BA 02 - Vollgremium (2024-12-03 19:00:00)

Tagesordnung auf der Karte

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Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: Änderungsanfrage über die Zuwendungshöhe eines Budgetantrags: Antrag vom 29.07.2024 von der Init. „Lesung“ „Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter. Frauenporträt und Zeitpanorama von Oktober 2024 -Juni 2025“
10. 3: Anhörungen
11. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
12. 4.1.: Junkies und andere Notleidende am Sendlinger-Tor-Platz, Bürger*innenanliegen
13. 4.2.: Drogenkonsumenten in der Reisingerstraße, Bürger*innenanliegen
14. 5: Unterrichtungen
15. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
16. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
17. 5.3.: (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
18. 5.4.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
    • Sitzungsvorlage
19. 5.5.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Nußbaumpark Initiative
20. 5.6.: (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Sitzungsvorlage
21. 5.7.: (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
    • Sitzungsvorlage
22. 5.8.: (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
23. 5.9.: (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
24. 6: Berichte der Beauftragten
25. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
26. 1: Anträge
27. 1.: Ladebereiche der Fraunhoferstraße
28. 2: Entscheidungen
29. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
30. 2.2: Sondernutzungen
31. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
32. 3: Anhörungen
33. 3.1: Veranstaltungen
34. 3.1.1.: MVG Christkindltram/Ticketverkaufshütte von 29.11. - 22.12.2024 am Sendlinger Tor/Brunnenschleife (Richtung Nußbaumpark)
35. 3.2: Verkehr
36. 3.2.1.: BA-Anhörung I Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12619 I Termin 17.12.2024
    • Verwandter Antrag: Konzept für das bauzeitliche Fahrradparken am Hauptbahnhof Umnutzung der Fußgängerunterführung Arnulf- / Seidlstraße in eine Bike+Ride-Anlage 1. Projektauftrag mit Kostenobergrenze von rd. 2,41 Mio. € brutto 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028
37. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
38. 3.3.1.: Wertstoffinsel Erhardtstraße (Parkbucht, zwei Varianten), Frist: 13.12.24
39. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
40. 4.1.: Fahrradstellplatz Pestalozzistr 54; Bürger*innenanliegen
41. 4.2.: Verwahrlosung durch Verkaufsautomaten; Bürger*innenanliegen
42. 4.3.: Gefahr Fußgänger*innen am Sendlinger-Tor-Platz; Bürger*innenanliegen
43. 4.4.: Mail von Frau Bidjanbeg; mehrere Bürger*innenanliegen
44. 4.5.: Anfrage zum Entfall von öffentlichen PKW-Abstellplätzen in der Müllerstrasse; Bürger*innenanliegen
45. 4.6.: Spielplatz Müllerstraße; Bürger*innenanliegen
46. 5: Unterrichtungen
47. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
48. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
49. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
50. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
51. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
52. 5.6.: Oktoberfest 2024 Schluss- und Erfahrungsbericht Rückmeldung des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
53. 5.7.: Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Klenzestraße
54. 5.8.: Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
    • Sitzungsvorlage
55. 5.9.: Besitz- und Nutzungsverpflichtungsklärung der Theresienwiese
56. 5.10.: Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürger*innenanliegen aus Oktober 2024 (B 4.5)
57. 5.11.: Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden?; Antwort des Mobilitätsreferates auf Ablehnung einer Priorisierung
58. 5.12.: Antwortschreiben der Stadtverwaltung zu Anliegen des Vorsitzenden: „Mehrere Anliegen zu Stephansplatz“
59. 5.13.: Rückblick Müllfrei-Meile 2024 Gärtnerplatzviertel
60. 5.14.: Versetzung der Zeitungsständer Lindwurmstraße Ecke Herzog-Heinrich-Straße Südseite
61. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
62. 1: Anträge
63. 2: Entscheidungen
64. 3.: Anhörungen
65. 3.1: Bauvorhaben
66. 3.1.1.: Zenettistr. 7 Umbau und Nutzungsänderung eines Versammlungsraumes zu einer Tanzschule und eines Büros sowie eines Verkaufsraumes und Aufteilung des Gebäudes in seperate Nutzungseinheiten
67. 3.1.2.: Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig)
68. 3.1.3.: Sonnenstr. 16 Ersatzbau Sonnenstrasse 16 und Sanierung Sonnenstrasse 18 mit Aufstockung
69. 3.1.4.: Isartalstr. 38 Nutzungsänderung / Zusammenlegung Wohnung 1. OG links mit Wohnung 2. OG links und Herstellung einer internen Verbindung
