Umweltschutzausschuss (2006-04-25 14:00:00)
| Datum: | 25.04.2006, 14:00 |
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| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Umweltschutzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Förderung von Agenda-21-Projekten 2003; UA 1160 - Bekanntgabe -
- 2.: Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2003; UA 1160 - Bekanntgabe -
- 3.: Vollzug des Haushaltplanes 2006; Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160 - Haushaltsjahr 2006 -
- 4.: Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) in München Beiträge der Gesundheits- und Umweltberichterstattung zum bundesgeförderten Projekt in der Soziale-Stadt-Region Berg am Laim/Ramersdorf - Bekanntgabe -
- 5.: Besteuerung von Biokraftstoffen Geplante Steuer auf Biokraftstoff darf nicht umgesetzt werden!
- Sitzungsvorlage
- vom 25.04.2006 (In der Fassung des Änderungsantrags von SPD, ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen/RL, jedoch mit der Maßgabe, dass Punkt 1 neu und Punkt 2 neu wie folgt lauten Punkt 1 neu: ... Diese Besteuerung widerspricht den Nachhaltigkeitszielen der Stadt München, die sie sich mit dem Beschluss vom 2. Juli 2003 gesetzt hat. ... Punkt 2 neu: Der Oberbürgermeister und der Referent für Umwelt und Gesundheit setzen sich für die Resolution bei den entsprechenden Gremien ein. Dabei regen sie auch an, im Zuge der Beimischungspflicht eine Qualitätssicherung einzuführen. )
- Verwandter Antrag: Geplante Steuer auf Biokraftstoff darf nicht umgesetzt werden!
- Verwandter Antrag: Resolution gegen die geplante Besteuerung von Biokraftstoffen
- 6.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Ohlmüllerstr. 42 Firma Paulaner Brauerei GmbH & Co.KG Neubau Sudhaus und Gär- und Lagerkeller - Bekanntgabe -
- 7.: Entwicklung eines Standortkonzeptes für Mobilfunkanlagen in München Maßnahmen zum Schutz der Münchner Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Mobilfunksendern
- Sitzungsvorlage
- vom 25.04.2006 (V e r t a g t in die nächste Sitzung des Umweltschutzausschusses. )
- Verwandter Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Münchner Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Mobilfunksendern
- 8.: Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern zur Vermeidung von Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld Empfehlung Nr. 02-08 / E 00309 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005 BV-Empfehlung: Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern zur Vermeidung von Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld