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Vollversammlung (2001-01-31 09:00:00)


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Datum: 31.01.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 2.24.: Verhinderung von Vermögensvernichtung
  2. 4.2.: Esplanade Ganghoferstraße zwischen Heimeranstraße und Ridlerstraße Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB-Brücke Heimeranstraße - Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Beschlüsse des Bauausschusses vom 23.01.2001
  3. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  6. 4: Nachpruefungsantraege
  7. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  8. 1.: Umbesetzung im Verwaltungsbeiratsgebiet Referat für Arbeit und Wirtschaft \"Oktoberfest, Dulten und Christkindlmark\"
  9. 2.: Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen, Kommissionen, Beiräten und sonstigen Gremien aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Kreitl von der SPD-Fraktion zu den Freien Wählern e. V. München (FW)
  10. 3.: Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung; Beschluss über die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/innen gem. § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
  11. 4.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Migliedes
  12. 5.: Hilfe für El Salvator
  13. 6.: Rettung des BACKSTAGE
    • Sitzungsvorlage
    • vom 31.01.2001 (1. Die Bemühungen der Stadtverwaltung bezüglich der Suche nach Ersatz- standorten werden vom Stadtrat begrüßt und fortgesetzt. 2. Der Stadtrat appelliert an die EIM, die Fristen zur Räumung des Backstage so weit wie möglich zu verlängern. 3. Der Stadtrat appelliert an die EIM, ihre Stückguthalle in Pasing bzw. die Gü- terhalle in Laim dem Backstage als Alternativstandorte anzubieten. 4. Dem Kulturausschuss wird über den Fortschritt bei der Standortsuche in der Sitzung am 15. März 2001 berichtet. 5. Die Anträge Nr. 2468 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.01.2001, Nr. 2469 der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2001 und Nr. 5587 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neu- hausen-Nymphenburg vom 16.01.2001 sind aufgegriffen. Nicht öffentliche Sitzung des - 2 -)
  14. 7.: Stadtwerke München GmbH; SWM-Versorgungs GmbH Bestellung des Aufsichtsrates
  15. 2.8.: ABGESETZT Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs-, . und Investitionsprojekt -MOBINET- gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstandsbericht Erledigung von Aufträgen: 1. European Conference on Mobility Management, MOBINET V
  16. 2.1.: ABGESETZT Rechtsformänderung des Amts für Abfallwirtschaft StR-Antrag: Rechtsformänderung Amt für Abfallwirtschaft
    • Sitzungsvorlage
    • vom 31.01.2001 (Der Änderungsantrag der F.D.P. wird gegen die Stimmen von F.D.P., StR Hanna und StR Dr. Echtler abgelehnt. Der Antrag des Referenten wird mit den Stimmen von OBM Ude, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste, StRin von Walter, StR Fricke, StR Thanheiser und StR Kreitl beschlossen.)
  17. 2.2.: Energieberichte der städt. Gesellschaften und Eigenbetriebe
  18. 2.3.: Optimierung des Telefonservices bei der Stadtverwaltung München Kommunales Callcenter
  19. 2.4.: Änderung des \§ 22 Satz 2 Ziff. 2 a und 2 b der Geschäftsordnung des Stadtrates, Herabsetzung der Projektsumme von 1 Mio. DM auf 500.000,00 DM und entsprechende Anpassung des BA-Kataloges nach vorheriger Anhörung der anderen BAs
  20. 2.5.: 1. Neuregelung der BA-Satzung; Behandlung von Anhörungen durch Stadtverwaltung und Stadtrat
  21. 2.6.: Besetzung der Kommissionen gem. § 14 GeschO für dei städtischen Kulturpreise und Stipendien 2001
  22. 2.7.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei
  23. 2.9.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshaupt- stadt München (Kostensatzung) wegen Einführung des Euro
  24. 2.10.: Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen; Mittelbereitstellungen auf Grund von Rückforderungen von Fördermitteln durch die Regierung von Oberbayern 1. Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Einbau eines Kernspintomographen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004, Investitionsgruppe 5134 - Kenn-Nr. 4 2. Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen EDV-Vernetzung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004, Investitionsgruppe 5134 - Kenn-Nr. 5
  25. 2.11.: Finanzierung von Investitionen im Bereich der Städtischen Krankenhäuser München; hier: Krankenhaus München-Bogenhausen Umwidmung aus Veräußerungsgewinnen für den EDV-Bereich
  26. 2.12.: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich V - Münchner Norden A) Endgültiger Beschluss für die mit Beschluss Der Vollversammlung vom 18.03.1998 Gebilligten Darstellungen des Flächen- nutzungsplanes B) Anträge und Empfehlungen: a) Antrag Nr. 2813 der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich, Mascher, Peck und Welser-Ude vom 12.09.1989 b) Antrag Nr. 147 von Frau Stadträtin Roth vom 26.08.1996 c) Antrag Nr. 772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.02.1998 d)
  27. 2.13.: Verkehrsanbindung der neu geplanten Siedlung an der Fröttmaninger Heide; Empfehlung Nr. 152 der Bürgerversamm- lung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann am 04.07.2000
  28. 2.14.: Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Äußerung der Gemeinde zu Nachträgen der Denkmalliste a) Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München Teil B: Ensembles - Landeshauptstadt München Spiridon-Louis-Ring 7 (Olympiaturm) Spiridon-Louis-Ring 21 (Olympiastadion, Olympiahalle, Olympia-Schwimmhalle) Ensemble Olympiapark b)
  29. 2.15.: Verlagerung des Kindergartens Rotbuchenstraße 81 in das Münchner-Kindl-Heim, Oberbiberger Straße 45 Umbau und Sanierung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Baukosten (Kostenobergrenze): 2.600.000 DM (davon Ersteinrichtungskosten: 365.000 DM) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2000 - 2004, IL 1 a) bei IGr. 46\"Kindertagesstätten\", neue Kenn-Nr. b) bei IGr. 20,\"Schulverwaltung\", Kenn-Nr. 1
  30. 2.16.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger Träger: Kath. Kirchenstiftung St. Andreas Kindergarten an der Adlzreiterstraße 20 2. Stadtbezirk Ludwigs-/ Isarvorstadt Generalsanierung mit Umbau 1. Anmeldung zum staatlichen Bedarfsplan 2. Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiG
  31. 2.17.: Auflösung der Fachakademie für das Bauwesen im Beruflichen Schulzentrum, Luisenstraße 9 - 11
  32. 2.18.: Errichtung einer 4zügigen Grundschule mit 4gruppigem Tagesheim Errichtung des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Errichtung einer Schulsportanlage und eines Kunstrasenspielfeldes Errichtung einer Dezentralen Service-Station (DSS) für EDV-Einrichtungen zur Betreuung von Schulen und Kindertagesstätten des Münchener Ostens in der Messestadt Riem, 2. Bauabschnitt 15. Stadtbezirk Trudering StR-Antrag: Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim ...
