Bildungsausschuss (2026-04-15 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Schulbuchvergabe für die Schuljahre 2026/2027 bis 2029/2030 Vergabeermächtigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport, Vergabestelle 10, wird beauftragt, das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durchzuführen und die Zuschläge auf die wirtschaftlichsten Angebote unter den Bedingungen des beschriebenen Wertungsverfahrens zu erteilen. 2. Das Referat für Bildung und Sport, Vergabestelle 10, wird beauftragt, entsprechende Rahmenverträge für die Beschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern und Büchern für die Schülerbüchereien abzuschließen. 3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget des Referats für Bildung und Sport. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste.)
2. 2.: Zweite Weiterentwicklung des Trägerauswahlverfahrens für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartner*innen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 3.: Teilnahme der Städt. Fachakademie für Heilpädagogik am Schulversuch „Heilpädagogik in 18 Monaten“ für das Schuljahr 2026/2027
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, am Schulversuch „Heilpädagogik in 18 Monaten“ des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ab dem Schuljahr 2026/2027 teilzunehmen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, mit den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA-ST und RBS-A-4 im Rahmen der unter 3.2 benannten Stellenkapazitäten am Schulversuch „Heilpädagogik in 18 Monaten“ des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ab dem Schuljahr 2026/2027 mitzuwirken. Somit ist die Teilnahme budgetneutral und wird aus dem eigenen Referatsbudget abgedeckt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtung sonstiger Träger; Kindergarten an der Seydlitzstraße 58 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Seydlitzstraße 58 in Höhe von 2.406.096 Euro zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.)
5. 5.: Beteiligung der Landeshauptstadt München am BMBFSFJ-Förderprogramm „Bildungskommunen“ im ESF Plus – Umwidmung von nicht ausgeschöpften Sach- und Reisekostenmitteln aus dem geförderten Vorhaben für die zeitlich befristete Aufstockung des Projektpersonals
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, eine Mittelumwidmung beim Fördermittelgeber zu beantragen (Umschichtung von Fördermitteln in den Kostenpositionen Sachausgaben und Reiseausgaben in die Kostenposition Personalausgaben). 2. Das Referat für Bildung und Sport wird – vorbehaltlich der Bewilligung der Mittelumwidmung durch den Fördermittelgeber – beauftragt, die befristete Einrichtung von 0,5 VZÄ bei RBS-PIZKB-S vom 01.07.2026 bis 31.03.2028 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des vorhandenen Budgets des Referats für Bildung und Sport durch Umschichtung aus dem Sach- in den Personalhaushalt. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird – vorbehaltlich der Bewilligung der Mittelumwidmung durch den Fördermittelgeber – beauftragt, die befristete Einrichtung von 0,25 VZÄ bei RBS-SBM vom 01.07.2026 bis 31.03.2028 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des vorhandenen Budgets des Referats für Bildung und Sport durch Umschichtung aus dem Sach- in den Personalhaushalt. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die vom 01.07.2026 bis 31.03.2028 befristete Umschichtung des vorhandenen Budgets des Referats für Bildung und Sport aus dem Sach- in den Personalhaushalt i. H. v. bis zu 41.370 Euro im Jahr 2026, bis zu 82.740 Euro im Jahr 2027 und bis zu 20.685 Euro in 2028 (insgesamt 144.795 Euro) im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 5. Der Beschluss löst keinen Flächenbedarf aus. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
2. 2.: Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit Referat für Bildung und Sport
3. 3.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
4. 4.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
5. 5.: Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit Referat für Bildung und Sport