Bauausschuss (2026-01-13 14:00:00)

Tagesordnung

1. Referatsleitung
2. Referatsgeschäftsleitung
3. Hauptabteilung Gartenbau
4. 1.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Freihamer Park Strukturkonzept und Maßnahmen zum Erstausbau im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Freihamer Park - Strukturkonzept Ergebnis Strukturkonzept zur Realisierbarkeit der neuen, zusätzlichen Anforderungen an den Park und Vorschlag zum weiteren Vorgehen B) Freihamer Park - Erstausbau von Jugendspiel-, Sport- und Freizeitangeboten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Weiteres Vorgehen 3. Sicherung der Finanzierung zum Ausbau des Landschaftsparks Freiham BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08082 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 06.08.2025
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (A) Freihamer Park – Strukturkonzept 1. Das Strukturkonzept wird als Grundlage für die Weiterentwicklung des Freihamer Parks beschlossen. Die ursprüngliche Planung wird gemäß dem Vortrag der Referentin unter Teil A) Punkt 5 nicht weiterverfolgt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den im Park verlaufenden Autobahnzubringer sowie die Landschaftsbrücken und die ursächlichen Grünflächen des Freihamer Parks zu sichern. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausgestaltung des Lärmschutzes entlang der Autobahn als landschaftliche Modellierung gemäß dem Vortrag der Referentin unter Teil A) „Wall / Lärmschutz entlang der Autobahn auf der Westseite des Freihamer Parks“ mit der Autobahn GmbH zu verhandeln und dafür die entsprechenden Planungen zu beauftragen. 4. Das Baureferat wird, vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen, beauftragt, die wasserrechtliche Genehmigung der beiden Gewässer gemäß dem Vortrag der Referentin unter Teil A) „Wasserflächen“ herbeizuführen und entsprechende Planungen zu beauftragen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, mit den Ergebnissen der jeweiligen oben genannten Konkretisierungen das im Vortrag beschriebene Strukturkonzept unter Einbindung der betroffenen Referate zu einem Masterplan weiterzuentwickeln. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 13. Januar 2026 - 2 - Hierbei ist auch die Konkretisierung der baulichen Festlegungen zur Gastronomie und Erschließung unter Beachtung des ruhenden Verkehrs zu berücksichtigen. 6. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, soweit sich Änderungsbedarfe der Bauleitplanung Freihamer Park ergeben, diese anzupassen und dabei den Masterplan, mit entsprechenden Gutachten (u. a. Lärmvorsorge, Lufthygiene, Arten- und Naturschutz und Wasserrecht) zu Grunde zu legen. B) Freihamer Park – Erstausbau von Jugendspiel-, Sport- und Freizeitangeboten 7. Die Planung für den Erstausbau von Jugendspiel-, Sport- und Freizeitangeboten im Freihamer Park wird genehmigt. 8. Das Baureferat wird beauftragt, für Teil B Freihamer Park – Erstausbau von Jugendspiel-, Sport- und Freizeitangeboten die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Finanzierung im kommenden Eckdatenverfahren anzumelden und die Realisierung schnellstmöglich herbeizuführen, um die Grünflächenversorgung für den 1. Bauabschnitt, 2. Realisierungsabschnitt sicherzustellen. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / B 08082 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 06.08.2025 ist damit satzungsgemäß behandelt.)
   • Verwandter Antrag: (N) - Sicherung der Finanzierung zum Ausbau des Landschaftsparkes Freiham
5. Hauptabteilung Hochbau
6. Hauptabteilung Ingenieurbau
7. 2.: Landshuter Allee-Tunnel Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Genehmigung der Beauftragung vorgezogener Planungsleistungen 2. Kostenübernahmeerklärung gegenüber der Stadtwerke München GmbH 3. Dienstbarkeit zugunsten der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Baureferat wird beauftragt, alle notwendigen Teilleistungen der Planung für die sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung des Landshuter Allee-Tunnels abzurufen, die zur Erstellung der Projektgenehmigung und zur Vorbereitung der Ausführung notwendig sind. 2. Das Baureferat wird beauftragt, gegenüber der Stadtwerke München GmbH eine Kostenübernahmeerklärung bezüglich der voraussichtlich anfallenden Planungskosten für die Vorbereitung der Ausführung abzugeben. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den benötigten Grund für die Erweiterung des Tunnelbetriebsgebäudes durch die Eintragung einer Dienstbarkeit zugunsten der Landeshauptstadt München, entsprechend dem Erwerbsauftrag des Baureferates, zu sichern. Die Verhandlungen sollen unverzüglich begonnen werden. 4. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten zu prüfen, ob in der Nähe des Tunnels eine temporäre Brandfeuerwache eingerichtet werden kann, beispielsweise in der nebenliegenden Polizeidirektion. Dadurch soll es ermöglicht werden, die Löschzeiten zu verkürzen und damit das Durchfahrtsverbot für größere LKW wieder aufgehoben werden. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029 wird wie folgt angepasst: MIP alt: Nachrüstungsprogramm für sicherheitstechnische Ausstattung von Tunnels (gem. RABT), UA 6300, Maßnahme Nr. 4280, RF 405 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 13. Januar 2026 - 2 - GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm -zeitraum 2025 - 2029 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Restfinanzierung 2031 ff. 950 3.203 2.360 843 350 423 70 0 0 0 0 B Summe 3.203 2.360 843 350 423 70 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.203 2.360 843 350 423 70 0 0 0 0 MIP neu: Nachrüstungsprogramm für sicherheitstechnische Ausstattung von Tunnels (gem. RABT), UA 6300, Maßnahme Nr. 4280, RF 405 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2025 - 2029 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Restfinanzierung 2031 ff. 950 3.983 2.360 1.623 350 1.203 70 0 0 0 0 B Summe 3.983 2.360 1.623 350 1.203 70 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.983 2.360 1.623 350 1.203 70 0 0 0 0 MIP alt: Altstadtringtunnel – Sicherheitsnachrüstung und Straßenumbau, UA 6300, Maßnahme Nr. 8965, RF 35 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm -zeitraum 2025 - 2029 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Restfinanzierung 2031 ff. 950 140.600 98.579 42.021 10.600 10.000 19.999 1.422 0 0 0 B Summe 140.600 98.579 42.021 10.600 10.000 19.999 1.422 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 31.269 27.447 3.822 2.160 1.662 0 0 0 0 0 St.A. 109.331 71.132 38.199 8.440 8.338 19.999 1.422 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 13. Januar 2026 - 3 - MIP neu: Altstadtringtunnel – Sicherheitsnachrüstung und Straßenumbau UA 6300, Maßnahme Nr. 8965, RF 35 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2025 - 2029 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Restfinanzierung 2031 ff. 950 139.820 98.579 41.241 10.600 9.220 19.999 1.422 0 0 0 B Summe 139.820 98.579 41.241 10.600 9.220 19.999 1.422 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 31.269 27.447 3.822 2.160 1.662 0 0 0 0 0 St.A. 108.551 71.132 37.419 8.440 7.558 19.999 1.422 0 0 0 6. Das Baureferat wird beauftragt, bei der Finanzposition 6300.950.4280.4 die erforderlichen Finanzmittel und Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2026 ff. rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2026 ff. anzumelden. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
8. Hauptabteilung Tiefbau
9. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
10. Nachtrag