BA 17 - Vollgremium (2020-05-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines (1)
2. 1: Allgemeines (2)
3. 1.1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
4. 1.1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
5. 1.2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
6. 1.2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
7. 1.3: Grundsatzbeschluss des BA 17
8. 1.3.: Bildung eines Wahlgremiums
9. 1.3.1.: Grundsatzbeschluss des BA 17: Keine Zusammenarbeit mit der AfD; für ein weltoffenes, demokratisches und humanes München - Obergiesing-Fasangarten
10. 2: BA-Vorstand
11. 2: Baumschutz
12. 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
13. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
14. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
15. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
16. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
17. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
18. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
19. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
20. 3: Bildung der Unterausschüsse
21. 3: Budget
22. 3.1.: Beschluss über die — Anzahl — Zuständigkeit / Ressortverteilung — Größe der Unterausschüsse — Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
23. 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
24. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
25. 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
26. 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
27. 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
28. 4: Wahl / Benennung von Beauftragten
29. 4: Entscheidungen und Anhörungen
30. 4.1: Bau/Planung/Wohnen
31. 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
32. 4.2: Familie/Soziales/Ausbildung
33. 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
34. 4.3: Verkehr
35. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
36. 4.4: Umwelt und Gesundheit
37. 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
38. 4.5: Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
39. 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
40. 4.6: lokale Wirtschaft und Arbeit
41. 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter z.B. Baumschutz, Flüchtlinge
42. 4.6.1.: Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
43. 4.6.2.: Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen; Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
44. 4.6.3.: Gastronomie und Corona in Giesing; Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
45. 4.7.: Benennung von Beiräten
46. 5: Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen
47. 5: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
48. 5.1.: Die nächste Sitzung des BA 17 Obergiesing-Fasangarten findet am Dienstag, den 16.06.2020, um 19.30 Uhr, im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, 81539 München statt.
49. 5.2.: Termine der Unterausschüsse
50. 6: Sonstiges / Verschiedenes
51. 6.1.: Neues Sitzungslokal für den BA 17 für die Zeit von Corona Vorschläge