BA 04 - Vollgremium (2021-11-17 19:30:00)
Datum: | 17.11.2021, 19:30 |
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Ort: | Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Anschaffung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaketes 5.651,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0359
- 2.2.: Spielen in der Stadt e.V.: Planung der POP UP-Einsätze 2022 und 2023
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Jugendzentrum LIFE - CVJM München e.V. Anschaffung von Fitnessgeräten für Jugendliche 5.052,00 Euro,Az.: 0262.0-4-0360
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
- 3.3.2.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen Infanteriestr. 25 und Dachauer Str. 98 (Protokoll des Runden Tisches vom 26.10.2021)
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Brunnerstr. 43: Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes mit Anbau von neuen Balkonen und einem Lift, Verlegung der Schleuse im KG/TG-Bereich, Aufstockung des Bestandsgebäudes um 2 Geschosse in Holzmassivbauweise, Umbau der bestehenden Wohnungen zu teils barrierefrei nutzbaren Familienwohnungen in 4 Bauabschnitten
- 2.2.: Hagedornstr. 2 / Rümannstr. 11-47 - VORBESCHEID: Aufstockung von 8 Wohngebäuden um ein Geschoss sowie Neubau von vier 3-geschossigen Wohnhäusern und 2 Tiefgaragen (inkl. Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben)
- 2.3.: Agnesstr. 1 – 5a: Neubau eines Rückgebäudes (14 WE) mit Gewerbe sowie Umbau und Nutzungsänderung im EG und 1. OG im Vordergebäude, Erweiterung einer Tiefgarage
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Ausübung eines Vorkaufsrechts in Schwabing West
- 3.1.2.: Leerstände in den Gebäuden Lerchenauer Str. 38-40 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: (U) Studie „Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt“
- 3.2.2.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
- 3.2.3.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
- 3.2.4.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung am 18.10.2021
- 3.3.2.: Hiltenspergerstr. 47: Beseitigungsverfügung für Wintergarten
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Errichtung einer Fahrradampel an der Schleißheimer Straße / Ecke Leonhard-Frank-Straße bzw. Hildeboldstraße
- 2.: Antrag Grüne: Mit dem Rad in den Park - Olympiapark
- 3.: Antrag SPD: Fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltung Friedrich-/Hohenzollernstraße
- 4.: Bürger: Parkplätze in der Karl-Theodor-Straße und Borschtallee
- 5.: Bürgerin: Gefahrensituation durch Radfahrende im Durchgang zwischen Nordend- und Kurfürstenstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Austausch der Lichtsignalanlagen a) Lerchenauer Straße/Schleißheimer Straße b) Petuelring / Schleißheimer Straße
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Gehwegnase Winzerer- / Ecke Hornstraße vor Verparkung freihalten
- 3.1.2.: Übergang Karl-Theodor-Straße: Gefährdung von Kindern durch Radfahrende (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.10 09/21)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Trinkwasser-Projekt Schleißheimer Straße – Terminänderung (Infoflyer der SWM)
- 3.3.2.: Stromprojekt Netztrafostation Hiltenspergerstraße (Infoflyer der SWM)
- 3.3.3.: Stromprojekt Degenfeldstraße (Infoflyer der SWM)
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Angebotsänderung bei der MVG
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Gefährliche Rutsche im Ackermannbogen
- 2.: Bürger: Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz
- 3.: Bürger: Überfahrene Tiere im Luitpoldpark
- 4.: Jugendzentrum LIFE: Aufstellung eines Mülleimers vor dem Jugendzentrum
- 5.: Bürger: Parkplatzvernichtung durch Sommerstraße Apianstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Lissi-Kaeser-Str. 17: Antrag auf Fällung eines Bergahorn
- 2.1.2.: Erich-Kästner-Str. 43: Antrag auf Fällung zweier Ahornbäume
- 2.1.3.: Begrünung und Umgestaltung Hörwarthstraße (Antrag von Urbanes Wohnen e.V auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“)
- 2.1.4.: Agnesstr. 27: Antrag auf Baumfällungen
- 2.1.5.: Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung zweier Spitz-Ahornbäume und zweier Robinien
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Nachbarschaftsgarten in der Düsseldorfer Straße / Ecke Prinz-Eugen-Straße
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: Bereits bewilligter Zuschuss an HALLE 6 UG für eine Ausstellung zum zehnjährigen Jubiläum: Erhöhung des Zuwendungsbetrags um 2.000 Euro auf 3.000 Euro
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: (E) Gaststätte „Rheinpfalz“ Schanigarten
- 2.2.2.: „Snoops & Spoons“, Hohenzollernstr. 76: Antrag auf Kleinst-Freischankfläche
- 2.2.3.: Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 10.12.2021 auf der großen Wiese Ackermannbogen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Gaststätte „Zum Jennerwein“, Belgradstr. 27: Erteilte Genehmigungen? (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Anfrage vom 20.10.2021)
- 3.1.2.: Antrag für Schanigarten der Gaststätte „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35 (Aufforderung der Bezirksinspektion an das Direktorium, eine OB-Entscheidung einzuholen)
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: „Das Beste kommt noch“ am 20.10.2021 in der Isoldenstraße
- 3.3.2.: „Vaterland“ am 12.11.2021 in der Georgenstr. 30-38
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: „Kulturlieferdienst“ am 22.10.2021 um 17 Uhr in der Isabellastraße
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.6.1.: (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- 3.7.1.: Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Kinderdisco im Rahmen des Programms „Fit im Park“ des städtischen Sportamts im Luitpoldpark – Zustimmung zur Verlängerung bis 28.12.2021 b) Einweihung des Unterstands (Schiffscontainer) am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße Zustimmung
- G: BA-Angelegenheiten
- H: Termine