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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2001-07-03 09:30:00)


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Datum: 03.07.2001, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Münchener Jahreswirtschaftsbericht 2000 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Einrichtung eines atomaren Endlagers in Bayern StR-Antrag: Einrichtung eines atomaren Endlagers in Bayern
  4. 3.: Energiesparberatung und Energiedienstleistung StR-Antrag: Energiesparberatung und Energiedienstleistung
  5. 4.: Stadtwerke München sollen die vorge- schriebenen DM 0,09 pro Kilowattstunde für die Stromeinspeisung aus Blockheiz- kraftwerken zahlen BHKW-Einspeisevergütung StR-Antrag: BHKW-Einspeisevergütung StR-Antrag: Stadtwerke München sollen die vorgeschriebenen DM 0,09 pro Kilowattstunde für die Stromeinspeisung aus Blockheizkraftwerken zahlen
  6. 5.: Reform des Tarifsystems beim MVV
  7. 6.: ÖKOPROFIT München Sachstandsbericht Ergebnisse der Evaluation Vergabe von Werkverträgen für den Jahrgang 2001
  8. 7.: Betriebliche Mobilitätsberatung für Münchner Unternehmen Workshopbericht und Skizze über das weitere Vorgehen im Pilot- förderprogramm „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ - Bekanntgabe -
  9. 8.: Fonds zur Absicherung von Existenzgründungsdarlehen (Stadtratsbeschluss vom 13.05.1998)
  10. 9.: Den demokratischen Wandel in Jugoslawien unterstützen StR-Antrag: Den demokratischen Wandel in Jugoslawien unterstützen
  11. 10.: Jugendbörse: Verlängerung im Rahmen des Münchner Sonderprogramms gegen Jugendausbildungs- und -arbeitslosigkeit
  12. 11.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierung- programm (MBQ) - Projektförderungen
  13. 12.: Realisierung von städtischen Projekten im Rahmen des Programms „XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt" StR-Antrag: Realisierung von städtischen Projekten im Rahmen des Programms "Xenos - Leben und Arbeiten in Vielfalt“
  14. 13.: Zuschuss an den Verein „München Narrisch e.V." für die Veranstaltung "München Narrisch 2000“
  15. 14.: Durchführung von Veranstaltungen vor und nach dem Oktoberfest
  16. 15.: Zeitregelung für die Wiesn
  17. 16.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- satzung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  18. 17.: Nutzungen der Theresienwiese 9 Empfehlungen der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Glockenbachviertel Deutsches Museum am 10.05.01: Gebührensenkung für Anlieger beim Parkplatz auf der Theresienwiese (Nr. 133) Weniger Veranstaltungen auf der Theresienwiese (Nr 134) Finanzieller Ausgleich der Stadt München an die Anwohner der Theresienwiese (Nr. 135) Entfernung der Behördenhof-Container und Neubau Behördenhof mit Bürgerbeteiligung; Ziffer 2, 3 und 4 des Antrages (Nr. 137) Offenlegung der Gewinn- und Verlust-Rechnung des Oktoberfestes (Nr. 138) Verhinderung von privaten, nachträglichen Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Ziffer 1 des Antrages (Nr. 141) Situierung von Fahrgeschäften auf der Theresienwiese; Ziffer 2 des Antrages (Nr. 142) Weniger Veranstaltungen auf der Theresien- wiese; Ziffer 1 des Antrages (Nr. 143) Erträglichere Gestaltung des Oktober- und Frühlingsfestes für die Anwohner; Ziffer 2 des Antrages (Nr. 144) StR-Antrag: Nutzungen der Theresienwiese
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2001 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Satz 2 in Ziffer 1 des Referentenantrags wie folgt lautet: “Die letztmals mit Beschluss des Wirtschaftsausschusses vom 27.03.2001 festgelegten Nutzungen bleiben bis zur Vorlage eines Gesamtkonzeptes unverändert.” )
  19. 18.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrums- gesellschaft mbH (MGH) und im Beirat der Flughafen München Baugesellschaft mbH (FMBau) Mitgliedschaft der Kulturreferentin im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH (IMF), der Gasteig München GmbH (Gasteig) und der Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  20. 19.: Einhaltung der vorgeschriebenen Ein- und Ausflugschneisen am Flughafen München Empfehlung Nr. 184 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 26.04.2001
  21. 20.: Subventionierung von Kerosin durch die Flughafen München GmbH StR-Antrag: Subventionierung von Kerosin durch die Flughafen München GmbH
  22. 21.: Verbesserung des Stadtbildes StR-Antrag: Verbesserung des Stadtbildes StR-Antrag: Verbesserung des Stadtbildes
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2001 (Gemäß dem Änderungsantrag der CSU in der modifizierten Fassung: “... Dazu wird die Stadtverwaltung beauftragt zu untersuchen, ...” )
  23. 22.: Barrierefreier Ausbau der S-Bahnhöfe Erschwerter Zu- bzw. Abgang Ostbahnhof an der Friedenstraße für Umsteiger der Autoreisezüge, Behinderte und Familien mit Kinderwägen
  24. 23.: Einführung des 10-Minuten-Taktes auf der Linie S1 Empfehlung Nr. 97 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks Feldmoching-Hasenbergl vom 22.03.2001
  25. 24.: Solarstadt München; Weitere Photovoltaikanlage auf der Messehalle StR-Antrag: Solarstadt München: Weitere Photovoltaikanlage auf der Messehalle
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2001 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrags von Bündnis 90/Die Grünen/RL in folgender Fassung: “Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft empfiehlt der MMG, möglichst auf die Erhebung einer Miete für die südlichen Messehallendächer zu verzichten.” )
  26. 25.: Fahrgastinformationssystem U-Bahn TV StR-Antrag: Fahrgastinformationssystem U-Bahn TV
  27. 26.: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland StR-Antrag: Abschiebung der Hellabrunner Flußpferde StR-Antrag: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland