Schulausschuss (2006-10-11 14:30:00)
| Datum: | 11.10.2006, 14:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Schulausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Schulgeld an Fachschulen StR-Antrag: Schulgeld an Fachschulen
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (V e r t a g t in die nächste Sitzung des Schulausschusses. Der Änderungsantrag der CSU gilt als eingebracht! )
- 2.: 4. Haushaltssicherungskonzept; - Beendigung des Betriebs des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm - Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs- stätte vom Rohrauerhaus in das städtische Schullandheim Seeheim
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (Vertagt )
- 3.: 4. Haushaltssicherungskonzept a) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- und Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschul- gebührensatzung) - Anpassung der Gebühren b) Abbau des Ferienüberhanges
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 4.: 1. Erweiterung ..Herterichstr. BV-Empfehlung: Ziff. 1: Erweiterung der Klassenräume für die Grundschule an der Herterichstr.
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (1. 2. 3. (neu): Wie Ziffer 1 des Antrags der Referentin. Wie Ziffer 2 des Antrags der Referentin. Der Schulausschuss wird nach Vorlage einer neuen Prognose durch das Planungsreferat, spätestens jedoch im Frühjahr 2007, erneut mit der Angelegenheit befasst. 4. 5. Wie Ziffer 3 des Antrags der Referentin. Wie Ziffer 4 des Antrags der Referentin. )
- 5.: Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 — bei Hhst. 2590.988.7510.9 „Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung“ Änderung des MIP 2006 - 2010
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (1. Wie Ziffer 1 des Antrags der Referentin. 2. Zur Rückzahlung des Zuschusses für den Anbau am Schulgebäude Elisabethplatz an die Stahlgruber-Stiftung wird ein Betrag in Höhe von 1.680.500 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch eine gleich hohe Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (9100.310.0000.3). zwischen Schulreferat und Stadtkämmerei geklärt. 3. Ziffer 3 des Antrags der Referentin entfällt. 4. Wie Ziffer 4 des Antrags der Referentin. Die haushaltstechnische Abwicklung der Zahlung wird von der Verwaltung intern )
- 6.: Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Schulreferat
- 7.: Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Anstellungsschlüssel des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates - Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards
- Sitzungsvorlage
- vom 11.10.2006 (Nach Antrag, jedoch wird Ziffer 3 des Antrags der Referentin in die Sitzung des Schulausschusses im November 2006 vertagt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )