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Kommunalausschuss (2026-03-12 09:30:00)


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Datum: 12.03.2026, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Brandschutzsanierung und notwendige Teilmodernisierung des Verwaltungsgebäudes AWM Georg-Brauchle-Ring 29, 80992 München 10. Stadtbezirk Moosach • Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms • Projektauftrag • Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Bedarf gemäß des Nutzerbedarfsprogramms wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten, inkl. vorgezogener Maßnahmen, in Höhe von 31.700.000 Euro (netto) wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. Eine Kostenfortschreibung auf Grund von Index- bzw. Marktpreisänderungen ist zulässig. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 4. Der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen (Pavillonanlagen) mit anteiligen Projektkosten von 7.900.000 Euro (netto) wird unter Maßgabe der Kosteneinhaltung zugestimmt. 5. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Leerung der Restmülltonne auch im 4-Wochen-Turnus
  4. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Selektive Abfallentsorgung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03201 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes - Sendling vom 20.11.2025 wird Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03201 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes - Sendling vom 20.11.2025 wird insoweit mit der Einführung der Gelben Tonne ab 01.01.2027 entsprochen. Die Glaserfassung erfolgt weiterhin über die Wertstoffsammelstellen, da die Einrichtung eines Holsystems im VerpackG nicht vorgesehen ist und für Glasbehälter an den meisten Häusern keine Stellplatzmöglichkeit vorhanden wäre. Dem Antrag wird hiermit teilweise entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03201 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes - Sendling vom 20.11.2025 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt.)
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
  7. Kommunalausschuss

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Märkte München
  4. 1.: Kommunalreferat, Märkte München; Beförderung
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Auswärtiges Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung