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BA 18 - Vollgremium (2026-05-19 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: Gestern, 19:30
Ort: Konstituierende Sitzung - Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 18 - Vollgremium
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1.: Allgemeines
  3. 1.: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  4. 2.: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  5. 3.: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. 4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  7. 5.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  8. 6.: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  9. 7.: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
  10. 8.: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  11. 2.: BA-Vorstand
  12. 2.1.: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  13. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
  14. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  16. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  17. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
  18. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
  19. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers (optional)
  20. 2.9.: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes"
  21. 3.: Bildung der Unterausschüsse
  22. 3.1.: Beschlüsse zu den Unterausschüssen
  23. 3.1.1: Anzahl der Unterausschüsse
  24. 3.1.2: Zuständigkeit / Ressortverteilung der Unterausschüsse
  25. 3.1.3: Größe der Unterausschüsse
  26. 3.2.: Besetzung der Unterausschüsse
  27. 3.2.1: Beschluss über die Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  28. 3.2.2: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  29. 3.2.3: Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)
  30. 3.3.: Bildung eines Ferienausschusses (optional)
  31. 3.3.1: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 18
  32. 3.3.2: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
  33. 3.3.3: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
  34. 3.3.4: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
  35. 3.3.5: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)
  36. 4.: Benennung von Beauftragten
  37. 4.1.: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  38. 4.2.: Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
  39. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  40. 4.4.: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  41. 4.5.: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  42. 4.6.: Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
  43. 4.7.: Benennung einer / eines Internetbeauftragten
  44. 4.8.: Benennung weiterer Beauftragter (optional)
  45. 5.: Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  46. 5.1.: BA-Schaukasten Authariplatz
  47. 5.2.: BA-Schaukasten Candidplatz
  48. 5.3.: BA-Schaukasten Mangfallplatz
  49. 5.4.: BA-Schaukasten Pilgersheimer Straße / Winterstraße
  50. 5.5.: BA-Schaukasten Quirinplatz
  51. 5.6.: BA-Schaukasten Wettersteinplatz
  52. 6.: Verschiedenes
  53. 6.1.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
  54. 6.2.: Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA-Sitzungen
  55. 6.3.: Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
  56. 6.4.: Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-Vorsitzenden bzw. an die / den UA-Vorsitzenden (§ 7a BA-GeschO)
  57. 6.5.: Termine für die BA-Sitzungen und die Bürgerversammlung 2027
  58. II-B: Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  59. 1.: Allgemeines
  60. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  61. 2: Tagesordnung
  62. 3: Protokolle
  63. 3.1.: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 21.04.2026
  64. 2.: Aktuelles
  65. 2.1: Behördenvertreter*innen
  66. 2.1.1: Vortrag städtischer Referate
  67. 2.2: Anliegen von Bürger*innen
  68. 2.2.1: Anwesende Bürger*innen
  69. 2.3: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  70. 2.4: Bericht des/der Vorsitzenden
  71. 3.: Unterausschüsse
  72. 3.1: UA Budget
  73. 3.1.1: Bericht
  74. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  75. 3.1.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  76. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  77. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  78. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  79. 3.1.7: Sonstiges
  80. 3.2: UA Kultur, Sport und Vereine
  81. 3.2.1: Bericht
  82. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  83. 3.2.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  84. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  85. 3.2.4.1.: Sommerfest der Anwohner Veranstaltung im Freien in städtischer Grünanlage/Straßenbegleitgrün auf dem Grünsteifen am Rondell Steingadener Str. (7-9) am 04.07.2026, 14-22 Uhr
  86. 3.2.4.2.: Mühlbachtage Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO in der Mondstraße vom 24.07.2026 - 25.07.2026
  87. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  88. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  89. 3.2.6.1.: KJR-Graffiti-Workshop unter der Brudermühlbrücke am 19.6.26 auf einer Grünanlage im Landschaftsschutzgebiet – Isarauen
  90. 3.2.6.2.: Elternstraßenfest am 12.05.26 Am Perlacher Forst 186
  91. 3.2.7: Sonstiges
  92. 3.3: UA Mobilität
  93. 3.3.1: Bericht
  94. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  95. 3.3.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  96. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  97. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  98. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  99. 3.3.7: Sonstiges
  100. 3.4: UA Umwelt und Klimaschutz
  101. 3.4.1: Bericht
  102. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  103. 3.4.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  104. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  105. 3.4.4.1.: Baumfällungen (Anhörungen): - Mailänder Str. 5 - Waidbrucker Str. 12
  106. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  107. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  108. 3.4.7: Sonstiges
  109. 3.5: UA Soziales, Bildung und Gesundheit
  110. 3.5.1: Bericht
  111. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  112. 3.5.2.1.: Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für den Münchner Merkur vor der Geschäftsadresse in der Säbener Straße 2 am Wettersteinplatz
  113. 3.5.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  114. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  115. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  116. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  117. 3.5.7: Sonstiges
  118. 3.5.7.1.: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse
  119. 3.6: UA Bau und Planung
  120. 3.6.1: Bericht
  121. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  122. 3.6.3: Bürger*innenschreiben / Anträge
  123. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  124. 3.6.4.1.: Harthauser Str. 127 , Fl.Nr. 12853/40, Gemarkung Sektion VII Nachtrag in die Denkmalliste – Teil A: Baudenkmäler – Landeshauptstadt München; im Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG)
  125. 3.6.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
  126. 3.6.4.2: Baumbestandspläne
  127. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  128. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  129. 3.6.6.1.: Bewilligungsbescheid für das Projekt „Zukunft Mangfallplatz“
  130. 3.6.6.2.: Baumaßnahmen am Trainingsgelände Säbener Straße
  131. 3.6.7: Sonstiges
  132. 4.: Sonstige Fälle
  133. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  134. 4.2: Sonstige Anträge
  135. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  136. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  137. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  138. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
  139. 5.1: Kinder / Jugend
  140. 5.2: Senioren*innen
  141. 5.3: Regsam
  142. 5.4: Migration
  143. 5.5: Menschen mit Behinderung
  144. 5.6: Sport und Vereine
  145. 5.7: Baumschutz
  146. 5.8: Gleichstellung
  147. 5.9: Denkmal- und Ensembleschutzschutz
  148. 5.10: Gegen Rechtsextremismus
  149. 5.11: Mieterbeirat
  150. 5.12: Rad- und Fußverkehr
  151. 5.13: Corona
  152. 5.14: Digitales
  153. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  154. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
  155. 6.2: Ankündigungen
  156. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
  157. 7.: Nichtöffentlicher Teil