Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2022-11-30 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 30.11.2022, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2022 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  3. A.2.: Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO Stellenanforderungen der Stadtkämmerei
  4. A.3.: Sexismus-Problem ernst nehmen – regelmäßiger Umsetzungsbericht
  5. A.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds
  6. A.5.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung - Zero Waste Munich; Einrichten einer Zero-Waste-Fachstelle Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022 - 2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-65) Zero-Waste-Müllvermeidungsstrategie
  7. A.6.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  8. A.7.: Mehr Sonnenprojekte der SWM Empfehlung Nr. 20-26 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
  9. A.8.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
  10. A.9.: Ermächtigung zur Zuschussgewährung der Stadtwerke München GmbH/MVG zur Elektrifizierung des Busverkehrs im ÖPNV
  11. A.10.: Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
  12. A.11.: Ersatzbeschaffungen Bildungs-IT - Strategie und Finanzierung
  13. A.12.: Optimierung der IT-Supportstrukturen an den Bildungseinrichtungen
  14. A.13.: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Sachkosten und Zuschüsse im Amt für Wohnen und Migration ........ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ........
  15. A.14.: Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2020 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses der Landeshauptstadt München
  16. A.15.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung der Deutschen Lufthansa AG im Wert von bis zu 40.000 Euro
  17. A.16.: Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Reduzierung und Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
  18. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2022
  20. 1.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium
  21. 2.: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement (BE) im Stadtviertel - Konzept
  22. 3.: Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand und weiteres Vorgehen
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2022
  24. 4.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2023 ff. im Personal- und Organisationsreferat
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2022
  26. 5.: Stellenzuschaltung im Sozialbürgerhaus Pasing anlässlich großer Siedlungsmaßnahme in der Sozialregion Pasing zur Vermeidung problematischer Entwicklungen 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
  27. 6.: Gesetzesnovellierung Jugendgerichtsgesetz: Aufgabenausweitung der Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren
  28. 7.: Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Dauerhafte Finanzierung einer halben Sachbearbeitungsstelle in der Volljährigenberatung des Stadtjugendamtes
  29. 8.: Aufgabenmehrung durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung von Hilfen für Familien bei Adoption zum 01.04.2021
  30. 9.: Schulische Inklusion - Neuordnung von Schulbegleitung, Umsetzung Pool-Lösungen
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.11.2022
  32. 10.: MÜNCHENSTIFT GmbH erhöhter nicht planbarer Finanzierungsbedarf für den Umbau eines Wohnbereichs in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  33. 11.: Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
  34. 12.: Aufhebung der rechtsfähigen „Mathias Pschorr'sche Bavaria-Stiftung Monachia" und der nichtrechtsfähigen "Ottilie Ohland-Stiftung“
  35. 13.: Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Neuregelung der Förderung der Münchner Betreuungsvereine aufgrund der erweiterten Aufgaben durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
  36. 14.: Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2023 Umsetzung des Flexi-Heim Programms Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  37. 15.: Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
  38. 16.: Angebote im Sozialraum Nachbarschaftstreffs stärken
  39. 17.: Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff (quartierbezogene Bewohner*innenarbeit) im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord (Aubinger Allee – WA 4) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
  40. 18.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
  41. 19.: Stärkung der Freiwilligen Leistungen Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH
  42. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 08.11.2022
  43. 20.: Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
  44. 21.: Generalsanierung Gasteig Vergabeverfahren für ein Investorenmodell
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 08.11.2022
  46. 22.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022
  48. 23.: Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491) A) Fortschreibung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1956 vom 28.07.2004 und der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.02.2008; Aufstellung des Teilbebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1956c B) Vorbereitung und Durchführung eines Planungswettbewerbs Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
  49. 24.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich), Schwanhildenweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  50. 25.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich), Allmannshausener Straße (östlich), Dönnigesstraße (südlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  51. 26.: A) Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) - Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl B) Antrag
  52. 27.: Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) Sachstand und Ausweitung der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  53. 28.: Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  54. 29.: Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
