Vollversammlung (2023-10-25 09:00:00)
Datum: | 25.10.2023, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- A.1.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Katrin Habenschaden aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Entlassung aus dem Amt als 2. Bürgermeisterin Nachrücken von Herrn Andreas Voßeler in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Hannah Gerstenkorn aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Ursula Harper in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- A.2.: Neuwahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin / des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 GO und § 2 der Hauptsatzung
- A.3.: Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
- A.4.: Resolution zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 25.10.2023 Solidaritätserklärung mit Israel
- A.5.: Stadtwerke München GmbH; SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH Neubesetzung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat
- B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.10.2023
- 1.: Behandlung von Organisationsvorschlägen - zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz) - zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats - zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
- Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kulturauschusses vom 18.10.2023
- 2.: München nach Olympia 1972: Die Ära Kronawitter und Kiesl historisch dokumentieren und aus neuen Erkenntnissen lernen
- Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.10.2023
- 3.: Implementierung und Ausstattung einer zentralen internen Hinweisstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHM
- Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschusses 18.10.2023
- Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.10.2023
- 4.: Umsetzung §§ 55, 58a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Personalausstattung aufgrund Personalbedarfsermittlung
- 5.: Väterboarding-Haus „Casa Papa“ Beratungsangebot Casa Papa - Väterberatung und Väterwohnen mit Übernachtungsmöglichkeit für die eigenen Kinder - sicherstellen
- 6.: Miete Projekt „Köşk“ Räume Schillerstraße 38 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 7.: Kapazitätenanpassung der Schulsozialarbeit des stadteigenen Anbieters (S-II-A) an Förder- und Mittelschulen
- Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2023
- 8.: Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
- 9.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023 Änderung der Richtlinien Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- 10.: Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise – Fortsetzung der Umsetzung in München
- 11.: UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine
- 12.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) – Marie-Juchacz-Straße Laufende Finanzierung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
- 13.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Belgradstraße Laufende Finanzierung 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
- 14.: Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Neue Aufgabe seit 01.06.2023 Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt für Wohnen und Migration
- 15.: Aufhebung der rechtsfähigen „Johann Menrad- Stiftung" und der nichtrechtsfähigen "Margarete Lehrenkrauß-Stiftung“
- 16.: Einrichtung Psychosozialer Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in 6. Stadtbezirk – Sendling
- 17.: Männerwohnen Freiham; Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für wohnungslose Männer – Finanzierung der Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
- Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 10.10.2023
- 18.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.10.2023
- 19.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2024, Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027
- Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2023
- 20.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Landschaftspark West und städtische Baumschule A) Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks West B) Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
- 21.: A) Änderung des Flächennuztungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/27 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2192 Rupert-Mayer-Straße (nördlich), Tölzer Straße (westlich), August-Zeune-Weg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 303b, 922, 1272) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Weiteres Vorgehen, Auslobung von Realisierungswettbewerben Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- 22.: Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts; Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße (süd-östlich), Wilramstraße (nördlich), Laibacher Str. (östlich) Rosenheimer Straße (süd-westlich) - Grundsatzbeschluss - - Durchführung eines Planungswettbewerbs - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 23.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 (Sendling) und 07 (Sendling-Westpark) Satzungsbeschluss Satzung „Am Harras/Passauerstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzun „Am Harras/Passauerstraße“) Stadtbezirk 06 Sendling und 07 Sendling-Westpark
- 24.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz") b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße“) Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- 25.: Herbert Quandt Straße A) Bericht zur Sachlage des Monitorings für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Europäische Schule B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
- 26.: Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
- Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2023
- 27.: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 2 Finanzierung der Personalkosten im Rahmen des gebundenen Ganztags an Standorten der Kooperativen Ganztagsbildung - Anwendung der „Experimentierklausel“ zur Kooperativen Ganztagsbildung Rolle der Mittagsbetreuungen im Rahmen des Rechtsanspruchs
- Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.10.2023
- 28.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2024
- Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.10.2023
- 29.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2024
- Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.10.2023
- 30.: Personalbedarf des Kommunalreferats; Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden, Bereich Feldmoching - Ludwigsfeld Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-015)
- 31.: Umgang mit unbebauten Grundstücken bzw. Grundstücken mit gewerblich genutzten Objekten in Erhaltungssatzungsgebieten
- 32.: Mehrbedarfe für die städtische Berufsfeuerwehr Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Anmeldungen KOMR-018, KOMR-019, KOMR-021
