BA 14 - Vollgremium (2026-01-27 19:00:00)
| Datum: | 27.01.2026, 19:00 |
|---|---|
| Ort: | Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
| Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
| Dokumente: | 14.01.2026: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 2.1.: Protokolle der Sitzung vom 16.12.2025
- 3.: Ausläufe
- 3.1.: Nachbereitung der Sitzung vom 16.12.2025
- 4.: Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters über die Projektplanung Ludwig-Jung-, Aschheimer Straße, Piusplatz: Anpassung des Kreuzungsbereich
- 2.2.: (E) Verlängerung der Ampelschaltung für Fußgänger an der Kreuzung St.-Veit-Straße/Kreillerstraße
- 2.3.: Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen der Münchner Wohnen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 02626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 09.04.2025 Ablehnung des Beschlussantrages des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 3.1.1.: Siegsdorfer Str. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 3.1.2.: Hansjakobstr. 53a - Neubau einer Wohnanlage mit 60 WE, anteilig öffentlich gefördert (MMM) mit zugehörigen Stellplätzen in einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept - vertagt aus der Plenumssitzung vom 16.12.2025 -
- 3.1.3.: Dornbergstr. 7 - Aufstockung bestehender Wohngebäude mit Wohnungen Anbau Aufzug und Terrassen
- 3.1.4.: Übernahme eines Taubenhauses: Einrichtung eines betreuten Taubenschlags in der Nähe des Behrparks
- 3.1.5.: Taubensituation am Marktplatz an der Baumkirchner Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 3.2.1.: Baumkirchner Str. 12 - 1 digitale Werbeanlage für Fremdwerbung mit Bedarfsinfo. der Stadtinfo., als Wandanlage, einseitig, im 10-Sek.-Takt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt am Tag 8 %, Nacht 4 %
- 3.2.2.: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kreillerstraße / St.-Veit-Straße; Antrag des BA 14
- 3.2.3.: Überholverbot von Radfahrern in der St.-Veit-Straße zwischen Kreiller- und Josephsburgstr.; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
- 3.2.4.: Verbesserung der nächtlichen Sicherheit im ÖPNV - insbesondere für junge Frauen und Jugendliche; Antrag der CSU-Fraktion
- 3.2.5.: Stromausfallvorsorge im Stadtbezirk Berg am Laim – Sachstandsanfrage zu Anlaufstellen und Lehren aus dem Stromausfall 2021; Antrag der CSU-Fraktion
- 3.2.6.: Aufstellung des Verkehrszeichens 136 „Kinder“ an Beginn der Vinzenz-von-Paul-Str.; Antrag der Grünen-Fraktion
- 3.2.7.: Stark ermäßigtes Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen; Anliegen aus der Bürgerschaft
- 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
- 3.4.1.: Frauenhaus in Berg am Laim; Antrag der Grünen-Fraktion
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung des Michaeli-Gymnasiums München Miteinander statt nebeneinander auf dem Pausenhof: Politik in Bewegung von November 2025 - Juni 2026 2.000,00 €; Az. 0262.0-14-0481
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Hansjakobstr. 53a - vertagt aus der Plenumssitzung vom 16.12.2025 -
- 3.6.2.: Siegsdorfer Str. 15
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 4.1.1.: Baulisten Dezember 2025
- 4.1.2.: Trinkgelegenheiten für Wildtiere auf versiegelten Flächen im Stadtteil Berg am Laim
- 4.1.3.: Sitzgelegenheit an der Echardinger Kapelle wieder errichten
- 4.1.4.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
- 4.1.5.: Vogelschutz an Glasflächen städtischer Gebäude im Stadtbezirk Berg am Laim
- 4.1.6.: Regelmäßige Prüfung des Zustands des Baudenkmals in der Baumkirchner Str. 1
- 4.1.7.: Aufstellung von speziellen Mülleimern für Zigarettenstummel und Kronkorken an Treffpunkten im Stadtbezirk Berg am Laim
- 4.1.8.: Mähen öffentlicher Grünanlagen nur bis Ende September
- 4.1.9.: Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
- 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 4.2.1.: Parken und Stellplatzablösemittel: Zahlen darstellen
- 4.2.2.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
- 4.2.3.: Dringlichkeitsantrag: Bei Ampelerneuerung an der Kreuzung Bad-Schachener-Str./Innsbrucker Ring zusätzliche Fahrspur wieder in Betrieb nehmen und Stau reduzieren
- 4.2.4.: Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Annabrunner Str. 4
- 4.2.5.: Netz für sicheres Radfahren im Grünen in Berg am Laim (Standard IR V)
- 4.2.6.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für nächtliche Reinigungsarbeiten
- 4.2.7.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- 4.2.8.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Halserspitzstr. 20
- 4.2.9.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
- 4.2.10.: 2. Stammstrecke, 13. Planänderung PFA 3 Ost, Herstellung von Omnibushaltestellen in der Haager Straße
- 4.2.11.: Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den Linien U3, U4, U5 und U6 aufgrund von Schienenwechsel
- 4.2.12.: Information über Änderungen bei Baumaßnahmen auf den U-Bahnlinien U1 und U2 im Frühjahr 2026
- 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
- 4.4.1.: Antrag zur Durchführung eines Hoodtrainings ab Sommer 2026
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Verwendungsnachweise
- 4.5.2.: Haushaltsbeschluss 2026; Stadtbezirksbudgets für 2026
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Baumpflanzungsmaßnahmen in den Grünanlagen BA 14
- 4.6.2.: Josephsburgstr. 55 - 55 b
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
- 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
- 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
- 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
- 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 5.3.1.: Unterstützung der Hallo-Redaktion