  55. 30.: Heideflächenverein Münchner Norden e.V. - Dynamisierung und Anpassung des Mitgliedsbeitrags Finanzbedarf
  56. 31.: Regionalmanagement München Südwest – Verstetigung der Mitgliedschaft und Anpassung Mitgliedsbeiträge
  57. 32.: Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München Personal- und Finanzierungsbedarf
  58. 33.: "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms „Wohnen am Ring“
  59. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2022
  60. 34.: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich - Sicherstellung des rechtsanspruchskonformen Ausbaus der Ganztagsbildung in München Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken
  61. 35.: Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023
  62. 36.: Stellenmehrbedarf aufgrund von Änderungen im Vollzug des § 16 AVBayKiBiG bei RBS-KITA-FT-P und RBS-KITA-GSt-PuO
  63. 37.: Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2023
  64. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 09.11.2022
  65. 38.: Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben
  66. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 09.11.1022
  67. 39.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2022, Vorlage Jahresplanung 2023
  68. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 09.11.2022
  69. 40.: Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen, weitere Maßnahmen zur Inklusion, Weiterentwicklung der Umsetzung des Stufenkonzeptes Inklusion an der Städt. Erich Kästner-Realschule als Modell für alle städtischen Realschulen
  70. 41.: Eine Schule für alle - Erste reformpädagogische Modellschule für München!
  71. 42.: Neufestlegung der Benutzungs- und Verpflegungssätze des Bildungshauses Achatswies des Pädagogischen Instituts - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und künftiges Verfahren bei Preisanpassungen
  72. 43.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2023 - Bereich "Förderung freier Träger*innen“ -
  73. 44.: Akquise von Drittmitteln aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ (Schulbildung) zur Förderung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, Inklusion, Demokratiebildung, Partizipation, Digitaler Transformation und Bildung für eine nachhaltige Entwicklung
  74. 45.: Stellen- bzw. Personalausstattung im THV-Bereich (Roulierkräfte)
  75. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz 15.11.2022
  76. 46.: BNE VISION 2030 - eine Konzeption Bildung für nachhaltige Entwicklung
  77. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss, dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss vom 10.11.2022
  78. 47.: Bebauung des Baugebiets MU 1 (7) in Neufreimann (ehem. Bayernkaserne): - Alten- und Service-Zentrum (ASZ) - Nachbarschaftstreff (NBT) - BildungsLokal (BiLok) - Stadtteilzentrum der Münchner Volkshochschule (MVHS) - Stadtteilbibliothek der Münchner Stadtbibliothek (MSB) Genehmigung des gemeinsamen vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses vom 27.07.2022 (KOMR - 24)
  79. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.11.2022
  80. 48.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-09)
  81. 49.: Digitalisierung und Standardisierung bei der Bereitstellung von Bebauungsplänen mittels XPlanung; Personalbedarf des GeodatenService München Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-03)
  82. 50.: Reform der Grundsteuer; Einsatz von Leiharbeitskräften im Bewertungsamt - Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-58)
  83. 51.: Abteilung Recht und Verwaltung (RV) des Kommunalreferates (KR); - Durchführung von Umlegungsverfahren; Personalbedarf - Umsetzung der SoBoN-Novelle; Personalbedarf - Anwaltschaftliche Unterstützung zur Abwehr von Klagen, Durchsetzung von Ansprüchen sowie zur Erstellung von Rechtsgutachten Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-12, KOMR-64, KOMR-68)
  84. 52.: Entfristung der Stelle für Waldpädagogik bei der Städtischen Forstverwaltung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-05)
  85. 53.: Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Bedarfsgenehmigung und Finanzierung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-16)
  86. 54.: Wirtschaftlichen, nachhaltigen und zeitgerechten Einkauf von Gütern und Leistungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben sichern Personelle Verstärkung des Submissionsbüros des Kommunalreferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-09)
  87. 55.: Digitaler Zwilling München, Verstetigung Förderprojekt REACT, Verstetigung Förderprojekt TEMPUS, Verstetigung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-54, KOMR-55, KOMR-56)
  88. 56.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 in der Abteilung Immobilienmanagement (KOMR-15, KOMR-22, KOMR-38, KOMR-41, GSR-35, KOMR-71, KOMR-72)
  89. 57.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Personalbedarf – Verlängerung der Befristung einer Verwaltungsstelle und zweier Hausmeisterstellen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-52, KOMR-53)
  90. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.11.2022
  91. 58.: BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Erhöhung der Einnahmen
  92. 59.: Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung
  93. 60.: Münchner Stadtbibliothek: Betriebsaufnahme und Finanzierung der neuen Stadtteilbibliothek in Freiham an der Grete-Weil-Straße 24, 81249 München im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  94. 61.: Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums Freiham im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  95. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.11.2022
  96. 62.: Gemeinsam für die Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals): Vernetzung intensivieren, Engagement bestärken!
