Kreisverwaltungsausschuss (2025-07-29 09:30:00)
| Datum: | 29.07.2025, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Sachstandsbericht Taskforce - mündlicher Vortrag - Vorstellung der Ergebnisse der Task-Force
- 2.: Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
- 3.: Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferats
- Sitzungsvorlage
- Beschluss (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 30.07.2025.)
- 4.: Frauen*-Nacht-Taxi für München - Änderung der Modalitäten
- 5.: Haushaltskonsolidierung 2025 ff.; Beteiligung des Kreisverwaltungsreferates am Einzug von 1.150 unbesetzten Stellen (VZÄ)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Bericht über die Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation für das Jahr 2024
- 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden; Annahme einer Zuwendung der Dominik-Brunner-Stiftung sowie des FC Bayern Hilfe e. V.
- 3.: Schutz vor Hasskriminalität: Förderung von Sicherheitsmaßnahmen für von Antisemitismus, Rassismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit betroffene Einrichtungen