BA 25 - Vollgremium (2026-05-21 19:30:00)
| Datum: | 21.05.2026, 19:30 |
|---|---|
| Ort: | Alten- und Servicezentrum, Kiem-Pauli-Weg 22, Hinweis: barrierefreier Zugang möglich |
| Gremium: | BA 25 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I.: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Sitzungseröffnung
- 2.: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
- 4.: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
- 5.: Beschluss über die Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
- 6.: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
- 7.: Bildung eines Wahlgremiums
- 2.: BA-Vorstand
- 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
- 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
- 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
- 2.6.: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
- 2.7.: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
- 2.8.: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
- 2.9.: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
- 3.: Bildung der Unterausschüsse
- 3.1.: Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften
- 3.2.: Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
- 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
- 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
- 4.: Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
- 4.1.: Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses
- 4.2.: Beschlussfassung über die Größe
- 4.3.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
- 4.4.: Wahl der / des Vorsitzenden
- 4.5.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- 5.: Benennung von Beauftragten
- 5.1.: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
- 5.2.: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
- 5.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
- 5.4.: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
- 5.5.: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
- 5.6.: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
- 5.7.: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter
- 6.: Verschiedenes
- 6.1.: Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen: 1. Fürstenrieder Str. 30 (Schule) 2. Fürstenrieder Str. 53 (Stadtbibliothek) 3. Reindlstraße / Saherrstraße (bei Namen Jesu) 4. Lautensackstraße/Straubinger Straße 5. Willibaldplatz (am westlichen Anfang der Grünfläche) 6. Laimer Bahnhof/Laimer Würfel
- 6.2.: Grundsatzbeschlüsse
- 6.3.: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale