-05-12 19:30:00)
Datum: | 12.05.2020, 19:30 |
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Ort: | Direktorium, Altes Rathaus, Marienplatz 15, 80331 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines (1)
- 1: Allgemeines (2)
- 1.1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
- 1.1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
- 1.2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 1.2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
- 1.3: Grundsatzbeschluss des BA 17
- 1.3.: Bildung eines Wahlgremiums
- 1.3.1.: Grundsatzbeschluss des BA 17: Keine Zusammenarbeit mit der AfD; für ein weltoffenes, demokratisches und humanes München - Obergiesing-Fasangarten
- 2: BA-Vorstand
- 2: Baumschutz
- 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
- 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
- 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
- 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
- 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
- 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
- 3: Bildung der Unterausschüsse
- 3: Budget
- 3.1.: Beschluss über die — Anzahl — Zuständigkeit / Ressortverteilung — Größe der Unterausschüsse — Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
- 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
- 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
- 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
- 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- 4: Wahl / Benennung von Beauftragten
- 4: Entscheidungen und Anhörungen
- 4.1: Bau/Planung/Wohnen
- 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
- 4.2: Familie/Soziales/Ausbildung
- 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
- 4.3: Verkehr
- 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
- 4.4: Umwelt und Gesundheit
- 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
- 4.5: Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
- 4.6: lokale Wirtschaft und Arbeit
- 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter z.B. Baumschutz, Flüchtlinge
- 4.6.1.: Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
- 4.6.2.: Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen; Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
- 4.6.3.: Gastronomie und Corona in Giesing; Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
- 4.7.: Benennung von Beiräten
- 5: Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen
- 5: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 5.1.: Die nächste Sitzung des BA 17 Obergiesing-Fasangarten findet am Dienstag, den 16.06.2020, um 19.30 Uhr, im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, 81539 München statt.
- 5.2.: Termine der Unterausschüsse
- 6: Sonstiges / Verschiedenes
- 6.1.: Neues Sitzungslokal für den BA 17 für die Zeit von Corona Vorschläge