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Sozialausschuss (2025-05-22 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.05.2025, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2024 bis 31.12.2024
  2. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den Aktion Brücke e. V. aus der „Stiftung für Obdachlose in München“
  3. 3.: Gewährung eines Zuschusses an den Hafis e. V. aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und der nichtrechtsfähigen Münchner Bildungsstiftung
  4. 4.: Neuerlasse von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Geflüchteten mit besonderen Bedarfen Satzung über die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Personen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht (Abgeschlossene Wohnräume-Benutzungssatzung – AW-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München (Abgeschlossene Wohnräume Gebührensatzung – AW-Gebührensatzung) Satzung über die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Gebührensatzung)
  5. 5.: Neueröffnungen einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  6. 6.: Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Lochhausener Straße (Flst.Nr. 709, Gem. Langwied) 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  7. 7.: Erweiterung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Schatzbogen 29 (Erweiterungsbau Turnhalle) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Hohenlindener Straße 8 und 8a Bekanntgabe zur Verlängerung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Nailastraße 10 Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Albert-Roßhaupter-Straße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Baierbrunner Straße 30 Planungsanpassung am Standort Brodersenstraße 34 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk –Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  8. 8.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen Bekanntgabe der Jahresstatistik 2024
  9. 9.: Sicherung von bezahlbarem Wohnraum auf dem privaten Wohnungsmarkt
  10. 10.: Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung II – Streetwork stärken Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung VI – Studie zur Auswirkung der Verdrängung Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung IV - Angebote im öffentlichen Raum verbessern
  11. 11.: Gewährung eines Zuschusses an das Amt für Wohnen und Migration, Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „URBS-die Stadt“
  12. 12.: Gewährung eines Zuschusses an den integro e.V. aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Münchner Sozialstiftung und der rechtsfähigen Ippi Berufsausbildungs-Stiftung
  13. 13.: Gewährung eines Zuschusses an das Amt für Wohnen und Migration, Fachbereich Betreuung, Integration und Unterbringung von Geflüchteten, aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Münchner Sozialstiftung
  14. 14.: Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der „Münchner Sozialstiftung“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
  2. 2.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeister gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 07.04.2025 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  3. 3.: Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Bestellung eines Erbbaurechts für die Landeshauptstadt München zum Betrieb einer KITA 09. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
  4. 4.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Waisenhausstiftung München
  5. 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Zuwendungen der Prof. Hermann Auer-Stiftung zugunsten des Stadtjugendamtes