Bildungsausschuss (2026-07-15 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2026
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalige Auszahlung des Zu-schusses in Höhe von 1.782.549,34 Euro für das Jahr 2026 an die MVHS zu veranlassen. 2. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2026 aus dem eigenen Referatsbudget (Produkt 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen, Finanzposi-tion 2400.718.0000.9, Innenauftrag 599141008). Das Produktkostenbudget des Produkts 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen erhöht sich in 2026 nicht.)
2. 2.: "Berufsabschluss Extra" - Neue Chancen und Wege zur Fachkraft alte SV-Nr. 20-26 / V 19787 Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19787
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus die Realisierbarkeit eines Modellprojekts unter Einbezug oben genannter Rahmenbedingungen und bereits vorhandener Konzepte zu prüfen, in den weiteren Austausch mit Kammern und Bildungsträger*innen zu treten und bei der HWK die Schaffung von Möglichkeiten der Teilqualifizierung für Personen unter 25 Jahre anzuregen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 06181 von der SPD-Fraktion vom 09.12.2025 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.)
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19787
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19787
3. 3.: Pädagogische und organisatorische Begleitung der Stadtschüler*innenvertretung (SSV) Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19558
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 19558
4. 4.: Fortführung lehrdienstspezifischer Regelungen im Funktionsstellenbereich im Rahmen der neuen Delegationsregelungen im HR-Bereich
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt den vorgelegten lehrdienstspezifischen Regelungen hinsichtlich der Neueinrichtung von Funktionsstellen sowie der Bestellung von Lehrkräften im Eingangsamt rückwirkend zum 01.07.2026 zu. 2. Die Bewährungszeit für Schulleitungen, Stellvertretende Schulleitungen, Mitarbeiter*innen in der Schulleitung, Mitglieder der Erweiterten Schulleitung sowie Fachbetreuungen/Fachschaftsleitungen in BesGr. A 15 sowohl für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis als auch für entsprechende Tarifbeschäftigte wird rückwirkend ab 01.07.2026 auf sechs Monate festgelegt. Der Ferienmonat August zählt bei Fachbetreuungen/ Fachschaftsleitungen für die Bewährungszeit nicht. 3. Der Stadtrat stimmt der vereinfachten Regelungssystematik, d. h. der Ausgestaltung und Umsetzung lehrdienstspezifischer Regelungen im Personal- und Organisationsmanagement durch das RBS auf dem Verwaltungsweg zu, sofern keine Beschlusspflichtigkeit besteht, damit keine Budgetausweitung verbunden ist oder analog zum Freistaat Bayern verfahren wird. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. 5.: Genehmigung der Annahme eines Zuwendungsangebots der Organisation SZ Gute Werke e.V. für die Fortführung des „Münchner Schulschachprojekts“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Annahme der Zuwendung der Organisation SZ Gute Werke e. V. (gemeinnütziger Verein) zu Gunsten des Referats für Bildung und Sport in Höhe von 79.100 Euro für die Fortführung des „Münchner Schulschachprojekts“ im Schuljahr 2026/27 zu. 2. Für den Fall, dass seitens der Organisation SZ Gute Werke e. V. in den Folgejahren weitere Zuwendungen bis zu einer Höhe von insgesamt 130.000 Euro jährlich mit demselben Zuwendungszweck zu Gunsten des Referats für Bildung und Sport getätigt werden sollten, wird der Annahme derartiger Zuwendungen auch für die Zukunft zugestimmt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
2. 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
3. 3.: Israel-Stipendium 2026/2027 (Hochschulstipendium)