70. 3.1.5.: Kapuzinerstr. 16 Abbruch einer Werkstatt und Neubau eines Wohnhauses (RGB) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
71. 3.1.6.: Schubertstr. 2 Nutzungsänderung von Lager und Verpackung zu Büro
72. 3.1.7.: Adlzreiterstr. 9 Abbruch einer Garagenanlage, Neubau eines Wohnheims mit 12 Apartments
73. 3.1.8.: Jahnstr. 11 Erweiterung der beiden DG-Wohnungen durch Ausbau des Dachspeichers und Einbau zweier Dachterrassen; Anbau zweier Balkonanlagen / hofseitig; Umbau und Nutzungsänderung des eingeschossigen Rückgebäudes von Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer kleinen Dachterrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2013-25936-21 - hier: geänderte Ausführung der 2 Balkonanlagen mit jeweils 2Stützen anstelle von Abhängungen, Veränderung der beiden Dachgeschossebenen mit geänderter Zuordnung der beiden Wohnungen, Rückbau 2er Kamine hofseitig, Vergrößerung der 2 Dachterrassen hofseitig, Entfall 2er Dachgauben hofseitig und Einbau zusätzlicher Dachflächenfenster
74. 3.1.9.: Goethestr. 43RG Nutzungsänderung einer Mädchenschutzstelle zu einem Boardinghaus mit Anbau eines Außenaufzugs
75. 3.1.10.: Schwanthalerstr. 100 Umnutzung Teilfläche (4 Einheiten) Büro in Ferienwohnungen, Umnutzung Einheit 1.OG li, 3.OG li, DG/SB li und DG/SB re von Büro in Ferienwohnung im Sinne des §13 a BauNVO, keine baulichen Änderungen, keine Änderung der Gebäudehülle, keine statische Eingriffe
76. 3.1.11.: Pettenkoferstr. 31 VGB: Einbau eines Personenaufzugs, Erweiterung der Loggia im EG, 1.OG und 2.OG, Abbruch und Neuerrichten der hofseitigen Balkone, KG: Erweiterung einer Wohneinheit, EG: Nutzungsänderung einer Praxis mit Wohnanteil zu einer Praxis mit zusätzlichen Praxisräumen, 1.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Verkaufsraum zu einem Büro mit zusätzlichen Büroraum, 2.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Wohnanteil zu einem Büro mit zusätzlichen Büroräumen, RGB: Nutzungsänderung zweier Garagen und einer Waschküche zu einem Büro sowie Errichten einer Parkliftanlage (4 Stpl.) im Hof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-12700-21 - Hier: RGB: Nutzungsänderung zweier Garagen und einer Waschküche zu einer Wohnnutzung, zugeschlagen zur Wohneinheit im 1. Obergeschoss sowie Errichtung eines Vierfachparkers und eines ebenerdigen Stellplatzes
77. 3.1.12.: Thalkirchnerstr. 16 Ausbau eines Speicherraumes zu Wohnfläche im 2. Dachgeschoss mit neuen Gauben und Loggia, Umbau einer best. Bar und Ladeneinheit im Erdgeschoss rechts zu einer Speisegaststätte sowie Einbau einer Schleuse im Untergeschoss zur Ertüchtigung der Verbindung zur Tiefgarage, Montage von Dachtritten zum Anleitern an die Traufe
78. 3.1.13.: Pettenkoferstr. 31 Abbruch und Neuerrichtung DG mit Galeriegeschoss mit 2 Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20737-21
79. 3.1.14.: Sonnenstr. 16 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-17653-21 - Ersatzbau Sonnenstr. 16 mit Hofunterkellerung und neuen Balkonen zum Innenhof und Sanierung Sonnenstr. 18 mit Aufstockung und neuem Dach, Zusammenlegung beider Gebäude mit gemeinsamem Treppenhaus inkl. zwei Aufzügen
80. 3.1.15.: Fraunhoferstr. 13/ RGB Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl. und Autoaufzug), Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäude mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand zu FlNr. 11621 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9817-21 - Hier: Rückgebäude: Neubau eines Wohngebäudes (15 WE), einer Tiefgarage (18 Stpl. und Autoaufzug) sowie Abbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes
81. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
82. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
83. 4.1.: Umbaumaßnahmen Paul-Heyse-str.38/Pettenkoferstr.38; Bürger*innenanliegen
84. 5: Unterrichtungen
85. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
86. 5.2.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
87. 5.3.: (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
    • Sitzungsvorlage
88. D: Umwelt, Klima, Naherholung
89. 1: Anträge
90. 2: Entscheidungen
91. 3: Anhörungen
92. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
93. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
94. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
95. 5: Unterrichtungen
96. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
97. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
98. E: Angelegenheiten des BA
99. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
100. 2: Kommende Sitzungstermine
101. 3: Termine / Veranstaltungen
102. 4: Unterrichtungen
103. 4.1.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
     • Sitzungsvorlage
104. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung