BA 04 - Vollgremium (2025-12-17 19:00:00)
| Datum: | 17.12.2025, 19:00 |
|---|---|
| Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich |
| Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
| Dokumente: | 09.12.2025: Tagesordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 0.1.: Organisator*innen des Projekts „Mental Fit Pfad“
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Rückmeldung der Organisatorin von Mädchen an den Ball (vgl. TOP B 2.3 08/25)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 3.3.2.: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
- 3.3.3.: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
- 3.3.4.: (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Antrag Die Linke: Antrag zur Untersuchung der gewerblichen Kurzzeitvermietung in der Herzogstraße 86
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Schleißheimer Str. 278a: Abbruch eines Bestandsgebäudes & Neubau eines evangelischen Gemeindezentrums mit Tiefgarage -VORBESCHEID
- 2.2.: Römerstr. 14: NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG - Nutzungsänderung Rückgebäude von Wohnheim in ein nicht störendes Gewerbe und Lager, befristet auf 20 Jahre und Nutzungsänderung Vordergebäude (UG, EG + 1. OG)
- 2.3.: Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87/ Kathi-Kobus-Str. 23) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-22318-22 hier: Nutzungsänderung Fitnessstudio, Entfall Nieschen EG, Entfall Pflanztröge
- 2.4.: Schleißheimer Str. 272: ABBRUCH / Vollständiger Rückbau der ehemaligen Shell Station
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
- 3.2.2.: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
- 3.2.3.: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
- 3.3: Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
- 3.3.1.: Baulisten Tekturen KW 46, Vorbescheide KW 46 und Erstantragsverfahren KW 47
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Jahresbericht 2025 – Erhaltungssatzungen in München
- D: Mobilität und Verkehr
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Überprüfung der Situation am Kurfürstenplatz
- 2.: Antrag Die Grünen: Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen im Stadtbezirk Schwabing-West
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Verlängerung der Vollsperre in der Ainmillerstr. 38
- 3.3.2.: Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss und Schachtarbeiten in der Bauerstr. 21
- 3.3.3.: Fernwärmeprojekt Mainzer Straße 5 und 7
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Friedrich-Loy-Str. 16: Antrag auf Fällung zweier Linden
- 2.1.2.: Kaiserstr. 45: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
- 2.1.3.: Belgradstr. 77: Antrag auf Fällung eines Feldahorns und einer Hainbuche
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: (E) + (U) Sperrung der Einfahrt von Kfz in Grünanlage Luitpoldpark (vor Naturbad Georgenschwaige) Empfehlung Nr. 20-26 / E 02829 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 25.06.2025
- 2.2.2.: Bonner Pl.: Errichtung einer digitalen Werbeanlage für Fremdwerbung mit Bedarfsinformationen der Stadtinformation, als Ersatz für die bestehende Säule
- 2.2.3.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing-West Widmung, Einziehung und Umstufung von Teilstrecken des Elisabethplatzes
- 2.2.4.: Projektaufruf zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt –Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Einwand zur geplanten Errichtung einer öffentlichen Toilette am Hohenzollernplatz (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA)
- 3.1.2.: Müllproblem in der Keuslinstraße/ Bedarf für Fahrradabstellmöglichkeiten (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP E 2.2.1 10/25)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Fällung einer serbischen Fichte in der Clemensstr. 88 (vgl. TOP E 2.1.1 10/25)
- 3.2.2.: Fällung zweier Wacholder in der Schleißheimer Str. 229 (vgl. TOP E 2.1.3 11/25)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
- 3.3.2.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Informationen zum Konzept der Frankfurter Brücken
- 3.4.2.: Allgemeinverfügungen Knallerverbotszone Mittlerer Ring und Feuerwerkabbrennverbot Tierpark
- F: Kultur und Wirtschaft
- 0.: Gäste im Unterausschuss
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: BA-Mitglieder: Übergangsfinanzierung und sozialverträgliche Mietstruktur im Kreativlabor (Unterstützung des BA-Antrags des BA 9)
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Institut für Angewandte Kulturelle Bildung e.V. Technische Ausstattung MUCCA 2026 3.230,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0608
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Good Luck“ Ausstellung Good Luck vom 20.01. - 15.03.2026 937,50 Euro, Az.: 0262.100-4-0609
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Hohenzollernstr. 46: Antrag für eine Erweiterung einer bestehenden Warenauslage
- 2.2.2.: Kölner Platz 1a: Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage
- 2.3: Veranstaltungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.2.1.: Initiative „84 GHz Raum für Gestaltung“ für Kunst im Karrée 2025 - offene Ateliers in Schwabing und in der Maxvorstadt vom 11.07.2025 - 13.07.2025
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Dreharbeiten am 04.12.2025 und 05.12.2025 am Hohenzollernplatz 4
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft in der Kaiserstr. 55
- 3.4.2.: Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Kleinkunst-/ Theater- und Varietedarbietungen in der Klopstockstr. 10
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Winterfeuer am 06.12.2025 am Ackermannbogen
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Information zur Haftung für eigene Veranstaltungen des BA
- G.2.: Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung (Aufruf des BA 8 Schwanthalerhöhe)
- G.3.: Quartalsübersicht IV/2025 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
- H: Termine