Kommunalausschuss (2026-01-15 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Gemäß § 25 Abs. 3 EBV wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes München bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt: 1.1 Die Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird zum 31.12.2024 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 429.725 T€ festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresüberschuss von 1.787 T€ festgestellt. 1.3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.787 T€ wird in die Bilanz 2025 vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2024 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. 2.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2024 der Stadtgüter München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 2. Die Bilanz der Stadtgüter München wird zum 31.12.2024 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 20.137.003,50 € festgestellt. 3. Die Gewinn- und Verlustrechnung 2024 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 511.357,73 € festgestellt. 4. Der Jahresüberschuss 2024 in Höhe von 511.357,73 € wird in die Bilanz 2025 vorgetragen. 5. Der Gewinnvortrag 2024 wird wie folgt verwendet: Stammkapitalverzinsung 174.048,00 € Zuführung zur Rücklage 337.309,73 €. 6. Der Jahresabschluss 2024 der Stadtgüter München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 7. Für das Wirtschaftsjahr 2024 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
6. 3.: Märkte München (MM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Gemäß § 25 Abs. 3 EBV wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2024 der Märkte München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang mit Anlagennachweis sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1. Die Bilanzsumme der Märkte München wird zum 31.12.2024 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 115.526.534,87 EUR festgestellt. 1.2. Die Gewinn- und Verlustrechnung 2024 wird mit einem Jahresgewinn i. H. v. 198.207,36 EUR festgestellt. 1.3. Der Jahresgewinn 2024 i. H. v 198.207,36 EUR wird in die Bilanz 2025 vorgetragen 2. Der Jahresabschluss 2024 der Märkte München wird gemäß § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2024 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. Kommunalausschuss
8. 4.: Straßenbenennung nach Edith Haberland-Wagner
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 5.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Neubesetzung des Umlegungsausschusses a) stellvertretende Verwaltungssachverständige b) stellvertretender Vermessungssachverständiger c) Bewertungssachverständiger d) stellvertretender Bewertungssachverständiger