  33. 2.19.: Sanierungsprogramm für städtische Bezirkssportanlagen;
  34. 2.20.: Sportstadt München 2000 Gesundheitssport in München - Einrichten eines Forums im Sportamt -
  35. 2.21.: Änderung der Betriebssatzung der Großmarkthalle München; Umstellung auf Euro
  36. 2.22.: Änderung der Betriebssatzung der Landwirtschaftlichen Betriebe; 1. Umstellung auf Euro und Anpassung von Wertgrenzen an die GeschO 2. Redaktionelle Änderungen
  37. 2.23.: Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München; 1. Anlage der Pensionsrückstellungen 2. Wirtschaftsplanänderung 2000
  38. 2.25.: Erwerb der Eisenbahnerwohnungen
  39. 2.26.: \"Verhinderung des Ausverkaufs von Bundeswohnungen in München\"
  40. 2.27.: Anhörung Informations- und Kommunikations- technik in München
  41. 2.28.: Gaststätte und Biergarten \"Hundertjähriges Haus\" erhalten
  42. 2.29.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungs- programm (MBQ): - Arbeitsförderungsinitiative (AFI): Programmfortschreibung 2001 - Zuzahlung zu ABM im Förderjahr 2001 StR-Antrag: MBQ StR-Antrag: MBQ
  43. 2.30.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Freimanner Werk- statt gGmbH Amtsperiode 01.01.2001 - 31.12.2005
  44. 2.31.: Entwicklung von Multiplexkinostandorten in München zweite Fortschreibung StR-Antrag: Entwicklung von Multiplexkinostandorten
  45. 2.32.: Isarring/Neubau einer Lärmschutzwand zwischen Isarring Haus Nr. 11 und Niebuhrstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenrahmen): 1.500.000 DM 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2000 - 2004 (VB)
  46. 2.33.: Esplanade Ganghoferstraße zwischen Heimeranstraße und Ridlerstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenrahmen) 1.500.000,-- DM 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- grammes 2000 - 2004 bei der Investitions- gruppe 6300 \"Gemeindestraßen\" (VB) StR-Antrag: Heimeran- und Ganghoferstraße
  47. 2.34.: Karl-Gayer-Straße Kreuzung DB Fuß- und Radwegunterführung unter der Bahnlinie München-Ingolstadt im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten (Kostenberechnung incl. DB-Anteil): ca. 6.719.000,-- DM 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2000 - 2004 bei der Investitions- gruppe 6302 \"Gemeindestraßen\" (VB)
  48. 2.35.: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB-Brücke im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenrahmen) 6.980.000,-- DM (davon 1.280.000,-- DM für Verlegearbeiten der Stadtwerke München GmbH) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Verzicht auf die Verfahrensstufe\"Vorplanung\" (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- grammes 2000 - 2004 bei der Investitions- gruppe 6300\"Gemeindestraßen\" (VB) StR-Antrag: Heimeran- und Ganghoferstraße
  49. 2.36.: Heimeranstraße - Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenrahmen) 8.200.000,-- DM (davon 2.030.000,-- DM für Verlegearbeiten der Stadtwerke München GmbH) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Verzicht auf die Verfahrensstufe \"Vorplanung\" (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- grammes 2000-2004 bei der Investitions- gruppe 6300 \"Gemeindestraßen\" (VB) StR-Antrag: Heimeran- und Ganghoferstraße
  50. 2.37.: Ausbau der Karlsfelder Straße zwischen Kristallstraße und Schwarzhölzlstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten: 12.129.000,-- DM (Kostenberechnung) (darin enthalten: 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 520.000,-- DM) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogram- mes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6302 \"Gemeindestraßen\"
  51. 2.38.: Ludwigsfelder Straße Kreuzung DB Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt zw. Eversbusch- und Spiegelbergstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erhöhung der Projektkosten Neue Projektkosten (Kostenberechnung inkl. DB-Anteil): 22.813.000,-- DM (darin enthalten 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH : 315.300,-- DM) 1. Erhöhung der Projektkosten 2. Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2000 - 2004 bei der Investitions- gruppe 6302 \"Gemeindestraßen\"
  52. 2.39.: Föhringer Ring (St 2088) Vierstreifiger Ausbau im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenrahmen) 23,3 Mio. DM (Anteil LHM) 1. Änderung des Bedarfsprogramms (SB) 2. Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2000 - 2004 (VB) und St 2588 Nordostverbindung Neubau einer Staatsstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung (VB)
  53. 4.1.: Standort und Förderung des Kontaktladens Schwabing in 2000/2001