- 33.: Ausschreibung Sondergebiet Neufreimann Flst. 223/54 Gemarkung Freimann Friederike-Nadig-Allee, Henny-Seidemann-Straße 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Festlegung der Ausschreibungskriterien Konzeptioneller Mietwohnungsbau u. Einzelhandel
- Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 12.10.2023
- 34.: Popmusik in München Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
- Verwandter Antrag: Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
- Verwandter Antrag: Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur IV Stadtentwicklungskonzept “Platz für Kunst” partizipatorisch entwickeln
- Verwandter Antrag: Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur II Schallschutzfonds für Musikclubs
- Verwandter Antrag: Bus als Bandübungsraum
- Verwandter Antrag: Für mehr Musik durch mobile Bandübungsraumbusse im 22. Stadtbezirk
- Verwandter Antrag: Pop-Förderung erhöhen
- 35.: Münchner Stadtmuseum; Personal- und Stellenangelegenheiten
- 36.: Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor, Tal 50 1 . Stadtbezirk Altstadt-Lehel • Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie mit Ertüchtigungskonzept für das Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor mit Ergebnis des Vorbescheides • Durchführung einer Brandschutzmaßnahme • Beantragung der betrieblichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung • Finanzierungsbeschluss
- 37.: Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss
- 38.: Finanzierung für die Vorbereitung zur Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
- Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.10.2023
- 39.: Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erweiterung des Verbundraums Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung Erhöhung des Stammkapitals
- Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses und IT-Ausschusses 18.10.2023
- 40.: Zentrale Datenplattform für Mobilitätsdaten MDAS – Monitoring und Data Analytics System Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2024 ff.
- Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 18.10.2023
- 41.: Dringende finanzielle Mittel für Digitale Teilhabe
- Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 24.10.2023
- 42.: Wirtschaftsplan 2024 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- 43.: Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit im Rahmen der Perspektive München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
- Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.10.2023
- 44.: Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
- 45.: Stärkung der Waffenbehörde des KVR, HA I/21
- 46.: Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen
- 47.: Personalbedarf Geburtenbüro Standesamt München 6,0 VZÄ (errechneter Bedarf insgesamt 11,58 VZÄ)
- 48.: Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften zum 3. PStRÄndG
- 49.: Personalbedarf Ausländerbehörde; Einbürgerungsoffensive; Anpassung des Staatsangehörigkeitsrechts
- 50.: Personalbedarf Ausländerbehörde; Offensive zur Fachkräfteeinwanderung und Chancenaufenthalt; Anpassungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetz
- 51.: Personalbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Lebensmittelüberwachung und Grundsatzangelegenheiten (KVR-III/1)
- 52.: Personalbedarf im Gewerblichen Kraftverkehr
- Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.10.2023
- 53.: Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2024 ff in der Stadtkämmerei
- C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde
Nicht-Öffentlicher Teil
- A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- A.1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrates über Sponsorenleistungen im Jahr 2022
- A.2.: Münchner Umweltpreis 2023
- B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.10.2023
- Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.10.2023
- 1.: Infrastrukturkosten für die Spielstadt Mini-München 2024
- Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2023
- 2.: Nichtrechtsfähige Anna und Egon Hermann-Stiftung Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung Satzungsänderung
- 3.: Investitionskostenzuschuss Erstausstattung Einrichtung für Frauen* und Kinder in Lochhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
- Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.10.2023
- 4.: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2023 Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
- Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.10.2023
- 5.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Bad Tölz – Wolfratshausen
- Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 12.10.2023
- 6.: Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Pop-Produktionsstipendien 2024, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2025
- 7.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2023 Ziele 2024 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
- 8.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2023 Ziele 2024 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
- 9.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2024
- Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.10.2023
- 10.: Stadtwerke München GmbH Beteiligung an Windparkgesellschaften in Norwegen
- 11.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für folgende Beteiligungsgesellschaften: • Internationale Münchner Filmwochen GmbH • MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH • Münchner Arbeit gGmbH • Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH • Munich Urban Colab GmbH
- 12.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2023 Ziele 2024 für folgende Beteiligungsgesellschaften Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Munich Urban Colab GmbH Olympiapark München GmbH
- Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 18.10.2023
- 13.: Zentrale Datenplattform für Mobilitätsdaten MDAS – Monitoring und Data Analytics System
- Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.10.2023
- 14.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG); Aufnahme eines Darlehens zur Revitalisierung des Campingplatzes Thalkirchen
- Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 24.10.2023
- 15.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH (MSK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2023
- 16.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2023
- Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.10.2023
- 17.: Personal- und Organisationsreferat; Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf einzelne Bedienstete
- C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- C.1.: Betreuung und freiwillige Förderung von geflüchteten Kindern aus Israel in der Kindertagesbetreuung in München
- D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde