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Vollversammlung (2006-02-16 09:00:00)


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Datum: 16.02.2006, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Aktuelle Stunde, gem. § 70 GeschO Schnee und Eis auf Münchens Straßen und Gehwegen
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 2.: Minderung der Aufwandsentschädigung als positives Signal
  8. 3.: Martin-Greif-Straße/ Bavariaring/ Theresienhöhe Lückenschluss „Innerer Radroutenring" (INRR) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.185.000,-- E Anteil Baureferat ....... 1.885.000,-- E (incl. MwSt.) Anteil SWM GmbH/MVG 300.000,-- E (excl. MwSt.) 1. Bedarfsgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung BA-Antrag: Martin-Greif-Straße/BAvariaring/Theresienhöhe; Lückenschluss "Innerer RAdroutenring“
  9. 4.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Planfeststellungsabschnitt 1 München West — Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof; Anhörungsverfahren Stellungnahme der Landeshauptstadt München b) Weitere Informationen zu den Verfahren für die 2. S-Bahn-Stammstrecke c) Anträge - Bergmännische Bauweise des Bahnhofs unter dem Marienhof und der 2. S-Bahn-Stammstrecke
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.02.2006 ((gegen die Stimmen der Stadtratsmitglieder Dietrich, Mühlhaus, von Walter und Wolf) 1. 2. Wie Ziffer 1 des Antrages der Referentin Die Anlage 1 wird um folgende Punkte ergänzt: Zu 2.5.2.3 Angesichts des Ziels einer weitgehenden Verlagerung des Verkehrs auf den Umweltverbund muss das ÖPNV-Angebot so komfortabel wie möglich sein. Die Tieflage der 2. Stammstrecke steht dem Fahrgastkomfort entgegen. Daher sollte zumindest die Umsteigebeziehung zur U 1 / 2 optimiert werden. Aus städtischer Sicht ist ein Direktzugang von der 2. Stammstrecke zur U1 / 2 notwendig. Der Stadtrat bittet daher, eine direkte Umsteigebeziehung von der S-Bahn zur U 1 / 2 eingehend und unter Berücksichtigung der Fahrgastansprüche zu prüfen und, wenn möglich, mit dem Bau der 2. Stammstrecke zu realisieren. Zu 9.4. Betriebskonzept: Von den beiden im Erläuterungsbericht zu den Planfeststellungsunterlagen vorgestellten Betriebskonzepten sollte insbesondere der Mitfall 2 mit Express-S-Bahn weiter verfolgt und entwickelt werden. Der Stadtrat bittet die Bahn, ein Konzept zur Ertüchtigung der Außenäste und Engstellen zu entwickeln sowie Finanzierungsmöglichkeiten und Umsetzungszeiträume aufzuzeigen, damit ein flexibles und dichtes Angebot im S-Bahn-Netz angeboten werden kann. 3. - 8. Wie die Ziffern 2 – 7 des Antrages der Referentin )
    • Verwandter Antrag: Bergmännische Bauweise des Bahnhofs unter dem Marienhof und der 2. S-Bahn-Stammstrecke
    • Verwandter Antrag: Weitere Untersuchungen zum S-BAhn-Verkehr auf der DB-Südumfahrung - insbesondere Variante „Südring-light“
    • Verwandter Antrag: Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahnröhre in der Kirchenstraße
    • Verwandter Antrag: Zukunft des Marienhofes
  10. 5.: FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006
  11. 2.2.: ABGESETZT Beteiligung im Netz Die Stadt verbessert in ihrem Internet- auftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
  12. 2.1.: Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung)
  13. 2.3.: Kinderkrippe Dachauer Straße 124 Kinderkrippe Landshuter Allee 174 Kinderkrippe Marcel-Breuer-Straße 18 9 Gruppen, 108 Langzeitplätze ÖPP - Öffentliche-Private-Partnerschaften Trägerschaft Kindertagesstätte Haar gGmbH Bristol-Myers Squibb und andere (Produkt 2.1.1) Betriebskostenzuschuss für den laufenden Betrieb als jährlichen Festbetrag in Höhe von 450.000 Euro Stadtbezirke 9 Neuhausen-Nymphenburg 12 Schwabing-Freimann
  14. 2.4.: Einrichtung eines neuen Angebots für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10, Moosach durch "Die Arche, Christliches Kinder-und Jugend- werk e. V. " Berlin (Produkt 2.2.1) Projektkosten ca. 360.000 Euro (davon Erstausstattungskosten ca. 100.000 Euro) 1. Genehmigung zur Projektumsetzung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2005 — 2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602, Maßnahme-Nr. 7000 und Gliederungsziffer 4602, Maßnahme-Nr. 7970
  15. 2.5.: Kunst in der Messestadt Riem; Fortsetzung der Maßnahme - Künstlerische Gestaltung der Westfassade der Sporthalle des Berufsschulzentrums Messestadt Ost;
  16. 2.6.: Produktorientierter Haushalt 2006; Pilotprojekt Baureferat (Buchungskreis 0125)
  17. 2.7.: Prälat-Zistl-Straße / Blumenstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Ausführungskosten): 1.985.000 E (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 30.000 E) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  18. 2.8.: Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
  19. 2.9.: Bezirkssportanlage an der Guerickestr. 6 Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes 12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann) Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 Euro 1. Genehmigung des Bedarfsprogramms 2. Projektauftrag
  20. 2.10.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Bereich VI/13 Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  21. 2.11.: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) Auslaufen der Erhaltungssatzung „Obere Au“
  22. 2.12.: ?Wohnen in München, III — München Modell Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten b) Vermietungszahlen im München Modell- Miete seit Mai 2005 c) Fortführung des München Modells auf der Basis der geltenden Modalitäten d) Bilanz „10 Jahre München Modell“
  23. 2.13.: Verkehrskonzept für den Münchner Osten a)Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten b)Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten c)Entscheidungsvorschlag d)Anträge und Empfehlungen da)Anbindung Löwenbräu an BAB Salzburg vor Baubeginn
  24. 2.14.: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost Endgültiger Beschluss Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18
  25. 2.15.: ABGESETZT PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c)Anträge ca)Tram nach Englschalking
  26. 2.16.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkkaserne - Rahmenplan - A) Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes durch die 1. Preisträger (Rahmenplan) B) Antrag und Empfehlung B1) Erhalt der Domagkateliers und kein Abriss der fünf Häuser mit den Nrn. 33, 35, 38, 39 und 16; Empfehlung Nr. 124 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirkteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004 B 2) Ist es möglich mehr Gebäude für die Künstlerkolonie Domagkstraße zu erhalten als bisher geplant?