  97. 63.: München intensiviert internationale Netzwerkarbeit!
  98. 64.: EU-Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts) Finanzierung Änderung des MIP 2022-2026
  99. 65.: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten durch die Zuschaltung von dauerhaft zwei Stellen (2 VZÄ) ab 2023 ff. Finanzierung
  100. 66.: Mobilfunkausbau in München – Gründung eines neuen Gremiums Finanzierung
  101. 67.: Erneute Bewerbung Münchens als Gastgeberstadt für den One Young World Summit 2025 oder 2026 Finanzierung
  102. 68.: Aufbau einer digitalen Vertriebs-Infrastruktur für den MICE-Standort München ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 33) Erweiterung des Kongressbüroteams um 2,0 VZÄ dauerhaft ab 2023 ff. (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 35) Erhöhung des Verwaltungsbudgets zur Umsetzung der Vermarktungs-, Kommunikations- und Salesmaßnahmen im Bereich MICE ab 2023 in Höhe von vorerst 200.000 € (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 39) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Finanzierung
  103. 69.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 11.12.2022 365-Euro-Ticket für alle – Jetzt erst recht!
  104. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.11.2022
  105. 70.: Vollzug der Abfallgesetze - Neue gesetzliche Regelungen zu Abfalltrennung, -vermeidung und Ressourcenschutz Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  106. 71.: Personalbedarf im Sachgebiet Wasserrecht sowie technische Sachverständigen-Dienstleistungen Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  107. 72.: Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung)
  108. 73.: München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – Ein Sachstandsbericht zur Erarbeitung einer kommunalen Circular Economy Strategie (Work in Progress Report 2022) Bekanntgabe des Gutachtens „Graue Energie und Materialkreisläufe bei Sanierung statt Abriss und Neubau“
  109. 74.: Personal und Sachmittelbedarf im Geschäftsbereich III Naturschutz und Biodiversität sowie Personalbedarf bei der Geschäftsleitung Produkt 45554200 Flächenhafter Naturschutz Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2023
  110. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 08.11.2022
  111. 75.: Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
  112. 76.: Mobilitätsstrategie 2035 Plattform: „Mobile Zukunft München“ (MZM) - Strategische Allianz für Mobilität & Logistik im Großraum München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 bis 2025
  113. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 16.11.2022
  114. 77.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
  115. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 16.11.2022
  116. 78.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 Produkt Zentrale IT
  117. 79.: IT-Erstausstattung eines Schulgebäudes für die Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung als Filiale des bestehenden Standorts
  118. 80.: Stellenentfristung und Stellenschaffung im Bereich Haushalts- und Rechnungswesen (GL2)
  119. 81.: IT-Erstausstattung eines Schulgebäudes für die Städt. Berufsschule für Körperpflege
  120. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.11.2022
  121. 82.: Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
  122. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 29.11.2022
  123. 83.: Korrektur und Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020
  124. 84.: Konsolidierter Jahresabschluss 2020, Beschluss über die Entlastung
  125. 85.: Strategie Stadtkämmerei 2025, Aufgaben- und Personalentwicklung sowie Haushaltsausweitung 2023 ff (Umsetzung EDB)
  126. 86.: Fonds für Werkswohnungsbau
  127. 87.: Tarif- und Energiekostensteigerungen: Die Stadt übernimmt die Mehrkosten der Zuschussnehmer*innen
  128. 88.: Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München Grundsatzbeschluss
  129. 89.: Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
  130. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 29.11.2022
  131. 90.: Konsolidierter Jahresabschluss 2021 der Landeshauptstadt München
  132. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsreferates vom 29.11.2022
  133. 91.: Digitalisierung ausbauen und Bürgerfreundlichkeit steigern
  134. 92.: Tierschutz stärken – Teil 2 Förderung des Vereins Wildtierhilfe Bayern e. V.
