BA 13 - Vollgremium (2026-05-19 19:30:00)

Tagesordnung

1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. 1: Allgemeines
3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
8. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
9. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
10. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
11. 2.: BA-Vorstand
12. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
13. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
14. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
15. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
16. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
17. 2.6: ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
18. 2.7: ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
19. 2.8: ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
20. 2.9: ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
21. 3.: Bildung der Unterausschüsse
22. 3.1: Beschluss über die
23. 3.1.1.: Anzahl
24. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
25. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
26. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
27. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
28. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
29. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
30. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
31. 3.5.1.: Beschlussfassung über Größe
32. 3.5.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
33. 3.5.3.: Wahl der / des Vorsitzenden
34. 3.5.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
35. 4.: Benennung von Beauftragten
36. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
37. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
38. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
39. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
40. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
41. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
42. 4.7: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
43. 5.: Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
44. 5.1.: Herkomerplatz, Bushaltestelle Denninger Str.
45. 5.2.: Oberföhringer Str/Stadtsparkasse
46. 5.3.: Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum
47. 5.4.: Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg l
48. 5.5.: Preziosastr., Supermarkt
49. 5.6.: Ostpreußenstr. 16
50. 5.7.: Rennbahnstr/Schichtlstr. l
51. 5.8.: Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str.
52. 5.9.: Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark)
53. 5.10.: Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei
54. 5.11.: Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle
55. 5.12.: Weltenburger Str./Moselstr.
56. 5.13.: Stuntzstr./Steinhauserstr., neben Ladeneingang
57. 5.14.: Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang
58. 5.15.: Bereich Fürkhofstr. 9
59. 6.: Verschiedenes
60. 6.1.: Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung, BA-Newsletter)
61. 6.2.: Festlegung / Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
62. I-B: Teil B - Arbeitssitzung
63. 1: Allgemeines
64. 1: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil B)
65. 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
66. 2.1.: Protokoll der Sitzung vom 21.04.2026
67. 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
68. 2.1: Vorstand
69. 2.2.1: Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
70. 2.2.1.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
71. 2.2.1.2.: Verschiedenes, Termine
72. 2.2.2: Baumfällungen lt. Plan
73. 2.3: Unterausschuss Verkehr und Mobilität
74. 2.3.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
75. 2.3.2.: Verschiedenes, Termine
76. 2.4: Unterausschuss Budget und Satzung
77. 2.4.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
78. 2.4.2.: Verschiedenes, Termine
79. 2.5: Unterausschuss Bildung und Sport
80. 2.5.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
81. 2.5.2.: Verschiedenes, Termine
82. 2.6.1: Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
83. 2.6.1.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
84. 2.6.1.2.: Verschiedenes, Termine
85. 2.6.2: Baumfällungen (Anhörungen)
86. 2.7: Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
87. 2.7.1.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
88. 2.7.2.: Verschiedenes, Termine
89. 3: Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
90. 3.1: Berichte der BA-Beauftragten
91. 3.2: Anträge von Bürger*innen
92. 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
93. 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
94. 6: Erledigung von Beschlüssen
95. 6.1.: An der Cosimastr. / Englschakinger Str.: Nutzung für ein Weinfestival Mitte 2027 - Rückmeldung des Kommunalreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 04/26 -
96. 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
97. 7.1: Direktorium
98. 7.2: Baureferat
99. 7.3: Mobiliätsreferat
100. 7.4: Kommunalreferat
101. 7.5: Kreisverwaltungsreferat
102. 7.6: Kulturreferat
103. 7.7: PlanungsReferat
104. 7.7.1.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
     • Sitzungsvorlage
105. 7.7.2.: „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
     • Sitzungsvorlage
106. 7.7.3.: 2. Änderung des Flächennutzungsplans Unterföhring; Abwägungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
107. 7.8: Referat für Bildung und Sport
108. 7.9: Sozialreferat
109. 7.10: Personal- und Organisationsreferat
110. 7.11: Kämmerei
111. 7.12: Referat für Arbeit und Wirtschaft
112. 7.13: MVG
113. 7.14: IT-Referat
114. 7.15: Referat für Klima- und Umweltschutz
115. 7.15.1.: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
     • Sitzungsvorlage
116. 7.15.2.: Galileiplatz: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
117. 7.16: Gesundheitsreferat
118. 7.17: Sonstige (Bahn AG, Post)
119. 7.18: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
120. 7.18.1.: SWM Baumaßnahmen: - Stromprojekt Weltenburger Straße - Stromprojekt Elektrastraße
121. 8: Sonstiges
122. 8.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
123. 8.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
124. 8.3: Mitteilungen der MdBA
125. 8.4: Termine
126. 9: Nichtöffentlicher Teil