BA 18 - Vollgremium (2025-01-21 19:30:00)
Datum: | 21.01.2025, 19:30 |
---|---|
Ort: | Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Dokumente: |
|
Tagesordnung auf der Karte







































2








2





2










2








Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokolle
- 3.1.: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 17.12.2024
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Behördenvertreter*innen
- 2.1.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2: Anliegen von Bürger*innen
- 2.2.1: Anwesende Bürger*innen
- 2.3: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.4: Bericht des/der Vorsitzenden
- 3.: Unterausschüsse
- 3.1: UA Budget
- 3.1.1: Bericht
- 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.1.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.1.5.1.: Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 18; hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen zum Thema „Sport-Vernetzung sowie für Kinder und Jugendliche“
- 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.1.6.1.: Unterrichtung über die Kürzung des Stadtbezirksbudgets für 2025
- 3.1.6.2.: Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budget-Anträge
- 3.1.7: Sonstiges
- 3.2: UA Kultur, Sport und Vereine
- 3.2.1: Bericht
- 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.2.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.2.3.1.: Problematik für die Fußballabteilung des TSV Turnerbund München e.V.; Bürgeranliegen
- 3.2.3.2.: Öffnung des Schulsportplatzes „Albert-Einstein-Gymnasium“ für den Breitensport; Antrag der Sportvereine FC Alemannia München und FC Sportfreunde München
- 3.2.3.3.: Den Sportplatz des staatlichen Albert-Einstein-Gymnasium für gemeinnützige Sportvereine und sportorientierte Organisationen zur Verfügung zu stellen; SPD-Antrag
- 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.2.4.1.: TSV 1860 Fan-Treffen am Candidplatz ab Januar 2025 vor den jeweiligen Spielen - Ausnahmegenehmigung
- 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.2.5.1.: Ausstattung der Flutlichtanlage auf der städtischen Sportanlage an der Säbener Straße mit einer LED-Beleuchtung
- 3.2.5.2.: Informationen über die Skulptur „Progromnacht“ an der Hochleite (Ecke Isenschmidstraße)
- 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.2.7: Sonstiges
- 3.3: UA Mobilität
- 3.3.1: Bericht
- 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.2.1.: (E) Maßnahmen gegen illegales Gehwegparken in der Berg-Isel-Straße
- 3.3.2.2.: (E) Ahndung von Falschparken auf Geh- und Radwegen
- 3.3.2.3.: (E) Regelmäßige Verkehrsüberwachung der 30er-Zone in der Naupliastraße
- 3.3.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.3.3.1.: Geschwindigkeitsanzeigetafeln in der Humboldtstraße; Bürgeranliegen
- 3.3.3.2.: Ampelschaltung St.Magnus-Straße/Tiroler Platz; Bürgeranliegen
- 3.3.3.3.: Parkplatz-Situation in der Oberbiberger Straße; Bürgeranliegen
- 3.3.3.4.: Führung des Fahrradwegs in der Humboldtstr. 32 wegen Baustelle; Bürgeranliegen
- 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.4.1.: Maßnahme zum Straßenunterhalt am Harlachinger Berg
- 3.3.4.2.: Sanierungsmaßnahme in der Stresemannstraße
- 3.3.4.3.: Sanierung der Perathoner-, Aggensteiner- und Widdersteinstraße
- 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.5.1.: Zebrastreifen Schönstraße/Lebscheestraße und Ampelschaltung Candidplatz
- 3.3.5.2.: Probleme für Fußgänger an der Josef-Vötter-Straße; Punkt 6: Am Waldhaupteingang Ecke Perlacher Forst / Säbenerplatz noch NICHT bearbeiten !!!
- 3.3.5.3.: Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger- /Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06886
- 3.3.5.4.: Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
- 3.3.5.5.: Radweg Seybothstraße
- 3.3.5.6.: Anfrage zu Parksonderrecht für Anwohner in der Theodolindenstraße
- 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.6.1.: Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema „Gehwegparken“ an alle Bezirksausschüsse