  135. 93.: Serviceoffensive Ausländerbehörde
  136. 94.: Refinanzierter Stellenbedarf im Bereich Großraum- und Schwertransporte
  137. 95.: Einsatzbereitschaft der Branddirektion im Jahre 2023
  138. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  139. C.1.: Stadtrat beschließt eine Resolution für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran
  140. D: Nachprüfungsanträge
  141. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ehrungen Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Landeshauptstadt München
  3. A.2.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 31.10.2022 Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine Überlassung des Gebäudes eines ehemaligen Studentenwohnheims als dezentrale Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine
  4. A.3.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 11.11.2022 Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine Überlassung der Gebäude eines ehemaligen Pfarrhauses und eines Jugendwohnheimes als dezentrale Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine
  5. A.4.: München Klinik gGmbH Bestellung eines Untererbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  6. A.5.: Leistungsprogramm 2023 der MVG Finanzierung 2022 und 2023
  7. A.6.: LHM Services GmbH - Erwerb der Geschäftsanteile durch die Landeshauptstadt München - Änderung des Gesellschaftsvertrags - Finanzierung, Änderung des MIP 2022-2026
  8. A.7.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2022 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2022
  9. A.8.: SARS-CoV-2 Pandemie Verlängerung der Contact-Tracinginfrastruktur bis 31.03.2023, Schließung des Impfzentrums zum 31.12.2022 Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 4211540 Informations- und Telekommunikationsleistungen Beschluss über die Finanzierung im Jahr 2023
  10. A.9.: Anmietbeschluss zur Realisierung einer Einrichtung für Frauen* und Kinder
  11. A.10.: Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine Erhöhung der Zuweisungen von Geflüchteten aus anderen Ländern Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete Aufbau einer temporären Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München Kauf einer Schulcontaineranlage und Umsetzung am neuen Standort zur langfristigen Nutzung für Geflüchtete Anmietung und Ertüchtigung von Gewerbe-/Büroobjekten Beschleunigtes Verfahren und Rahmenfinanzierung für Kommunalreferat und Baureferat Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  12. A.11.: Bewerbung der Landeshauptstadt München für die „League of Legends European Championship Summer Finals 2024 (LEC 2024)" Finanzierung
  13. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.11.2022
  15. 1.: Wohnprojekt Gravelottestraße 12 Investitionskostenzuschuss für die Nutzungserweiterung des Wohnheims für wohnungslose psychisch kranke Personen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 08.11.2022
  17. 2.: Fortschreibung der Finanzierung der Anmietung des Hauses für Kinder an der Hans-Thonauer-Str. 10 mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen; 25. Stadtbezirk Laim
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.11.2022
  19. 3.: Anmietung von Flächen für das Sozialreferat - Flexi-Heime zur Unterbringung von Wohnungslosen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersending-Forstenried- Fürstenried-Solln 6. Stadtbezirk Sendling
  20. 4.: Budget für kurzfristig notwendige Grundstücks- freimachungen und -sicherungen im Bereich des Allgemeinen und Besonderen Grundvermögens des Kommunalreferates Evaluierung und dauerhafte Einführung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-06)
