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Sozialausschuss (2025-09-25 09:30:00)


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Datum: 25.09.2025, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1.: Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2024
  2. 2.: Gewährung eines Zuschusses an die Katholische Bahnhofsmission München aus der „Stiftung für Obdachlose in München" und aus der "Georg Niedermair-Stiftung“ 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Katholischen Bahnhofsmission München wird ein Zuschuss in Höhe von 16.039 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ und 10.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Georg Niedermair- Stiftung“ für den Betrieb der WC-Anlage im Jahr 2026 gewährt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 3.: Gewährung eines Zuschusses an den Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“ 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Christophorus Hospiz Verein e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000 € für den Unterhalt von drei Zimmern im stationären Hospiz für den Zeitraum von August 2025 bis Juli 2026 aus Mitteln der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier–Stiftung – Hilfe für Jung und Alt“ gewährt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 4.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein IGePS e. V. aus der „Stiftung für Obdachlose in München“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Verein IGePS e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2026 gewährt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 5.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ und der „Anna Krauß-Stiftung 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Verein Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 20.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ und 20.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“ für den Betrieb der Mensa für das Jahr 2026 gewährt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 6.: Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Münchner Tafel e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für den Zukauf von Lebensmitteln sowie für den Kauf von Inkontinenzartikeln für Senior*innen für das Jahr 2026 gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 7.: Gewährung eines Zuschusses an die Münchenstift GmbH aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die MÜNCHENSTIFT GmbH wird ein Zuschuss in Höhe von 19.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für das Projekt „Urlaub mit Pflege für das Jahr 2025 gewährt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 8.: 15. Marktbericht Pflege des Sozialreferats - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
  9. 9.: Altenhilfe-Monitoring 2025
  10. 10.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Geflüchtete der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete)
  11. 11.: Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese
  12. 12.: Clearinghäuser zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Weiterentwicklung der Clearinghaus-Rahmenkonzeption der Landeshauptstadt München und Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Fortschreibung der Clearinghaus-Rahmenkonzeption wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Installation eines Wohnungskontingents für geclearte Clearinghaus-Haushalte mit der Münchner Wohnen auf den Weg zu bringen. 3. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghaus- Benutzungssatzung) wird gemäß Anlage 4 beschlossen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 13.: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Graf-Lehndorff-Str. 33 und 35 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Nutzung des geplanten Neubaus an der Graf-Lehndorff-Straße 33 und 35 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Einzel- personen und Paaren wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Vergabe der Betriebsführung des Flexi-Heims an der Graf-Lehndorff-Straße 33 und 35 eine öffentliche Aus- schreibung durchzuführen. 3. Das Sozialreferat wird gebeten, für die Betreuung im Flexi-Heim an der Graf- Lehndorff-Straße 33 und 35 ein Trägerschaftsauswahlverfahren mit Finan- zierungsvorbehalt gem. den zuletzt mit Senatsbeschluss des Sozialaus- schusses vom 03.05.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 8-14 / V 00222) festgelegten Grundsätzen durchzuführen. Das Ergebnis des Trägerschaftsauswahl- verfahrens wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Mietvertrag für die Graf-Lehn- dorff-Straße 33 und 35 zu verhandeln und abzuschließen. Die*Der noch aus- zuwählende Betreiber*in tritt vor Objektübergabe mit allen Rechten und Pflichten in das Mietverhältnis ein. Ebenso wird das Kommunalreferat be- auftragt, bei Ausfall der*des Betreibers*in, in den Mietvertrag wieder interimsweise einzutreten, und zwar so lange, bis eine*ein neue*r Betrei- ber*in im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt wurde und in den Mietvertrag eintreten kann. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Mietvertrag für die Graf-Lehn- dorff-Straße 33 und 35 nach Bedarf im Benehmen mit den zuständigen Dienststellen fortzuschreiben. 6. Das Sozialreferat wird beauftragt, im Falle eines Betreiber*innen-Ausfalls die für die Anmietung des Objekts Graf-Lehndorff-Straße 33 und 35 erforder- lichen Finanzmittel an das Kommunalreferat zu übertragen. 7. Das Sozialreferat wird beauftragt, die zusätzlich benötigten Mittel für die Betreuung über das Eckdatenbeschlussverfahren für das Jahr 2027 anzu- melden. 8. Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung einen Rundgang zu organisieren, um zusammen mit dem Bezirksausschuss und Bür- ger*innen Vorschläge zu erarbeiten, wie in Riem der Bahnhofsplatz Südseite aufgewertet werden kann. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
  2. 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Siegfried und Inge Osterhammer-Stiftung