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BA 14 - Vollgremium (2025-06-24 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.06.2025, 19:00
Ort: Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 14 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.1.: Nachtrag TOP 3.3.2: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Blockparty" am 11.07.2025 im Echardinger Grünstreifen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 07.07.2025
  4. 1.2.: Nachtrag TOP 3.3.3: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Fahrradsicherheitschecks" am 20.10.2025 am Grünen Markt; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
  5. 1.3.: Nachtrag TOP 3.1.6: Straßenlampen vorübergehend aufgrund von Glühwürmchen abschalten; Antrag der Grünen-Fraktion
  6. 2.: Protokolle
  7. 2.1.: Protokoll der Sitzung vom 27.05.2025
  8. 3.: Ausläufe
  9. 3.1.: Nachbereitung der Sitzung vom 27.05.2025
  10. 4.: Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
  11. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
  12. 6.: Berichte der Beauftragten
  13. 2.: Entscheidungsfälle
  14. 2.1.: (E) Verhinderung des Parkens auf der Grünfläche bei der Mühldorfstr. 39
  15. 2.2.: (E) Bedarf und Angebote der pflegerischen Versorgung in Berg am Laim
  16. 2.3.: (E) Kasten für Sandspielzeug an mehreren Spielplätzen in Berg am Laim
  17. 2.4.: (E) Neue Abwägung des Themas erhöhte Grundwasserstände bei den von Grundwasserhochständen betroffenen bestehenden Bebauungsplänen und neuen Bauleitplänen
  18. 2.5.: Einführung eines/einer Tierschutzbeauftragten im BA 14
  19. 2.6.: Neue Besetzung der Unterausschüsse nach dem Fraktionswechsel von Frau Kathrin Eva Schmid
  20. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
  21. 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
  22. 3.1.1.: Siegsdorfer Str. 9a - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage sowie Rückbau des Bestandes- VORBESCHEID
  23. 3.1.2.: Piusstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätten, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
  24. 3.1.3.: St.-Veit-Str. 4 - Timber Living - Errichtung eines Holzhybridbaus mit Wohnungen, KiTa, Einzelhandel und Tiefgarage
  25. 3.1.4.: Buchbacher Str. 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID
  26. 3.1.5.: Konzeptvorschlag für den Urbaner Waldgarten
  27. 3.1.6.: Straßenlampen vorübergehend aufgrund von Glühwürmchen abschalten; Antrag der Grünen-Fraktion
  28. 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
  29. 3.2.1.: Ludwig-Jung-Straße - dauerhaftes Halteverbot am Ostteil der Feuerwache 5; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 11.07.2025
  30. 3.2.2.: Tempo 30 in der Friedenstraße im Umfeld der Zebrastreifen; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 14.07.2025
  31. 3.2.3.: Wildenwarter Straße - Einrichtung eines personenbezogenen Parkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
  32. 3.2.4.: Sanierung der Fahrbahnen am Leuchtenbergring und Innsbrucker Ring zwischen der Einsteinstraße und der Mühldorfstraße; Anhörung des Baureferats
  33. 3.2.5.: Unterstützung bei der Nachnutzung einer langfristig leerstehenden Gewerbefläche an der Ecke Berg-am-Laim-/ Ampfingstraße; Antrag der CSU-Fraktion
  34. 3.2.6.: Anwohnerparken im Technischen Rathaus ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
  35. 3.2.7.: Verkehrssituation in der Jella-Lepman-Str. (Kreuzung St.-Veit-Str.); Anliegen aus der Bürgerschaft
  36. 3.2.8.: Parksituation in der Großvenedigerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
  37. 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
  38. 3.3.1.: Entwurf der Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
  39. 3.3.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Blockparty" am 11.07.2025 im Echardinger Grünstreifen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 07.07.2025
  40. 3.3.3.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Fahrradsicherheitschecks" am 20.10.2025 am Grünen Markt; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
  41. 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
  42. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
  43. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget ICOYA e. V. 20 Jahre ICOYA - Tag der offenen Tür am 12.09.2025 2.000,00 €, Az. 0262.0-14-0455 - vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.05.2025 -
  44. 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025, zwischen 9 und 20 Uhr. Bei Schlechtwetter: Ausweichtermin 1.600,00 €; Az. 0262.0-14-0459
  45. 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. BLOCK PARTY am 11.07.2025 1.000,00 €; Az. 0262.0-14-0460
  46. 3.5.4.: Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen; Anhörung des Direktoriums
  47. 3.5.5.: Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen; Anhörung des Direktoriums
  48. 3.5.6.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Anhörung des Direktoriums
  49. 3.5.7.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. BLOCK PARTY am 11.07.2025 1.000,00 €; Az. 0262.0-14-0460
  50. 3.6.: Baumschutz
  51. 3.6.1.: Gratlspitzstr. 5
  52. 3.6.2.: Piusstr. 20
  53. 3.6.3.: Hansjakobstr. 47 - 53
  54. 3.6.4.: Josephsburgstr. 120
  55. 3.6.5.: Josephsburgstr. 120a
  56. 3.6.6.: St.-Veit-Str. 4
  57. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  58. 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
  59. 4.1.1.: Baulisten Mai 2025
  60. 4.1.2.: 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
  61. 4.1.3.: Öffentliche Toilette am neuen „Campus-Spielplatz“ im Echardinger Anger
  62. 4.1.4.: Aufstellen eines Mülleimers an der U-Bahn Haltestelle Josephsburg
  63. 4.1.5.: Aktueller Sachstand der Planungen für das Kulturbürgerhaus und des Kräutergartens in Berg am Laim
  64. 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
  65. 4.2.1.: Zweite Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
  66. 4.2.2.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
  67. 4.2.3.: (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
  68. 4.2.4.: Fahrradstraße Hachinger-Bach-Straße mit Zusatzschild „Kraftfahrzeuge frei“ ergänzen
  69. 4.2.5.: Standortanzeige zum Neubau einer Mobilfunksendeanlage
  70. 4.2.6.: Erweiterung einer bestehenden Mobilfunksendeanlage
  71. 4.2.7.: (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
  72. 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
  73. 4.3.1.: (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
  74. 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
  75. 4.4.1.: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
  76. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
  77. 4.5.1.: Aufstellen eines Christbaums an der Baumkirchner Straße
  78. 4.5.2.: Verwendungsnachweise
  79. 4.6.: Baumschutz
  80. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  81. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
  82. 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
  83. 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
  84. 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
  85. 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
  86. 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
  87. 5.2.: Ankündigungen
  88. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes