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BA 15 - Vollgremium (2026-05-21 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 21.05.2026, 19:00
Ort: Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 15 - Vollgremium
Dokumente: 28.04.2026: 26 TO

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Teil A - Konstituierende Sitzung
  2. 1: Allgemeines
  3. 1: Begrüßung und Sitzungseröffnung
  4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  6. 4: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  7. 5: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
  8. 6: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
  9. 7: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  10. 2: BA-Vorstand
  11. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  12. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  13. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  14. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  16. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  17. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  19. 2.9: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
  20. 3: Bildung der Unterausschüsse
  21. 3.1: Beschluss über die
  22. 3.1.1.: Anzahl
  23. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  24. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
  25. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  26. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  27. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  28. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
  29. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
  30. 3.5.5.: Beschlussfassung über Größe
  31. 3.5.6.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  32. 3.5.7.: Wahl der / des Vorsitzenden
  33. 3.5.8.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  34. 4: Benennung von Beauftragten
  35. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  36. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
  37. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  38. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  39. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  40. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  41. 4.7: Benennung einer / eines Schaukastenbeauftragten
  42. 4.8: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  43. 5: Verschiedenes
  44. 5.1.: Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
  45. 5.2.: Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung, BA-Newsletter)
  46. B: Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  47. 1: Allgemeines
  48. 1: Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
  49. 1.1.: Protokollentwürfe der Sitzung am 23.04.2026
  50. 2: Ergänzungen zur Tagesordnung
  51. 2: Entscheidungsangelegenheiten
  52. 2.1: UA Budget und Allgemeines
  53. 2.2: UA Mobilität
  54. 2.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  55. 2.4: UA Planung
  56. 2.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  57. 2.6: UA Klima und Umwelt
  58. 3: Anliegen von Bürger*innen
  59. 3.1: UA Budget und Allgemeines
  60. 3.2: UA Mobilität
  61. 3.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  62. 3.4: UA Planung
  63. 3.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  64. 3.6: UA Klima und Umwelt
  65. 4: Anträge von BA- Mitgliedern
  66. 4.1: UA Budget und Allgemeines
  67. 4.2: UA Mobilität
  68. 4.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  69. 4.4: UA Planung
  70. 4.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  71. 4.6: UA Klima und Umwelt
  72. 4.7: ohne Vorberatung im UA
  73. 5: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
  74. 5.1: UA Budget und Allgemeines
  75. 5.2: UA Mobilität
  76. 5.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  77. 5.4: UA Planung
  78. 5.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  79. 5.6: UA Klima und Umwelt
  80. 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
  81. 7: Anhörungsfälle der Verwaltung
  82. 7.1: UA Budget und Allgemeines
  83. 7.2: UA Mobilität
  84. 7.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  85. 7.4: UA Planung
  86. 7.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  87. 7.6: UA Klima und Umwelt
  88. 8: Baumfällungen
  89. 8.1: Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
  90. 8.2: Beantragte Baumfällungen
  91. 9: Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
  92. 9.1: Berichte des/der Vorsitzenden
  93. 9.1.1.: Terminankündigungen
  94. 9.2: Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
  95. 10: Unterrichtungen
  96. 10.1: UA Budget und Allgemeines
  97. 10.2: UA Mobilität
  98. 10.2.1.: Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) The Smarter E Europe 2026
  99. 10.3: UA Stadtteilentwicklung und Energie
  100. 10.4: UA Planung
  101. 10.5: UA Schule, Soziales und Kultur
  102. 10.6: UA Klima und Umwelt