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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2026-02-24 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.02.2026, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. 1.: Förderungen durch den Fonds Innovative kulturelle Zwischennutzung 2025
  2. 2.: Das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) im Referat für Arbeit und Wirtschaft. Überblick, Ziele und Wirkung.
  3. 3.: Digitale Souveränität in der Wirtschafts- und Innovationsförderung Digitale Souveränität als strategisches Leitprinzip III – mehr Innovation für mehr Unabhängigkeit
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft führt die bereits angestoßenen Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Innovationsförderung fort und behält die Stärkung der digitalen Souveränität Münchner Unternehmen im Blick. In Zusammenarbeit mit Akteur*innen der Wirtschaft und des Innovationsökosystems werden (neue) Unterstützungsangebote geprüft und nach Möglichkeit – auch angesichts der aktuellen Haushaltslage – umgesetzt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft intensiviert den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem IT-Referat auch im Kontext der digitalen Souveränität. Dabei werden mögliche Chancen, in Hinblick auf Akteur*innen des Münchner Innovationsökosystems, diskutiert. 3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft strebt an, den Austausch mit dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales und verknüpften Netzwerken zu intensivieren und positiv im Sinne Münchens mitzugestalten. 4. Aspekte der Gleichstellung werden dabei explizit mitgedacht. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 05712 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 26.06.2025 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.)
    • Verwandter Antrag: Digitale Souveränität als strategisches Leitprinzip III – mehr Innovation für mehr Unabhängigkeit

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Stadtwerke München GmbH SWM Services GmbH Anteilserhöhung an einer bestehenden Beteiligung und Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags
  2. 2.: Stadtwerke München GmbH Münchener Verkehrsgesellschaft mbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2026 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  3. 3.: Stadtwerke München GmbH Beteiligung an einem Gemeinschaftsunternehmen zum Bau und Betrieb eines Offshore-Windparks
  4. 4.: Stadtwerke München Beteiligung an einer Einkaufsgenossenschaft
  5. 5.: München Ticket GmbH Kapitalzuführung 2026 Veräußerung der Gesellschaftsanteile
  6. 6.: Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Beteiligung an einer Einkaufsgenossenschaft