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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2001-01-16 09:30:00)


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Datum: 16.01.2001, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Ziele des Referats für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2001
  3. 2.: Anhörung Informations- und Kommunikations- technik in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.01.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Die Stadtwerke München sollen sich ihre Auf-wendungen für die kostendeckende Vergütung von Solarstrom refinanzieren lassen
  5. 4.: MVV von der Ökosteuer ausnehmen
  6. 5.: Staat streicht Mittel für Existenzgründer
  7. 6.: Appell an Siemens den Plan aufzugeben, die Hanauer Plutoniumfabrik nach Russland zu exportieren
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.01.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Die/der Vorsitzende Der/die Referent/in gez. gez. )
  8. 7.: "New Economy"- Initiative im Rahmen des Gesamtkonzepts Wirtschaft und Wohnen
  9. 8.: Gaststätte und Biergarten „Hundertjähriges Haus“ erhalten
  10. 9.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungs- programm (MBQ): - Arbeitsförderungsinitiative (AFI): Programmfortschreibung 2001 - Zuzahlung zu ABM im Förderjahr 2001 StR-Antrag: MBQ StR-Antrag: MBQ
  11. 10.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungs- programm (MBQ)/Projektförderungen im Bereich „Unterstützung des Strukturwandels“: 1. Berufswegplanung für Migrantinnen 2. Weiterförderung des Expertinnenberatungs- netzes - Neues Modul Etablierung von Mento- ringbeziehungen 3. Haus der Eigenarbeit (HEi) - Weiterförderung in 2001
  12. 11.: Mitgliedschaft des Fremdenverkehrsamts beim Deutschen Tourismusverband e.V.; Beitragserhöhung ab 2001
  13. 12.: Oktoberfest 2000 vom 16. September - 3. Oktober; Schlussbericht
  14. 13.: Entschädigungsfonds für Oktoberfestanlieger
  15. 14.: Schwarzbauten (Keller) auf der Wiesn
  16. 15.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Freimanner Werk- statt gGmbH Amtsperiode 01.01.2001 - 31.12.2005
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.01.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  17. 16.: Einbau eines Aufzuges an der S-Bahnstation Rosenheimer Platz (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 93 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Bezirksteil Au am 09.11.2000
  18. 17.: Durchgehender 20-Minuten-Takt in Verbindung mit zweigleisigem Ausbau der S 2 zwischen Giesing und Deisenhofen; Ständiger Aushang des Fahrplanes und Sauber-haltung am S-Bahnhof Fasangarten; Fahrplaninformation zum Fahrplanwechsel Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 29.06.2000
  19. 18.: Errichtung von Trinkbrunnen an stark frequentierten Umsteigebahnhöfen
  20. 19.: Aufstellung eines Wartehäuschens bzw. einer Abschirmwand an der Bushaltestelle Einsteinstr./Leuchenbergring (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 70 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Bezirksteil Haidhausen vom 07.11.2000
  21. 20.: Flugverbot über AKW OHU I und II
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.01.2001 (Nach Antrag mit folgender Ergänzung: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Überflugproblematik im Rahmen des Bayerischen und Deutschen Städtetages zu thematisieren und an die Bundesregierung ein Schreiben zu richten, mit der Bitte, ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, um ein Überflugverbot von Atomkraftwerken zu gewährleisten. )