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Kreisverwaltungsausschuss (2006-01-24 10:00:00)


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Datum: 24.01.2006, 10:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Katastrophenschutzübung in der Allianz-Arena StR-Antrag: Katastrophenschutzübung in der Allianz-Arena
  3. 2.: Wird sich München zur Fußballweltmeisterschaft 2006 als weltoffene Stadt präsentieren? Aktueller Stand der sicherheitsrechtlichen Vorbereitungen für die WM 2006; StR-Antrag: Aktueller Stand der sicherheitsrechtlichen Vorbereitung für die WM 2006 StR-Antrag: Wird sich München zur Fußball-WM 2006 als weltoffene Stadt präsentieren?
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.01.2006 (1. Von den Ausführungen des Referenten wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Ein Einsatz der Bundeswehr für polizeiliche Aufgaben wird vom Stadtrat der Landeshauptstadt München abgelehnt. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird aufgefordert, schnellstmöglich über die zu erwartenden Kosten für die Landeshauptstadt München bzw. die Olympiapark GmbH zu berichten, die durch die Sicherheitsauflagen im Bereich der PublicViewing-Veranstaltungen entstehen. )
  4. 3.: Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Freigabe der Verkaufszeiten während der allgemeinen Ladenschlusszeiten (Ladenschlussverordnung)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.01.2006 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  5. 4.: Parksperrgebiete in Freimann bei Fußballspielen in der Allianz-Arena Sperrung des Wohngebietes Freimann für den Allgemeinverkehr (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00173 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 05.07.2005 Verschonung der Wohnsiedlung an der Burmester- und Bauernfeindstraße vor weiteren Parksuchverkehr durch die Allianz-Arena Empfehlung Nr. 02-08 / E 00150 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 05.07.2005 StR-Antrag: Parksperrgebiete in Freimann bei Fußballspielen in der Allianz-Arena
  6. 5.: Wirtshäuser brauchen Toiletten StR-Antrag: Wirtshäuser brauchen Toiletten
  7. 6.: Luftreinhalteplan; Bedarfsgesteuerte Grüne Wellen StR-Antrag: Luftreinhalteplan; Bedarfsgesteuerte grüne Wellen
  8. 7.: Lkw - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße vom Bahnhof Laim bis zum Waldfriedhof Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 28.10.2004 Lkw - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße von der Landsberger Straße bis zur Ammerseestraße
  9. 8.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2006
  10. 9.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005