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Vollversammlung (2024-07-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.07.2024, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltsplan 2025; Eckdatenbeschluss
  3. Teil A.2.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 12.07.2024 UEFA EURO 2024 Annahme einer Zuwendung der UEFA-Stiftung für Kinder im Wert von ca. 16.500 EURO
  4. Teil A.3.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
  5. Teil A.4.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats
  6. Teil A.5.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Kommunalreferats
  7. Teil A.6.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kulturreferats
  8. Teil A.7.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  9. Teil A.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
  10. Teil A.9.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2022 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
  11. Teil A.10.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
  12. Teil A.11.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
  13. Teil A.12.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
  14. Teil A.13.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
  15. Teil A.14.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
  16. Teil A.15.: Aktuelle Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Hearing zur aktuellen Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Antrag an den KJHA von Münchner Trichter und KJR München-Stadt vom 10.02.2022
  17. Teil A.16.: Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
  18. Teil A.17.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
  19. Teil A.18.: Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen bei der IHF Handball Weltmeisterschaft der Männer 2027 in Deutschland
  20. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 17.07.2024
  22. 1.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2024
  24. 2.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09.07.2024
  26. 3.: 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 BRK-Vorläuferprojekt und Raumkosten im Haushaltsjahr 2024 sicher einplanen Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05189 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.03.2023, erledigt durch Antwortschreiben vom 19.06.2023
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalausschusses vom 18.07.2024
  28. 4.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.07.2024
  30. 5.: Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege - Förderung von zwei Berufsfachschulen für Pflege in München Werbe- und Imagekampagne zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  31. 6.: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München
  32. 7.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
  33. 8.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  34. 9.: Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten „externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c“ 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 09.07.2024
  36. 10.: Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.2024
  38. 11.: Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
  39. 12.: Erste Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
  40. 13.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
  41. 14.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  42. 15.: Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
  43. 16.: 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
  44. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Bauausschuss 10.07.2024
  45. 17.: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
  46. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 10.07.2024
  47. 18.: Neue Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder und Tagesheime (Kita-Gebührensatzung)
  48. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.07.2024
  49. 19.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau des Behältermanagements 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektgenehmigung
  50. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.07.2024
  51. 20.: WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  52. 21.: Generalinstandsetzung Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Weiteres Vorgehen (SB) 2. Auflage eines Sofortprogramms (SB) 3. Einrichtung der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Ladengeschäft 40-44 des Rathauses (SB) 4. Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 – KOMR-002 und KOMR-031 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 (VB)
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 11.07.2024
  54. 22.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  55. 23.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024/2025
  56. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.07.2024
  57. 24.: Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
  58. 25.: Finanzierung einer dringlich beauftragten Flachdachsanierung der Immobilie (Teileigentum) der Stadtteilbibliothek Bogenhausen
  59. 26.: Münchener Biennale 2028 Durchführung des 21. Festivals für neues Musiktheater
  60. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 16.07.2024
  61. 27.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
  62. 28.: Filmstandort München stärken
  63. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
  64. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
  65. 29.: Münchner Arbeit gGmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  66. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.07.2024
  67. 30.: Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde Entwurf des Lärmaktionsplans
  68. 31.: Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
  69. 32.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz
  70. 33.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
  71. 34.: City Soundscapes Beziehungen zwischen Biodiversität, Geräuschkulissen und menschlicher Gesundheit in urbaner grüner Infrastruktur gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Forschungs- und Entwicklungsphase
  72. 35.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
  73. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024
  74. 36.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Mobilitätsreferates
  75. 37.: Mobilitätsstrategie 2035 Pilotprojekt – Superblocks in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
  76. 38.: Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  77. Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@m vom 17.07.2024
  78. 39.: it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023
  79. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 17.07.2024
  80. 40.: Satzung für den Digitalrat der Landeshauptstadt München (Digitalratssatzung)
  81. 41.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
  82. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024
  83. 42.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
  84. 43.: Geburtshilfe Neuperlach
  85. 44.: München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
  86. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.2024
  87. 45.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferates
  88. 46.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
  89. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.07.2024
  90. 47.: Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2022
  91. 48.: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2022, Beschluss über die Entlastung
  92. 49.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023
  93. 50.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
  94. 51.: Sustainable Finance Strategie Landeshauptstadt München
  95. 52.: Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
  96. 53.: Umsetzung der Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München
  97. Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 23.07.2024
  98. 54.: Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2023; Verwendung des Jahresüberschusses
  99. 55.: Schuldenverwaltung; Schuldenbericht 2023
  100. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  101. Teil C.1.: Die VHS am Standort der Stadtbibliothek Harras muss erhalten bleiben
  102. Teil C.2.: Dauerhafte Sicherung des Standortes der Stadtteilbibliothek und der Münchner Volkshochschule in der Albert-Roßhaupter-Straße am Harras
