BA 17 - Vollgremium (2026-05-19 19:30:00)

Tagesordnung

1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. 1.: Allgemeines
3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
8. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
9. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
10. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
11. 2.: BA-Vorstand
12. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
13. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
14. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
15. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
16. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
17. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
18. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
19. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
20. 2.9: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines "erweiterten BA-Vorstandes
21. 3.: Bildung der Unterausschüsse
22. 3.1: Beschluss über die
23. 3.1.1: Anzahl
24. 3.1.2: Zuständigkeit / Ressortverteilung
25. 3.1.3: Größe der Unterausschüsse
26. 3.1.4: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
27. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
28. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
29. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
30. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)
31. 3.5.1: Beschlussfassung über Größe
32. 3.5.2: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
33. 3.5.3: Wahl der / des Vorsitzenden
34. 3.5.4: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
35. 4.: Benennung von Beauftragten
36. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
37. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
38. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
39. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
40. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
41. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
42. 4.7: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
43. 5.: Verschiedenes
44. 5.1: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
45. 5.1.1.: Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
46. 5.2: Grundsatzbeschlüsse ( z.B. zu Hypridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung, BA-Newsletter)
47. II-B: Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
48. 1.: Allgemeines
49. 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
50. 2: Tagesordnung
51. 2.1.: Nachtrag TOP 6.5.3.2 Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Weißenseepark „Kinderfestveranstaltung“ am 27-28.05.2026 (Ersatztermin 30.05.2026)
52. 3: Protokoll/e
53. 2.: Aktuelles
54. 2.1: Anliegen von Bürger*innen
55. 2.1.1: Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
56. 2.1.2: Schreiben/Anträge von Bürger*innen
57. 2.2: Behördenvertretung
58. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
59. 2.2.2: Fragen an die Polizei
60. 2.3: Bericht des/der Vorsitzenden
61. 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
62. 2.5: Sonstiges
63. 3.: Berichte der Beauftragten
64. 3.1.: Kinderbeauftragte*r
65. 3.2.: Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
66. 3.3.: Internetbeauftragte*r
67. 3.4.: Gleichstellungsbeauftragte*r
68. 3.5.: Jugendbeauftragte*r
69. 3.6.: Beauftragte*r für Integration
70. 3.7.: Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
71. 3.8.: Seniorenbeauftragte*r
72. 3.9.: Mieterbeirat
73. 3.10.: Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
74. 4.: Anträge/Anfragen
75. 5.: Budget
76. 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
77. 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
78. 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
79. 5.4: Sonstiges
80. 6.: Unterausschüsse
81. 6.1.: Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
82. 6.1.1.: Bericht
83. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
84. 6.1.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
85. 6.1.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
86. 6.1.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
87. 6.1.5.: Anträge
88. 6.1.6.: Sonstiges
89. 6.2: Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
90. 6.2.1.: Bericht
91. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
92. 6.2.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
93. 6.2.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
94. 6.2.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
95. 6.2.5.: Anträge
96. 6.2.6.: Sonstiges
97. 6.3.: Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
98. 6.3.1.: Bericht
99. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
100. 6.3.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
101. 6.3.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
102. 6.3.3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr. 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Minnewitstr. 3
103. 6.3.3.2.: Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): hier: Herzogstandstraße (Deisenhofener Str. 28): Änderung Zeitzusatz
104. 6.3.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
105. 6.3.5.: Anträge
106. 6.3.6.: Sonstiges
107. 6.4.: Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
108. 6.4.1.: Bericht
109. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
110. 6.4.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
111. 6.4.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
112. 6.4.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
113. 6.4.5.: Anträge
114. 6.4.6.: Sonstiges
115. 6.5.: Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
116. 6.5.1.: Bericht
117. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
118. 6.5.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
119. 6.5.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
120. 6.5.3.1.: Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund /Grünanlage hier: Veranstaltung „Workshop zur Umgestaltung St.-Quirin-Platz“ am 27.06.2026
121. 6.5.3.2.: Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund/Grünanlage hier: Weißenseepark „Kinderfestveranstaltung“ am 27-28.05.2026 (Ersatztermin 30.05.2026) (Frist 20.05.2026)
122. 6.5.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
123. 6.5.5.: Anträge
124. 6.5.6.: Sonstiges
125. 6.6.: Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
126. 6.6.1.: Bericht
127. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
128. 6.6.2.: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
129. 6.6.3.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
130. 6.6.4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
131. 6.6.5.: Anträge
132. 6.6.6.: Sonstiges
133. 7.: Sonstige Fälle (FF alle UA)
134. 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
135. 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
136. 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
137. 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
138. 8.1.: Ankündigungen
139. 8.2.: Verschiedenes
140. 9.: Nichtöffentlicher Teil