BA 04 - Vollgremium (2023-09-27 19:30:00)
Datum: | 27.09.2023, 19:30 |
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Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte



































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Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: a) Elternbeirat Gisela-Gymnasium: „Kunst am Bau“ St. Joseph b) MobilSpielFest 2023 c) City Stories Geschichtenfestival 2023 d) Aktivferien Ackermannbogen Pfingsten 2023 e) Freiwillige Feuerwehr Abt. Stadtmitte: Mobile Aus- und Fortbildung + Lichtinsel f) ELKI: Angebote für ukrainische Kinder Januar-Juli 2023
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier „Kreativfeld“ an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße im Gebiet der Bebauungspläne mit Grünordnung 1954 und 2096a Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ansbacher Str. 4: Anbau des Dachgeschosses mit einer zusätzlichen Wohneinheit, sowie Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im Dachgeschoss. Errichtung von Balkonen und einer Fluchtleiter, Anbau eines Außenaufzuges
- 2.2.: Theo-Prosel-Weg 14 – TEKTUR: Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
- 3.2.2.: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Umsetzung des Vorkaufsrechts?
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zittelstr. 6
- 2.2.: (E) Konsequenteres Vorgehen gegen widerrechtlich parkende Fahrzeuge, insbesondere LKWs
- 2.3.: (E) Kopfsteinpflaster in Parkbuchten erhalten
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Maßnahmen gegen unzulässigen Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 07/23)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Optimierung der Fahrradstraße Borschtallee
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Fernwärmeprojekt Elisabethmarkt (Info-Flyer der Stadtwerke München)
- 3.3.2.: Sanierung des Gleisdreiecks Kurfürstenplatz vom 09.10. bis 30.11.2023
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch Autoposer vor einem Lokal in der Karl-Theodor-Str. 85
- 3.5.2.: Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Pilotprojekt „Grüner Gehweg Georgenstraße“
- 2.: Bürgerin: Programm „Hochbeete“ entbürokratisieren mit Antwort der Verwaltung
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
- 2.1.2.: Angererstr. 2-4: Antrag auf Fällung eines Baumes im Vorgarten
- 2.1.3.: Angererstr. 32-38: Antrag auf Fällung eines Ahorn- und eines Kirschbaums
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegung e.V. Mobilitätswende Camp München vom 05. - 10.09.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0476
- 2.1.5.: Winzererstr. 54: Antrag auf Fällung einer Esche
- 2.1.6.: Bonner Str. 19: Antrag auf Fällung einer Zierkirsche
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ (überbreite Gehwegfläche, vertagt aus 07/23)
- 2.2.2.: (E) Begrünung des Kurfürstenplatzes
- 2.2.3.: (E) Permanente Sitzmöglichkeiten an der Teng- / Ecke Bauerstraße
- 2.2.4.: (E) Nochmalige Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei bestehenden und geplanten Wegebegrenzungen im Luitpoldpark
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Bestellung einer städtischen Leistung: Sitzgruppe für die Grünfläche Viktoriaplatz
- 3.1.2.: Leerung der Abfallbehälter in der Georgenstraße sonntags um 7 Uhr (Antwort des Baureferats Straßenreinigung auf weitergeleitete Beschwerde einer Bürgerin, TOP E 1.1 08/23)
- 3.1.3.: Baumgräben n der Herzogstraße zwischen Belgrad- und Wilhelmstraße neu bepflanzen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleiteten Vorschlag einer Bürgerin, TOP E 1.1 07/23)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung eines Kirschbaums vor Karl-Theodor-Str. 38 als Gefahrenbaum nach Beschädigung der Wurzeln
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Projektaufruf für 2024
- 3.4.2.: Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Signal e.V. Platzverweis, ein Punkt Musical vom 25.09. - 02.10.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0474
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget GALERiNi - Kunstverein Schwabing e.V. GALERiNi - die kleine Galerie in Schwabing, 4 Ausstellungen vom 01.10. - 22.12.2023 4.180,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0475
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse, vertagt aus 07/23)
- 2.3: Veranstaltungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.2.1.: a) Isarlust e.V.: Kulturlieferdienst 2022 b) Katholische Kirchenstiftung St. Benno für die Festwoche 100 Jahre St. Barbara c) Tanztheaterproduktion „common garden“
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Sichuan Ecke“ (ehem. „Sichuan Küche“), Hohenzollernplatz 4
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Agnesstraßenfest am 23.09.2023
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Hybridsitzungen / Livestream – Bedarfs- und Terminabfrage 2024
- H: Termine