Sozialausschuss (2026-06-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses)
2. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den integro e. V. aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Münchner Sozialstiftung, der nichtrechtsfähigen Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und der rechtsfähigen Ippi Berufsausbildungs-Stiftung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem integro e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 49.900 € für das Powercamp an Münchner Schulen aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Münchner Sozialstiftung, der nichtrechtsfähigen Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und der rechtsfähigen Ippi Berufsausbildungs-Stiftung gewährt.)
3. 3.: Gewährung eines Zuschusses an den Kultur und Spielraum e. V. aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Margit Hesse-Stiftung 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Kultur und Spielraum e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000,00 € für die Spielstadt Mini-München aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Margit Hesse-Stiftung gewährt.)
4. 4.: Gewährung eines Zuschusses an den Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Christophorus Hospiz Verein e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000 € für den Unterhalt von drei Zimmern im stationären Hospiz für den Zeitraum von August 2026 bis Juli 2027 aus Mitteln der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung – Hilfe für Jung und Alt“ gewährt.)
5. 5.: Hilfsfonds 13.02.2025 Bericht
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Bekannt gegeben.)
6. 6.: Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Allee (Flst.Nr. 272/2, Gemarkung Forstenried) Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Elsenheimerstraße 48-50 • Gerty-Spies-Straße 9-11 (Leichtbauhallenstandort) • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 (Leichtbau-hallenstandort) • Triebstraße 24 Wiedereröffnung einer Unterkunft mit einer geänderten Zielgruppe als dezentrale kommunale Unterkunft am Standort Planegger Straße 125 Betreiber- und Zielgruppenwechsel der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Karl-Schmid-Straße 8 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle / Drehscheibe am Standort Dachauer Straße 122 und Helene-Weber-Allee 1 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung bestehender dezentraler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Hachinger-Bach-Straße 19 (Leichtbauhallenstandort) • Hansastraße 55 (Leichtbauhallenstandort) • Kronstadter Straße 36 (Leichtbauhallenstandort) Bekanntgabe über die Verlängerung einer bestehenden staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Willy-Brandt-Allee 8
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 7.: Vergabe geförderter Wohnungen und stabile Quartiere Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 16717
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses)
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 16717
8. 8.: Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
2. 2.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
3. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Waisenhausstiftung München im Rahmen einer Zulegung