- 3.3.6.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung zu Maßnahmen nach dem Umbau in der St.-Magnus-Straße
- 3.3.6.3.: Arbeitsstelle im Straßenraum vor der Sommerstraße 47-49: Terminverschiebung der Ausnahmegenehmigung
- 3.3.7: Sonstiges
- 3.4: UA Umwelt und Klimaschutz
- 3.4.1: Bericht
- 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.4.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.4.3.1.: Baumfällungen in der Schellenbergstraße; Bürgeranliegen
- 3.4.3.2.: Arten- und Biotopschutz in München; Bürgeranliegen
- 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.4.4.1.: Baumfällungen (Anhörungen): - Candidplatz 9 - Geiselgasteigstr. 127 - Geiselgasteigstr. 89 - Naupliastr. 74 - Pistorinistr. 22 - Schellenbergstr. 8 - Waldschmidtstr. 3
- 3.4.4.2.: Regionaler Planungsverband München (RPV): Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie - Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
- 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.4.5.1.: Lärmaktionsplan 2024 – Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 3.4.5.2.: Bekanntgabe der Endpunkte der Fernwärmeleitungen
- 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.4.6.1.: Ausnahmezulassungen für den Betrieb von Geräten und Maschinen im Rahmen von Reinigungsarbeiten (U-Bahnhöfe und oberirdische Verkehrsanlagen) im Auftrag der SWM im Jahr 2025 nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
- 3.4.6.2.: Meldungen von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen des 18. Stadtbezirks auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
- 3.4.6.3.: Mülleinsammlung durch die rororecycle GmbH im Stadtgebiet München - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
- 3.4.7: Sonstiges
- 3.5: UA Soziales, Bildung und Gesundheit
- 3.5.1: Bericht
- 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.5.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.5.4.1.: Zukunft gestalten im Quartier - Unterstützung bei der Quartiersauswahl
- 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.5.6.1.: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
- 3.5.6.2.: City Kebaphaus - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
- 3.5.7: Sonstiges
- 3.6: UA Bau und Planung
- 3.6.1: Bericht
- 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.6.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
- 3.6.3.1.: Dringlichkeitsantrag zur Prüfung alternativer Baustellenzufahrten für den Erweiterungsbau des FC Bayern; Bürgeranliegen
- 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.6.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.6.4.1.1.: Säbener Str. 51: Neubau des Profi-Leistungszentrums des FC Bayern München (inkl. Tiefgarage, Betriebshof & Umbau Außenanlagen/Rasenplätze)
- 3.6.4.1.2.: Bezoldstr. 4a: Neubau Doppelhaushälfte mit Garage
- 3.6.4.1.3.: Winterstr. 3: Abbruch einer Garage mit 6 Stellplätzen und Neubau von vier Reihenhäusern
- 3.6.4.1.4.: Reinekestr. 15a: Neubau eines unterkellerten Einfamilienhauses mit Garage
- 3.6.4.1.5.: Über der Klause 1a: Umbau und energetische Sanierung einer Villa mit Einliegerwohnung und Neubau einer Garage
- 3.6.4.2: Baumbestandspläne
- 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.6.7: Sonstiges
- 4.: Sonstige Fälle
- 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.2: Sonstige Anträge
- 4.2.1.: Ehrenamt muss abgesichert sein: Antrag des BA 9 mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
- 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.1: Kinder / Jugend
- 5.2: Senioren*innen
- 5.3: Regsam
- 5.4: Migration
- 5.5: Menschen mit Behinderung
- 5.6: Sport und Vereine
- 5.7: Baumschutz
- 5.8: Gleichstellung
- 5.9: Denkmal- und Ensembleschutzschutz
- 5.10: Gegen Rechtsextremismus
- 5.11: Mieterbeirat
- 5.12: Rad- und Fußverkehr
- 5.13: Corona
- 5.14: Digitales
- 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.2: Ankündigungen
- 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7.: Nichtöffentlicher Teil