BA 24 - Vollgremium (2025-01-21 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2. 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 10.12.2024
3. 2.: Entscheidungsfälle
4. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V. Kirchenküche vom 07.01.2025 bis 31.12.2025 4.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0537
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt (K.d.ö.R.) Demokratiemobil im Einsatz - Demokratiemobil München am 18.02.2025 1.506,20 Euro; Az. 0262.0-24-0538
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 2.3.: (E) + (U) Information der Anlieger über das Bauvorhaben „Am Schnepfenweg“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 2.4.: (E) Leerung der Wertstoffcontainer im Schnepfenweg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 3.: Anträge
9. 3.1.: Prüfung der Beleuchtungssituation an den im Antrag benannten Standorten im 24. Stadtbezirk
10. 3.2.: Vorstellung des alternativen Planungsvorschlags Lerchenauer Spange und Feldmochinger Spange im UA Bauleitplanung/Verkehr
11. 3.3.: Erinnerungsantrag: Erneuerung Straßen- und Kreuzungsmarkierungen sowie Reinigung und Instandhaltung von Verkehrsschildern im 24. Stadtbezirk
12. 3.4.: Ladesäulen für E-Mobilität (aktueller Stand und geplanter Ausbau)
13. 3.5.: Erarbeitung eines Programms zur Förderung der Einrichtung von Re-tentionsflächen für das Niederschlagswasser in der Fasanerie
14. 3.6.: Errichtung/Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerwege auf den Schrederwiesen
15. 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
16. 5.: Anhörungsfälle
17. 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
18. 5.1.1.: Lerchenauer Str. 333
19. 5.1.2.: Georg-Zech-Allee
20. 5.1.3.: Berthold-Litzmann-Str. 6
21. 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
22. 5.2.1.: Veranstaltung: „Circus Baldoni“ vom 28.02. – 02.03.25, Dülferanger
23. 5.3.: Sonstige Anhörungen
24. 5.3.1.: Anfrage - Antrag des BA 09 mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
25. 5.3.2.: Wirksame Bekämpfung von Leerstand/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15290
    • Verwandter Antrag: Wirksame Bekämpfung von Leerstand
26. 5.3.3.: Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie
27. 5.3.4.: Antrag für einen offenen Bücherschrank am Walter-Sedlmayr-Platz
28. 5.3.5.: BA04: Bitte um Unterstützung bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
29. 5.3.6.: Baustopp und Nichtinbetriebnahme Unterkunft mit 200 Betten neben Jugendzentrum „Kiste“/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15603
    • Verwandter Antrag: Baustopp und Nichtinbetriebnahme der Unterkunft Ost Flst.-Nr. 1070/106 mit 200 Betten neben dem Jugendzentrum „Kiste“
30. 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
31. 6.1: Antwortschreiben
32. 6.1.1.: Sanierung des Fuß- und Radweges bei der Verlängerung der Pappelallee nach Süden und der Verlängerung der Lahntalstr. nach Süden
33. 6.1.2.: Vorfahrtsregelung Georg-Winkler-Str. - Herbergstr. verdeutlichen -Rechts vor links Verkehrsschild anbringen – Freihaltung des Kreuzungsbereichs kontrollieren
34. 6.1.3.: Alkohol- und Drogenverbot sowie begrenzte Öffnungszeit auf Spielplatz „Jugendspiel“
35. 6.1.4.: Grundstück am Lerchenauer See / ehemaliger Seebiergarten
36. 6.1.5.: LSA 1389 (Karlsfelder-/ Schwarzhölzlstr.)
37. 6.1.6.: Engpass in der Herbergstr. und fehlende Erkennbarkeit des Gehweges
38. 6.2: Sonstige Unterrichtungen
39. 6.2.1.: Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
40. 6.2.2.: Einrichtung von Einbahnregelungen und von absoluten Haltverboten in der Hans-Böckler-Straße und dem Franz-Sperr-Weg zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 60 und N76
41. 6.2.3.: Fortführung der Gaststätte in der Wenzelstr. 2
42. 6.2.4.: Fortführung der Gaststätte in der Lerchenauer Str. 267
43. 6.2.5.: Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Steindlstr. 19
44. 6.2.6.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öfftl. Grünflächen
45. 6.2.7.: Ankündigung des Baubeginns eines barrierefreien Stegs am Fasaneriesee
46. 6.2.8.: Mitteilung über einen Mobilfunk-Suchkreis - nicht-öffentlich -
47. 6.2.9.: Mitteilung über einen Mobilfunk-Suchkreis - nicht-öffentlich -
48. 6.3: Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
49. 6.3.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
    • Sitzungsvorlage
50. 6.3.2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
    • Sitzungsvorlage
51. 6.3.3.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
    • Sitzungsvorlage
52. 6.3.4.: Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
    • Sitzungsvorlage
53. 6.3.5.: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
    • Sitzungsvorlage
54. 6.3.6.: (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Dillwächterstraße 5 - 7/Tübinger Straße 11 • Lauchstädter Straße 5 - 11 • Auf den Schrederwiesen 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
    • Sitzungsvorlage
55. 6.3.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
    • Sitzungsvorlage
56. 7.: Berichte
57. 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
58. 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
59. 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
60. 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
61. 7.5: BA-Vorsitzende*r
62. 7.6: Beauftragte des BA 24
63. 7.7: Sonstige Berichte
64. 8.: Verschiedenes / Termine