BA 04 - Vollgremium (2021-09-22 19:30:00)
Datum: | 22.09.2021, 19:30 |
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Ort: | Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Bereits bewilligter Zuschuss an die Initiative „Wunderbuch 2.0“ für das gleichnamige Theater für Grundschulkinder: Antrag auf Umwidmung der Zuwendung für eine teilweise digitale Version
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung eines Unterstands für Kinder und Jugendliche auf dem Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Mietverhältnisse in der Wohnanlage Lerchenauer Str. 38-40
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Nachtrag eines Gebäudes in die Denkmalliste: Agnesstr. 48
- 2.2.: Planfeststellung Karstadt am Nordbad (Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 0081 aus der Bürgerversammlung vom 05.07.2021 - Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 0081
- 2.3.: Herzogstr. 84: Anbau von 6 Balkonen an das Vordergebäude (Richtung Hof) a) Bauvorhaben b) Antrag auf Baumfällungen in Zusammenhang damit
- 2.4.: Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“ (Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 0080 aus der Bürgerversammlung vom 05.07.2021 - Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 0080
- 2.5.: Agnesstr. 48: Aufstockung und Balkonanba
- 2.6.: Theo-Prosel-Weg 14: Neubau von 5 Reihenhäusern und eines Parklifts mit 5 Stellplätzen
- 2.7.: Tengstr. 17: Nachlegalisierung zweier Gauben und einer Galerieerweiterung im Dachgeschoss Nordseite
- 2.8.: Bauarbeiten Karstadt-Gelände: Sickerbrunnen am Stadtarchiv
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: „Morbus Monacensis“ u.a. Grundbucheinsicht für Mieter*innen (Schreiben des Sozialreferats zu SZ-Artikel über die Bürgerversammlung vom 05.07.2021)
- 3.1.2.: Vorbescheid Bauerstr. 9 (Antwort der LBK auf Stellungnahme und Nachfragen des BA vom 22.07.2021)
- 3.1.3.: Neubauprojekt Prinz-Eugen-Str. 5-11 (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 22.07.2021)
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree – Zerstörung des grünen Innenhofs mit Luxuswohnraum verhindern (Sitzungsvorlage Nr. 20-20 / V 04076)
- Verwandter Antrag: Nr. 20-20 / V 04076
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Fahrradwege über den Hohenzollernplatz schaffen
- 2.: Bürger: Gefährdung durch Radfahrende auf dem Hohenzollernplatz
- 3.: Bürger: Gehwegparken ahnden; Radschutzstreifen zügig umbauen
- 4.: Bürger: Beschilderung und bauliche Umgestaltung der Clemensstraße
- 5.: Bürgerin: Fahrradabstellmöglichkeiten an der Lerchenauer Str. 18 a
- 6.: Bürger: Fahrradstraße Tengstraße
- 7.: Bürgerin: Fehlender Fußgängerüberweg Lerchenauer Straße Höhe Gartenstraße
- 8.: Bürgerin: Radfahren entgegen der Einbahnrichtung durch bessere Beschilderung verhindern
- 9.: Antrag Grüne: Multimodal unterwegs - Mobilitätsstationen für Schwabing West
- 10.: Bürger: Verkehrssichere Zugänge zum Luitpoldpark – Gefährdung durch Fahrradampeln
- 11.: Antrag CSU: Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Verbesserung am Ackermannbogen: Entfernung von Schrotträdern (Punkt 1) und zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten (Punkt 6) (Antwort des Baureferat auf BA-Schreiben vom 24.06.2021)
- 3.1.2.: Zebrastreifen vor dem Haus für Kinder und der Grundschule Infanteriestr. 23-25 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (D 1.1 05/21)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Winzerer-/Loth-/Georgenstraße: Neue Beschilderung nach Umbau
- 3.2.2.: Agnesstr. 3: Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
- 3.2.3.: Agnesstr. 14: Umwandlung von Kfz- in Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Provisorischer Schulweg Schule Gertrud-Bäumer-Str. 19 – Baustelle STADIBAU Olympiapark / Theaterfestivalgelände (Protokoll des Ortstermins am 20.08.2021)
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: „Ort der Stille“ am Ackermannbogen beschildern
- 2.: Bürger: Lärmbelästigung durch Hunde auf der großen Wiese im Ackermannbogen
- 3.: Bürgerin: Asphaltierung des Wegstücks entlang des Seniorenheims am Ackermannbogen
- 4.: Bürger: Einsatz von Laubbläsern auf einen Tag pro Woche beschränken
- 5.: Bürgerin: Zustand der Briefkästen an der Schleißheimer-/Ackermannstraße und der Wertstoffcontainer in der Hornstraße
- 6.: Bürger: Beleuchtung Petuelpark
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Barlachstr. 26: Antrag auf Kroneneinkürzung an einer Pappel
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung eines Bergahorn in der Infanteriestraße zwischen Hausnrn. 15 und 23 als Gefahrenbaum (Mitteilung des Baureferats Gartenbau)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- 3.3.2.: (U) Einbindung des „Schwammstadt“-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
- 3.3.3.: (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Bäume in München 2 Schottergärten unterbinden
- Verwandter Antrag: Geschotterte Steingärten Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
- Verwandter Antrag: Ökologisch Garteln I - Steingarten verbieten
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Sondernutzungserlaubnis für zwei Hochbeete an der Adams-Lehmann-Straße
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Maschinenhaus und Fitnessparcours Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
- 2.: Bürger: Drohender Verlust des Biergartens Belgradstr. 107
- 3.: Bürgerin: Zustand der Briefkästen an der Schleißheimer-/Ackermannstraße und der Wertstoffcontainer in der Hornstraße
- 4.: „Fritzi und Karl“ im Georgenschwaigbad – Lärmbeschwerden von Anwohner*innen und Offener Brief des Betreibers
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget HALLE 6 UG 10jähriges Jubiläum - Ausstellung vom 07.10. - 24.10.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0353
- 2.2: Wirtschaft
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: „Kulturmagazin“ München Live TV am 24.08.2021 im Luitpoldpark
- 3.3.2.: „Waschbär“ Fotoaufnahmen am 13. und 14.09.2021 auf dem Elisabethplatz
- 3.3.3.: „Die Unterschrift“: Werbefilmaufnahmen am 10.09.2021 im Luitpoldpark
- 3.3.4.: „K11 – Die neuen Fälle“ am 16.09.2021 auf dem Spielplatz am Kölner Platz
- 3.3.5.: „Vamos“ Werbefilmaufnahmen am 23.09.2021 im Luitpoldpark
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Sip & Savor“, Konradstr. 1
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- 3.7.1.: Ausnahmegenehmigung für Stadtterrasse Bauerstr. 36
- 3.7.2.: Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden a) Aufstellen einer Sitzbank vor „Munich Rooms Hotel“, Herzogstr. 51/ Seite Römerstraße
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Sitzungstermine 2022
- G.2.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“: Informationsschreiben für Anträge für 2022
- H: Termine