BA 04 - Vollgremium (2023-03-29 19:30:00)
Datum: | 29.03.2023, 19:30 |
---|---|
Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Dokumente: |
|
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für easyContact Betreutes Wohnen für junge Erwachsene vom 15.03. - Dezember 2023 1.040,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0437
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2023 - Viele Projekte, ein Fest am 23.04.2023 2.695,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0438
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Freundes- und Förderkreis Gisela-Gymnasium München e.V. Theateraufführung des Gisela-Gymnasiums vom 06. - 08.07.2023 2.217,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0440
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung Farinellischule e.V. Gebundener Ganztag im Schuljahr 2022/2023 vom 01.09.2022 - 31.08.2023 28.890,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0433
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Unterstützung der städtischen Pflegeheime zur Sicherstellung der Versorgung (Punkt 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01061 .......................
- 3.3.2.: (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2022
- 3.4.2.: „Es brennt: Missstände an den Grundschulen (hier: Grundschule an der St.-Martin-Straße)", Schreiben des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Theo-Prosel-Weg 14: Neubau von 5 Reihenhäusern mit Tiefgarage
- 2.2.: (E) Gebäude Agnesstr. 48: Leerstand beenden und wieder bewohnbar machen
- 2.3.: Hohenzollernstr. 116: Neuausbau der 2. DG-Ebene und einer Tiefparterre-Teilfläche zu je einer Wohnung, Umbau einer Wohnung (1. DG), Einbau einer Loggia, Neubau eines Außenaufzugs, Abbruch von Balkonen und Ersatzbau 2er Balkonanlagen mit integrierter Notleiter
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
- 3.2.2.: Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
- 3.2.3.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
- 3.2.4.: (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Infanterie- und Heßstraße
- 2.: Bürgerin: Verparkte Radwege in der Römer- und Kurfürstenstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Georgenstraße: Anordnung von Halteverboten an den Baumnasen
- 2.2.: Therese-Studer-Straße: Versetzung eines Parkscheinautomaten (vgl. Bürgerinnenanliegen TOP D 1.2 01/23)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen (vertagt aus 02/23)
- 3.1.2.: Zu schmaler Gehweg in der Therese-Studer-Straße: Versetzung eines Parkscheinau-tomaten (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 01/23)
- 3.1.3.: Durchfahrt für Müllabfuhr in der Keuslinstraße unmöglich (Stellungnahme des AWM zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 02/23)
- 3.1.4.: Mehr Verkehrssicherheit an der Einmündung der Rümann- in die Belgradstraße durch Anbringen eines großen Verkehrsspiegels und einer Bake (Antworten des Baureferats und des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.1 02/23)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Ansprengerstr. 14: Aufhebung des absoluten Halteverbots
- 3.2.2.: Hiltenspergerstraße Ostseite südl. Karl-Theodor-Straße: Aufhebung des absoluten Halteverbots
- 3.2.3.: Tengstraße südlich Elisabethstraße: Errichtung eines absoluten Haltverbots
- 3.2.4.: Sperrungen der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2023
- 3.2.5.: Beschilderung der Umweltzone
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Fernwärmeprojekt Keuslinstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.3.2.: Fernwärmeprojekt Schwere-Reiter-Straße (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.3.3.: Stromprojekt Ansprengerstr. 22 (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Beginn der Vermessungsarbeiten für die U9 an der Oberfläche und in den U-Bahnhöfen (Informationsschreiben der MVG)
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: ADFC München: Beleuchtungssituation im Petuelpark nach neuem Gutachten
- 2.: Antrag Grüne: Elektromüll u.a. – Wertstoffe gehören nicht auf die Straße
- 3.: Antrag Grüne: Baumgruben in der Georgenstraße bepflanzen und einhegen
- 4.: Bürgerin: Zu viele Absperrungen im Luitpoldpark
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Parzivalstr. 63: Anträge auf Fällung einer Traubenkirsche und eines Bergahorn
- 2.1.2.: Hörwarthstr. 42: Antrag auf Fällung einer Traubenkirsche
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Gehweg vor dem Haus Schwere-Reiter-Str. 39 (Schreiben des Bürgers zu seinem Anliegen TOP E 1.1 05/22)
- 3.1.2.: Temporäre Beschattung des Stadtplatzes am Ackermannbogen in der Sommerzeit
- 3.1.3.: Genehmigung für gewerbliche Sportkurse in Grünanlagen (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.1 02/23)
- 3.1.4.: Verletzungsgefahr durch schadhaftes Pflaster auf dem Hohenzollernplatz (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 02/23)
- 3.1.5.: Spielplatz Ackermannbogen wegen Erneuerung des Fallschutzbelags vorübergehend nicht nutzbar (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Lothstr. 19: Genehmigung zur Fällung einer Robinie und Stellungnahme der UNB nach gemeinsamem Ortstermin am 07.03.2023
- 3.2.2.: Frei-Otto-Straße: Fällung einer absterbenden Kastanie als Gefahrenbaum
- 3.2.3.: Zittelstr. 1-3: Genehmigung zur Fällung eines Bergahorn
- 3.2.4.: Rossinistr. 4: Genehmigung zur Fällung einer Serbischen Fichte und Stellungnahme der UNB zu Fotos und Anmerkungen des BA
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Elisabethplatz 3: Genehmigung zur Errichtung eines Hochbeets
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Begehren" Theater "Begehren“ vom 01.07. - 21.09.2023 7.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0434
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0439
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Trattoria La Piazza“, Kölner Platz 7 (ganzjährige Freischankfläche, saisonale seitliche Ausdehnung der Freischankfläche sowie Aufstellen von überdachten Sitzgruppen auf nicht befestigtem Untergrund im Kronenbereich von Altbäumen)
- 2.2.2.: Blade Night 2023 – Strecke Nord (verschiedene Termine ab 08.05.2023)
- 2.2.3.: MobilSpielFest am 23.04.2023 im Luitpoldpark
- 2.2.4.: AktivFerien am Ackermannbogen vom 30.05. bis 02.06.2023
- 2.2.5.: Familienfest auf dem Deidesheimer Anger am 07.05.2023
- 2.2.6.: Spendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 21.04.2023 im Luitpoldpark
- 2.2.7.: Freizeitsportangebot „Fit im Park“ vom 01.05. bis 30.09.2023 im Luitpoldpark
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Seitliche Ausdehnung von Freischankflächen: Ausnahmegenehmigungen von Sondernutzungsrichtlinien (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Nachfrage zu Bürger*innenanliegen T’OP F 1.1 02/23)
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.2.1.: a) RepairCafé und Atelier 2022 b) HIDALGO Street Art Song 2022 c) SONNTAGS-ZIRKEL im Luitpoldpark 2022 d) Interaktive Kreativspaziergänge im Kreativquartier 2022 e) HIDALGO Festival „Klassik Upcycled“ am 28./29.10.2022 f) Kunstprojekt „Götterspiele Map“ vom 18.10. bis 31.12.2022
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Primo“, Erich-Kästner-Str. 14
- 3.4.2.: Schank- und Speisewirtschaft Elisabethstr. 19: ehem. Maxim Sushi, jetzt italienisches Lokal
- 3.4.3.: Schank- und Speisewirtschaft (ehem. „Bodeguita“), Hohenzollernstr. 120
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Sondernutzungserlaubnis für einen Fahrradsicherheitscheck in der Barlachstr. 36 (Nähe Petuelpark) am 30.03.2023
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Antrag: BA-Projekt zur PRIDE Week 2023
- H: Termine