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Umweltschutzausschuss (2006-11-28 14:00:00)


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Datum: 28.11.2006, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Umweltschutzausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Aktivitäten im "Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V. " - Bekanntgabe -
  3. 2.: Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2005; UA 1160 - Bekanntgabe -
  4. 3.: Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2005; UA 1160 - Bekanntgabe -
  5. 4.: Förderung von Agenda-21-Projekten 2005; UA 1160 - Bekanntgabe -
  6. 5.: München stellt sich dem Klimawandel
  7. 6.: Mobilfunk a) Freisch. d. Mobilf.sendeanl. a. Standort Verdistr. 109 erst n. Klärung v. Altern.; b) Öff. Bekanntg. v. Mobilf.suchkr.; Jährl. Sachst.ber. Messmonit. (Ziff. 1-3 des Antr.) c) Herbeif. eines StRbeschl., mit dem s. d. LHM über den Dt. Städtet. für eine Senk. d. Grenzw. f. Mobilf.sendeanl. einsetzt; d) Maßn. zur Minim. d. von den Mobilf.sendeanl. auf d. Gebäuden Verdistr. 83 u. 109 ausgeh. Strahlenbel.; e) Anw. d. Münchner Mobilf.-Vorsorgem. auch auf Privath.; f) Sachst.ber. z. Mobilf.-Suchkr. Paul-Gerhardt-Allee; Veröff. aller Suchkr. im Internet/in d. Presse; Herbeif. eines StRbeschl. in Bez. auf d. Gewähr. v. Zusch. f. Abschirmmaßn. an Gebäuden (Ziff. 1-3 d. Antr.); g) Herabs. d. Leist.- u. Feldstärke v. Mobilf.sendeanl. h) Standortopt. d. Mobilf.sendeanl. am Standort Verdistr. 83 (Ziff. 1 des Antr.) a) — h) Antr. a. d. EW-Vers. d. BA 21 Pas.-Oberm. v. 18.05.06 z. Thema „Mobilf./Sendeanl. am Standort Verdistr. 109“ BA-Anträge Nr. 02-08 / B 01241, Nr. 02-08 / B 01242, Nr. 02-08 / B 01243, Nr. 02-08 / B 01244, Nr. 02-08 / B 01246, Nr. 02-08 / B 01247, Nr. 02-08 / B 01248 und Nr. 02-08 / B 01249 des BA 21 — Pas.-Oberm. v. 30.05.06 i) Erst. eines Minim.gutachtens für den 21. Stadtbez.; k) Einf. einer „Sendemastst.“; i) — k) Antr. a. d. EW-Vers. d. BA 21 Pas.-Oberm. v. 18.05.06 z. Thema „Mobilf./Sendeanl. am Standort Verdistr. 109“ BA-Anträge Nr. 02-08 / B 01427 und Nr. 02-08 / B 01428 des BA 21 — Pas.-Oberm. v. 25.07.06 BA-Antrag: Einführung einer „Sendemaststeuer"; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobikfunk / Sendeanlage am Standort Verdistr. 109" BA-Antrag: Erstellung eines Minimierungsgutachtens für den 21. Stadtbezirk; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobikfunk / Sendeanlage am Standort Verdistr. 109" BA-Antrag: Standortoptimierung der Mobilfunksendeanlage am Standort Verdistraße 83 (Ziffer 1 des Antrags); Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Herabsetzung der Leistungs- und Feldstärke von Mobilfunksendeanlagen; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Sachstandsbericht zum Mobilfunk-Suchkreis Paul-Gerhardt-Allee; Veröffentlichung aller Suchkreise im Internet / in der Presse; Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses in Bezug auf die Gewährung von Zuschüssen für Abschirmmaßnahmen an Gebäuden (Ziffern 1 - 3 des Antrags); Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Anwendung des Münchner Mobilfunk-Vorsorgemodells auch auf Privathäuser; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Maßnahmen zur Minimierung der von den Mobilfunksendeanlagen auf den Gebäuden Verdistraße 83 und Verdistraße 109 ausgehenden Strahlenbelastung; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses, mit dem sich die Landeshauptstadt München über den Deutschen Städtetag für eine Senkung der Grenzwerte für Mobilfunksendeanlagen einsetzt; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Öffentliche Bekanntgabe von Mobilfunksuchkreisen; Jährlicher Sachstandsbericht; Messmonitoring (Ziffern 1 - 3 des Antrags); Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" BA-Antrag: Freischaltung der Mobilfunksendeanlage am Standort Verdistraße 109 erst nach Klärung von Alternativen; Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109“
  8. 7.: Münchner Umweltpreis 2006 - Bekanntgabe -
  9. 8.: Lärmminderungsplan für München Lärmkartierung nach § 47c BImSchG
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.11.2006 (1. Der Stadtrat erkennt an, dass die Landeshauptstadt München Lärmkarten erstellen muss. Der Umweltschutzausschuss bittet die Stadtkämmerei, die dafür eingesetzten Mittel auch auf das Haushaltsjahr 2007 zu übertragen. 2. Der Umweltschutzausschuss bittet das Referat für Gesundheit und Umwelt, den Ausschuss in der Sitzung im Januar noch einmal detailliert über Art und Umfang der Lärmkarten zu unterrichten. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. --- )
  10. 9.: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Verbot von Laubbläsern - Bekanntgabe -
  11. 10.: Lärmpegelmessung in der Langbehnstraße (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 28.09.2006 BV-Empfehlung: Lärmpegelmessung in der Langbehnstraße ( Ziffer 1 des Antrags )