Kommunalausschuss (2025-10-30 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 1.: Bekanntgabe zur Verlängerung des Projektes „Baumpflanzaktion – mehr Bäume für München!“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 2.: Umbenennung der Kreuzung Schlotthauer-, Sommer-, Kolumbus- und Asamstraße in „Schlotthauerplatz“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 3.: Bezahlbares Wohnen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 4.: Neubau der ATF-Fahrzeughalle Aidenbachstraße 7 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029 5. Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMR-016)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 5.: Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Darstellung zum Stand Maßnahmenpaket 1 weiteres Vorgehen Maßnahmenpaket 1 und Maßnahmenpaket 2, Ausführungsabschnitt A Umsetzung der Anmeldung zum Eckdaten- beschluss 2026 (KOMR-012)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 6.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Märkte München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2025 - 2029 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-022)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 7.: München gegen Ressourcenverschwendung – Zero Waste Munich; München zur Zero Waste City machen! Umsetzungsstand des Münchner Zero Waste Konzeptes

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 1.: Kommunalreferat, Stadtgüter München; Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Erwerb eines Grundstücks 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
7. 3.: Erwerb von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
8. 4.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2026 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-021)
9. 5.: Ertüchtigung von Objekten zur Unterbringung Geflüchteter Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
10. 6.: Beteiligungssteuerung der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH): Steuerungsbericht 2024 Ziele 2026
11. 7.: Muspillistraße 27 Dachsanierung am Gebäude der Jugendfreizeitstätte Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMR-018) 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
12. 8.: Mittelbereitstellung zur Sicherung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats im Bereich Immobilienservice – Beteiligung an Bebauungsplänen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-009, KOMZ-012, KOMZ-013, KOMZ-014, KOMZ-015, KOMZ-018)