BA 04 - Vollgremium (2025-07-02 19:30:00)
Datum: | 02.07.2025, 19:30 |
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Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 0.1.: Organisatorin von „Mädchen an den Ball 2026“ zur Vorstellung des Projekts
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals vom 04.08. - 13.09.2025 3.900,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0577
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Sommerfest und Ausstattung der Abteilung Basketball vom 11. - 30.07.2025 956,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0579
- 2.3.: Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff.; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028; Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport (Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage)
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Die Bücherwürmchen e.V. Küchenrenovierung vom 01. - 05.09.2025 3.233,01 Euro, Az.: 0262.0-4-0583
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
- 3.3.2.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
- 3.3.3.: Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Info-Blatt des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 04. Stadtbezirk
- 3.4.2.: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
- C: Bauen und Wohnen
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Keuslinstr. 17: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2015-18745-22 hier: Änderung von 1 genehmigte Wohnung im DG 1 und 2 zu nicht ausgebauten Speicherflächen
- 2.2.: Keuslinstr. 15: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2015-11511-22 hier: Änderung von 2 genehmigten Wohnungen im DG 1 zu nicht ausgebauten Speicherflächen
- 2.3.: Clemensstr. 78: Nutzungsänderung im Rückgebäude mit Ausbau eines ehemals als Speicher genutzten Dachgeschosses zu Wohnraum, mit Einbau von zwei Loggien. Der Wohnraum wird Teil der Wohneinheit R.8 im 3.OG (der Ausbau erfolgte bereits durch einen vorherigen Eigentümer zu einem dem Bauherrn unbekannten Zeitpunkt). Neubau von Balkonen mit Rückbau der Bestandsbalkone. Neubau von zwei Notleiteranlagen.
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Bau Stelzenhaus am Parkplatz Kölner Platz (Antwortschreiben der Münchner Wohnen auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP C 1.1 05/25)
- 3.1.2.: Energetische Sanierung Kölner Platz 3-6 (Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf Stellungnahme des BA; vgl. TOP C 2.6 10/24)
- 3.1.3.: Energetische Sanierung Bonner Str. 17-29 (Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf Stellungnahme des BA; vgl. TOP C 2.5 10/24)
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: Zweite Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
- 3.2.2.: (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
- 3.3: Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
- 3.3.1.: Bauliste Erstantragsverfahren KW 21 bis KW 24 sowie Tektur KW 24
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 0.1.: Vertreter*innen der MVG zur Vorstellung der geplanten Tram-Baustelle am Nordbad
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger*innen: Umwidmung der Arcisstraße am Elisabethplatz
- 2.: Bürgerin: Zebrastreifen Ecke Herzogstraße/ Erich-Kästner-Straße
- 3.: Bürger: Parksituation Schwabing West
- 4.: Bürgerin: Anregungen für Verbesserung im Stadtbezirk Schwabing West (Vorschläge 1 und 2 sowie 4 bis 6)
- 5.: Bürgerin: Beibehaltung Einbahnregelung Rheinstraße nach Umbau
- 6.: Interfraktioneller Antrag: Verkehrliche Verbesserungen für das Quartier um den Elisabethplatz
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Erweiterung des Elisabethplatzes
- 2.2.: Erinnerungsverfahren Saarstraße: Fahrbahnsanierung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen (Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.2 12/24)
- 3.1.2.: Sichere Querung der Tramgleise für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende in der Belgradstraße
- 3.1.3.: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.2 12/24)
- 3.1.4.: Dialog-Displays Bonner Straße (Rückmeldung der Bürgerin auf Stellungnahme des BA; vgl. TOP D 1.1 05/25)
- 3.1.5.: Einrichtung von Kurzzeit- und Mischparken in der Arcisstr. (Ostseite) ab Höhe Hausnummer 80 in nördliche Richtung bis ca. auf Höhe der Einmündung Agnesstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf die Stellungnahme des BA; vgl. TOP D 2.4 05/25)
- 3.1.6.: Sitzgelegenheiten Tram- und Bushaltestelle am Kurfürstenplatz (Antwortschreiben der MVG auf Schreiben des BA; vgl. TOP A 4.2 04/25)
- 3.1.7.: Gehwegparken an der Kreuzung Hohenzollern-/ Isabellastraße (Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.7 04/25)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Erweiterung der Tempo 30 Zone in der Isoldenstraße
- 3.2.2.: Aufhebung der Ladezone in der Agnesstraße, nördlichen Arcisstraße und am westlichen Fußgängerüberweg
- 3.2.3.: Zeitlich unbegrenztes Haltverbot an der Westseite der Kurfürstenstraße gegenüber Kurfürstenplatz
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Fahrbahnerneuerung des Georg-Brauchle-Rings zwischen Petueltunnel und Riesstraße von 06.06.2025 bis zum 15.06.2025
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Infoschreiben des Mobilitätsreferenten zu Stellflächen für Shared-Mobility-Angebote – Mobilitätspunkte, Carsharing-Parkplätze und geteilte Abstellflächen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 0.1.: Vertreter*innen der Münchner Stadtentwässerung zur Sanierung des Hauptsammelkanals Oberwiesenfeld (vgl. TOP E 2.2.2)
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger*innen: Einwand zur geplanten Errichtung einer öffentlichen Toilette am Hohenzollernplatz
- 2.: Bürgerin: Linden mit Mistelbefall im Rosa-Aschenbrenner-Bogen
- 3.: Bürger: Reparatur zweier Bänke im Luitpoldpark
- 4.: Bürgerin: Bauvorschlag Vogelbrunnen Luitpoldpark
- 5.: Bürger: Parksituation am Georgenschweigebad
- 6.: Bürger: Begrünung Nordendstraße
- 7.: Bürgerin: Wertstofftonnen Barlachstr. (Vorschlag 3)
- 8.: Bürger: Situation am Hohenzollernplatz
- 9.: Bürgerin: Künftige Bäume Rheinstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Keuslinstr. 2: Antrag auf Fällung einer Pappel
- 2.1.2.: Agnesstr. 46: Antrag auf Fällung von drei Pappeln
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Suche eines Mobilfunkstandortes Suchkreis Schwabing-Leopoldstr.