  21. 5.: Kreativquartier, Teilquartier Kreativfeld Bebauungsplan Nr. 1954, WA 1-12 Mittelbereitstellung für Haftung für künstliche Bodenmängel 4. Stadtbezirk Schwabing-West Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-21)
  22. 6.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Kommunales Wohnungsbauförderprogramm – KomPro B und KomPro C Übertragung von bebauten Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-70)
  23. 7.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 in der Abteilung Immobilienmanagement Finanzierung von Anmietungen (KOMR-29, KOMR-30, KOMR-32, KOMR-34, KOMR-42)
  24. 8.: Digitaler Zwilling München, Verstetigung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-54) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022 – 2026
  25. 9.: Nachnutzung Krankenhaus Thalkirchner Straße 48 Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-01)
  26. 10.: Vollzug der Bauleitplanung Finanzhaushalt 2023 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2022 – 2026 Umsetzung des EDB 2023 (KOMZ-25)
  27. 11.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2023 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMZ-22)
  28. 12.: Übertragung von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (Anmeldung KOMZ-08)
  29. 13.: Erwerb eines Mehrfamilienwohnhauses mit Gewerbeeinheiten 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
  30. 14.: Erbbaurechtsvergabe Ehemaliges Junkersgelände 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.11.2022
  32. 15.: Neukonzeption eines digitalen, partizipativen Namensdenkmals für alle Todesopfer des NS-Terrorregimes in München
  33. 16.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2022 Ziele 2023 Festlegung Betriebszuschuss ab 2023 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  34. 17.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Bestätigung des Eckdatenbeschlusses 2022 - Ausgleich Tarifsteigerungen TVöD - Verstetigung des Projekts „Digitale Souveränität“ - Ausfallkosten ÖBZ während der Dachsanierungsarbeiten (nachrichtlich) - Neubetrieb Stadteilzentrum Freiham, Mahatma-Gandhi-Platz
  35. 18.: Gasteigsanierung – Koordinierungsstelle Genehmigung der Finanzierung für die nutzerseitige Koordinationsstelle im Kulturreferat in der QE 4
  36. Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.11.2022
  37. 19.: Stadtwerke München GmbH Bayerngas GmbH Anpassung Ergebnisabführungsvertrag zwischen Bayerngas GmbH und bayernets GmbH
  38. 20.: Flughafen München GmbH (FMG) Erwerb von Anteilen an der Flughafen Parken GmbH (FP)
  39. 21.: Stadtwerke München GmbH Konzerninterner Gesellschafterwechsel der Dan Tysk Sandbank Offshore Wind GmbH & Co. KG
  40. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 16.11.2022
  41. 22.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 Produkt Zentrale IT
  42. 23.: Finanzierung der Anmietung von Multifunktionsgeräten für die Bildungseinrichtungen
  43. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.11.2022
  44. 24.: Sicherheit für religiöse Einrichtungen in München stärken
  45. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 29.11.2022
  46. 25.: Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) Anpassung des Gesellschaftsvertrages
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.11.2022
  48. 26.: Tierschutz stärken – Teil 1 Kostenübernahme für die Unterbringung und Versorgung von ausgesetzten Tieren durch die Landeshauptstadt München zugunsten der Auffangstation für Reptilien, München e.V. ab dem Jahr 2023 sowie für den Tierschutzverein München e.V. im Rahmen des neuen Vertrags
  49. 27.: Einsatzbereitschaft der Branddirektion im Jahre 2023
  50. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  51. D: Nachprüfungsanträge
  52. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen