Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2026-08-19 09:00:00)

Tagesordnung

1. Direktorium
2. Personal- und Organisationsreferat
3. Sozialreferat
4. 1.: MÜNCHENSTIFT GmbH Finanzierungsbedarf nach Heizungsausfall für die Instandsetzung der Heizungsanlage im Haus an der Rümannstraße 12. Stadtbezirk – Schwabing Freimann
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Erhöhung der konsumtiven Finanzmittel für das Jahr 2026 um 617.000 Euro für die Durchführung der Instandsetzung der Heizungsanlage im Rahmen von Bauunterhaltmaßnahmen in dem an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Haus an der Rümannstraße wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt die Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses per Mittelbereitstellung zu beantragen (Sachkonto 679147, Innenauftrag 600900103). 3. Die MÜNCHENSTIFT GmbH wird beauftragt, die Maßnahme zur Instandsetzung der Heizungsanlage im Haus an der Rümannstraße umzusetzen. Die Abwicklung der Zahlungen übernimmt die MÜNCHENSTIFT GmbH auf Rechnung der LHM. 4. Nach finaler Spitzabrechnung werden der MÜNCHENSTIFT GmbH die Kosten bis zu einer Höhe von 617.000 Euro erstattet. 5. Den Ausführungen zur Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt.)
5. Baureferat
6. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7. 2.: Wohnen in München Anpassung von In-House-Vergaben städtischer Grundstücke an die Münchner Wohnen GmbH
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. Referat für Bildung und Sport
9. 3.: Bewerbung für das UEFA Champions League Finale 2028
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. Kommunalreferat
11. Kulturreferat
12. Referat für Arbeit und Wirtschaft
13. Referat für Klima und Umweltschutz
14. Mobilitätsreferat
15. 4.: Ladeinfrastruktur auf öffentlichem Grund in der Landeshauptstadt - Aufhebung des bisherigen verwaltungsrechtlichen Verteilverfahrens und Auftrag für eine Konzessionsvergabe
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Mobilitätsreferat wird damit beauftragt, das in der Sitzungsvorlage Nr.20-26 / V 12728 beschlossene verwaltungsrechtliche Verteilverfahren zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Ladeinfrastruktur mit sofortiger Wirkung aufzuheben. 2. Das Mobilitätsreferat wird damit beauftragt, eine Konzessionsvergabe vorzubereiten, die dem Mobilitätsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung zur Vergabeermächtigung vorgelegt wird. Diese Vergabe soll die Verteilung der bereits bestehenden Standorte mit Ladeinfrastruktur sowie einen weiteren Zubau umfassen.)
16. IT-Referat
17. Gesundheitsreferat
18. Kreisverwaltungsreferat
19. 5.: Satzung zur Änderung der Wahlordnung für den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
20. Stadtkämmerei

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Direktorium
2. Personal- und Organisationsreferat
3. 1.: Stadtkämmerei; Ruhestandsversetzung
4. 2.: Direktorium; Übertragung einer Führungsposition; Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages
5. Sozialreferat
6. Baureferat
7. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
8. Referat für Bildung und Sport
9. 3.: Bewerbung für das UEFA Champions League Finale 2028
10. Kommunalreferat
11. Kulturreferat
12. Referat für Arbeit und Wirtschaft
13. Referat für Klima und Umweltschutz
14. Mobilitätsreferat
15. 4.: Investitionen in die Zukunft Automatisierung und Flächenverkehre als Bausteine eines wirtschaftlicheren ÖPNV
16. IT-Referat
17. Gesundheitsreferat
18. Kreisverwaltungsreferat
19. Stadtkämmerei
20. Personal- und Organisationsreferat
21. 5.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
22. 6.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
23. 7.: Gesundheitsreferat; Befristete Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze
24. 8.: Kulturreferat, Übertragung einer Führungsposition, Stellvertretung der Referatsleitung; Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages