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BA 10 - Vollgremium (2020-11-23 19:30:00)


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Datum: 23.11.2020, 19:30
Ort: Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Gremium: BA 10 - Vollgremium
Dokumente: 11.11.2020: Einladung Sitzung BA 10 am

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  2. 1: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
  3. 1.1.: Vorstellung des Projektes „Einsatz der Kinder-Aktions-Koffer und Kita-Statteil-Koffer in Moosach“ (Referent*innen des Stadtjugendamtes)
  4. 1.2.: (U) „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
  5. 1.3.: (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
  6. 1.4.: (U) Handlungsraum 3 —Rund um den Ostbahnhof — Ramersdorf — Giesing? Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
  7. 1.5.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 — 30.06.2020
  8. 2: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  9. 2.1.: Alkoholverbot im öffentlichen Raum der Stadtteile im Münchner Norden
  10. 2.2.: Gefährlicher Schulweg zur Grundschule Manzostr. 79 (Schulsprengel)
  11. 3: Berichte
  12. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
  13. 3.1.1.: Ortstermin am 28.10.2020: Verkehrssituation vor der Grundschule „Amphionpark“in der Welzenbachstraße (? siehe Anträge der Kinder- und Jugendbeauftragten, TOP 4.2.1 und Bürgeranliegen TOP 2.4, Sitzung am 19.10.2020)
  14. 3.1.3.2: UA Verkehr
  15. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
  16. 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Bunzlauer Str. 1 2. Emmy-Noether-Str. 2 3. Pirschstr. 13
  17. 3.3.1.: BA-Dialog Referat für Bildung und Sport mit BA-Vorsitzenden am 22.10.2020 (Videokonferenz); hier: Fragen BA/ Antworten RBS (-> Anmerkung: Mitbeantwortung Anfrage TOP 4.1.6 / 14.09.2020)
  18. 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Plauener Str. 8 2. Pirschstr. 13
  19. 3.3.3.4: Sonstige Berichte
  20. 4: Anträge
  21. 4.1: Anträge der Fraktionen
  22. 4.1.1.: Eine Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
  23. 4.1.2.: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Eininger Straße Ecke Holledauer Straße und Donaustaufer Straße
  24. 4.1.3.: Anfrage: Möglichkeit einer Konzession für einen öffentlichen Betrieb der Bar im Hotel „Harry's Home“
  25. 4.1.4.: Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße zwischen Pickelstraße und Sapporobogen
  26. 4.1.5.: Verwendung von „einfacher“ Sprache bei (Budget-)Vorlagen des Direktoriums
  27. 4.2: Sonstige Anträge
  28. 5: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  29. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys Anschaffung einer Kamera für Videostreaming 1.402,97 — / Az. 0262.0-10-0237 (-> vertagt aus der Sitzung am 19.10.2020)
  30. 5.2.: Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums: Elternbeirat des Kindergartens St. Martin; „Projekt "Dreifuß-Modell“ (? TOP 5.3 , Sitzung am 10.02.2020)
  31. 6: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
  32. 6: Anhörungen
  33. 6.1.: Beschlussentwurf: Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum
  34. 6.2.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
  35. 6.3.: Beschilderung des Grünanlagenweges im Bereich der Franz-Mader-Straße mit Gebotsschildern (-> ursprüngliches Bürgeranliegen: Fahrradraserei in der Grünanlage zwischen PSV, in den Kirschen und Kapuzinerhölzl; TOP 2.9 / 14.09.2020)
  36. 6.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Welzenbachstraße: Einfahrverbot auf Höhe der Einmündung Nanga-Parbat-Straße vor Grundschule 2. Ernst-Platz-Straße, Gaggenaystraße, Gleißmüllerstraße und Thürmerstraße: Einrichtung von Haltverboten
  37. 6.5.: Planänderung bzgl. Führung der Buslinie 51; Verlegung der Haltestelle „Schragenhofstraße“ in den Bereich der Unterführung Allacher Straße
  38. 6.7.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen. und 2 Kindergartengruppen Untermenzinger Straße (Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und Projektkosten) - nicht-öffentlich -
  39. 6.8.: Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Alzeyer Straße 2. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Schragenhofstraße
  40. 6.9.: Abgeschlossenes Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren für Anwesen Abbachstraße - nicht-öffentlich -
  41. 6.10.: WEB - alle Anträge vom 01.10.2020 bis 15.10.2020 - nicht-öffentlich -
  42. 7: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  43. 7.1.: Aufstellung von Trinkbrunnen im 10. Stadtbezirk Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B00953; Stadtratbefassung und Anmeldung von Ressourcen erfolgt zu ggb. Zeit; derzeit keine Finanzierungsmöglichkeit.]
  44. 7.3.: Radschutzstreifen in der Baldurstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B00159 des BA9; 10. Stadtbezirk ist von geplanten Maßnahmen (eine vom Fußverkehr getrennte Radverkehrsanlage) ebenfalls betroffen.]
  45. 7.4.: Möglicher Fussgänger-Überweg in der Donauwörther Straße [Schreiben BA10 vom 23.07.20; Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich Donauwörther -/Ohlauer Straße entbehrt Notwendigkeit und rechtliche Grundlage]
  46. 7.5.: Bundesimmissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Krauss-Maffei-Wegmann: Panzerteststrecke; hier: aktuelle Information des Referates für Gesundheit und Umwelt [Online-Konsultation für Teilnahmeberechtigte vorgesehen; Zusicherung reduzierte Betriebszeiten]
  47. 7.6.: Brachfläche im Anschluss an die Wohnhäuser Meißener Str. 11 und Franz-Fihl-Str. 10 [Schreiben BA 10 vom 19.10.2019; bauaufsichtliche Verfügung noch nicht vollzogen, bebauungsplankonforme Umsetzung vom Eigentümer bis 10/2020 gefordert.]
  48. 7.7.: Information zu einem möglichen Bauvorhaben Lauinger - / Saarlouiser Straße [Schreiben BA10 vom 24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
  49. 7.8.: Durchführung eines Workshops zum Bauvorhaben Moosanger / Teplitzer Weg [Schreiben des BA10 vom24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
  50. 8: Unterrichtungen