- 2.2.2.: Sanierung des Hauptsammelkanals Oberwiesenfeld
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Bordsteinabsenkung Unertlstr. 39 (Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP E 1.1 04/25)
- 3.1.2.: Abfalleimer an der Ecke Ainmiller-/Römerstraße zur Bank versetzen (Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP E 1.1 09/24)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung Gefahrenbaum Infanteriestr. 23
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
- 3.3.2.: (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Ausnahmezulassung Mülleinsammlung durch die Partie 01-008 Einsatzgebiet Friedrich-Loy-Straße und Hiltenspergerstraße
- 3.4.2.: Informationen zur Klima-Dult im Luitpoldpark am 13.07.2025
- 3.4.3.: Bürgerinnenanliegen Stickstoffdioxid-Passivsammler in der Schleißheimer Straße (Stellungnahme des BA 3; vgl. TOP E 1.1 05/25)
- 3.4.4.: Abbau eines Wetterschutzdachs zwischen dem 04.06.2025 und 13.06.2025
- 3.4.5.: Ausnahmegenehmigung vom Verbot Hindernisse auf die Straße zu bringen am 01.07.2025 in der Jakob-Klar-Str. 9
- 3.4.6.: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/ Fahrleitung Tram
- F: Kultur und Wirtschaft
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Antrag CSU: Eid-Fest in München
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0580
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Akoma Jam“ Akoma Jam am 27./28.06.2025 2.205,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0575
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Assoziation E e.V. Mobilitätswendecamp München 2025 vom 09. - 14.09.2025 7.663,60 Euro, Az.: 0262.0-4-0578
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Belgradstr. 22: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- 2.2.2.: Georgenstr. 80: Anhörung für einen Antrag für eine Sitzgelegenheit
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: Bayerisches Theaterjugendclubtreffen von 24.07.2025 bis 27.07.2025 am Elisabethplatz
- 2.3.2.: Sommerfest am 11.07.2025 am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Str.
- 2.3.3.: Klima.Dult am 13.07.2025 im Luitpoldpark
- 2.3.4.: Kunst im Karree am 11.07.2025 in der Isabellastr.
- 2.3.5.: Wanderausstellung Re:think Galerie vom 07.07.2025 bis 14.07.2025 im Luitpoldpark
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.2.1.: Kunst- und Kulturfestival „be(p)art“ vom 22.04.2024 bis 31.07.2024
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Fernsehproduktion am 23.05.2025 und 24.05.2025 in der Ainmillerstr. 6 bis 10
- 3.3.2.: Filmaufnahmen am 15.06.2025 im Luitpoldpark
- 3.3.3.: Filmaufnahmen am 28.05.2025 am Viktoriaplatz 1 bis 4 Gehwegbereich
- 3.3.4.: Filmaufnahmen am 28.05.2025 am Viktoriaplatz 1 Seite Destouchesstr. und Destouchesstr. 24 bis 26 im Gehwegbereich
- 3.3.5.: Terminänderung Foto- und Videoaufnahmen am 26.06.2025 im Luitpoldpark
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft Barlachstr. 28
- 3.4.2.: Abgabe von Getränken und Speisen in einer Sauna Schleißheimer Str. 182
- 3.4.3.: Konditorei-Café Bauerstr. 1
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Absage Uigurisches Kulturfest am 25.05.2025 im Luitpoldpark
- 3.5.2.: AktivFerien am Ackermannbogen vom 10.06.2025 bis 13.06.2025
- 3.5.3.: QuartiersFlohmarkt am 28.06.2025 am Rosa-Aschenbrenner-Bogen
- 3.5.4.: Bürgerstraßenfest am 28.06.2025 in der Agnesstraße
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- 3.7.1.: Präsentation Informationsveranstaltung „Neues Sammelsystem für Leichtverpackungen in München“
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung (Anhörung der Bezirksausschüsse)
- G.2.: Amtseinführung von Herrn Wolfgang Schön
- G.3.: Umbesetzungen in den Unterausschüssen
- G.4.: Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen (Anhörung der Bezirksausschüsse)
- G.5.: Infoschreiben Statusänderung und Überprüfung von Dokumenten im Ratsinformationssystem
- G.6.: Informationen für die Bezirksausschüsse zu Seismik-Messungen für die Geothermie
- H: Termine