  103. Teil C.3.: Geburtshilfe Neuperlach/Harlaching: Wie soll das „hybride System“ funktionieren?
  104. Teil C.4.: Märkte München - feste Lebensmittelmärkte investiv tragfähig aufstellen
  105. Teil C.5.: Betrieb der Märkte München nicht 2025 einstellen!
  106. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. Teil A.1.: Haushaltsplan 2025; Eckdatenbeschluss
  3. Teil A.2.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 13. Stadtbezirk Bogenhausen Glücksburger Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028
  4. Teil A.3.: Übertragung eines Grundstücks Ermächtigung zur Anmietung eines DLRG Einsatz- und Fortbildungszentrums 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-001)
  5. Teil A.4.: Erwerb eines Gebäudekomplexes im Wege eines Bieterverfahrens 5. Stadtbezirk – Haidhausen
  6. Teil A.5.: Gasteig München GmbH Zwischennutzung des Gasteig Haidhausen Verlängerung der Zwischennutzung in 2025 Kosten und Finanzierung Verlängerte Zwischennutzung im Gasteig erneut ausschreiben
  7. Teil A.6.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2022 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München – Band 2 (Stiftungen)
  8. Teil A.7.: Flughafen München GmbH (FMG); Veräußerung der aerogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabfertigungen mbH (aerogate) Anteilige Veräußerung der Cargogate Munich Airport GmbH (Cargogate)
  9. Teil A.8.: Märkte München (MM); Neubau Großmarkthalle Vorstellung überarbeitetes Angebot Weiteres Vorgehen
  10. Teil A.9.: Mietvertragsverlängerung für ein Bürogebäude im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  11. Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2024
  13. 1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  14. 2.: Schaffung eines Gedenk- und Trauerraums für die Betroffenen des Attentats am Olym-pia-Einkaufszentrum (OEZ) von 2016 und von Räumlichkeiten für eine Außenstelle der städtischen Erziehungsberatungsstelle Neuhausen-Moosach
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.07.2024
  16. 3.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
  17. 4.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  18. 5.: Beteiligungssteuerung für die MÜNCHENSTIFT GmbH - Juli-Bericht für das Jahr 2023
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.2024
  20. 6.: Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern 2024
  21. 7.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 Ziele 2025 und Bericht 2024 für die Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH
  22. 8.: Städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen GmbH Finanzielles Engagement I. und II. der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigungszahlen - Bar und Sacheinlagen Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote - Bareinlagen Ankauf von Wohnungsbeständen durch die Münchner Wohnen GmbH an der Preußenstraße, der Paul-Gerhardt-Allee sowie der Gmunder Straße Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2024 Anpassung von Beschlussvorlagen zu Sacheinlagen von Bau- und Übertragungsflächen von der GWG München an die Münchner Wohnen
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.07.2024
  24. 9.: Erwerb von Teileigentum (Stadtteilbibliothek) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
  25. 10.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 06. Stadtbezirk Sendling
  26. 11.: Aufhebung und Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  27. 12.: Vergabe eines Erbbaurechts an einem Grundstück im Landkreis Dachau
  28. 13.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses in der Burgkmairstr. 9 Genehmigung Abbruch und vorgezogene Maßnahmen Vorläufiges Finanzierungskonzept bis zum Projektauftrag
  29. 14.: Erwerb eines Grundstücks 25. Stadtbezirk Laim
  30. 15.: Übertragung von bebauten Erbbaurechtsgrundstücken 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.07.2024
  32. 16.: Julibericht 2024 Ziele 2025 Deutsches Theater München Betriebs GmbH (DTB)
  33. 17.: Münchener Biennale 2028 Künstlerische Leitung
  34. Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 16.07.2024
  35. 18.: Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
  36. 19.: Leistungsprogramm 2025 der MVG Finanzierung 2024 und 2025
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
  38. 20.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Flughafen München GmbH
  39. 21.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 Internationale Münchner Filmwochen GmbH
  40. 22.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  41. 23.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  42. 24.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  43. 25.: Beteiligungssteuerung der Münchner Arbeit gGmbH Steuerungsbericht 2024 Ziele 2025
  44. 26.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Messe München GmbH
  45. 27.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung des festgestellten Jahresfehlbetrages 2023 aus den belassenen Corona-Liquiditätszuschüssen
  46. 28.: Flughafen München GmbH (FMG); Finanzierungskonzept 2024 Darlehensaufnahmen
  47. 29.: Flughafen München GmbH (FMG); Veräußerung der aerogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabfertigungen mbH (aerogate) Anteilige Veräußerung der Cargogate Munich Airport GmbH (Cargogate)
  48. 30.: Stadtwerke München GmbH Offshore-Windpark-Entwicklungsprojekt Awel y Môr – Realisierungsbeschluss
  49. 31.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2023 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Regionale Projekte PV sowie Onshore
  50. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024
  51. 32.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 Ziele 2025 für die P+R Park & Ride GmbH
  52. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.07.2024
  54. 33.: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2024
  55. 34.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2024
  56. 35.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 und Ziele 2025 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH (MSK)
  57. 36.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 und Ziele 2025
  58. Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  59. Teil D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde