BA 02 - Vollgremium (2026-01-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Artist Talk“ MEDEA Artist Talk am 08.02.2026 4.250,00€; Az. 0262.0-2-0688
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Place to be“ Place to be vom 15. März 2026 - Ende August 2026 10.700,00€ Az.: 0262.0-2-0689
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Mieter*inneninitiative #ausspekuliert 26. Münchner Mieter*innenstammtisch in der „Klenze 17“ am 15.01.2026 200,00€; Az. 0262.100-2-0693
12. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget KÖSK Kreisjugendring München Stadt eine künstlerische Spurensuche im Münchner Hauptbahnhofviertel vom 15.12.2025-31.06.2026 4.687,50€; Az.: 0262.100-2-0690
13. 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hör- und Schaugeschichten vom 01.02.2026-31.01.2027 800,00€; Az.: 0262.100-2-0691
14. 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget MIR e.V. „Betrachte die Welt immer farbenfroh!“ am 8.3.2026 900,00€; Az.: 0262.100-2-0696
15. 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V „Erneuerung unserer Raumausstattung“ vom 20.12.2025-15.02.2026 2.242,53€; Az.: 0262.100-2-0695
16. 2.8.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst-Hinweis“ Kunst-Hinweis ab 16.03.2026 - Juni 2026 1.599,80 Euro, Az.: 0262.100-2-0697
17. 2.9.: (E) Stadtbezirksbudget intervox Kommunikation für Soziale Nachhaltigkeit Erstes-Grab-Kurt-Eisner-Symposium am 10.11.2025 6.140,00€; Az. 0262.100-2-0684
18. 3: Anhörungen
19. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
20. 4.1.: Bericht vom Ortstermin zu BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 07628 Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; vertagt aus 12/25
    • Verwandter Antrag: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
21. 4.2.: Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025 Neue Ausstattung für den Pausenhof an der Klenzeschule; vertagt aus 12/25
22. 5: Unterrichtungen
23. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
24. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
25. 5.3.: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
    • Sitzungsvorlage
26. 5.4.: (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
27. 5.5.: Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Obdachlosigkeit in der Zenettistraße
28. 5.6.: AKIM-Abschlussbericht „Baldeplatz“
29. 6: Berichte der Beauftragten
30. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
31. 1: Anträge
32. 1.: Grünvorlauf nutzen für Radfahrende auf der Kapuzinerstrasse an der Querung der Pestalozzistrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
33. 2: Entscheidungen
34. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
35. 2.1.1.: Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche (zweite Vorlage), Bayerstr. 15
36. 2.2: Sondernutzungen
37. 2.2.1.: Antrag für eine Warenauslage, Schützenstr. 7
38. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
39. 2.3.1.: 1.Textvorschlag für das Straßenschild: BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 14.10.2025 Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Zusatzschild Palmstraße 2. Kosten für ein doppelseitiges Erläuterungsschild: zwischen 68,80 EUR und 94,00 EUR netto, zzgl. 19% Mehrwertsteuer.
    • Verwandter Antrag: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Zusatzschild Palmstraße
40. 3: Anhörungen
41. 3.1: Veranstaltungen
42. 3.2: Verkehr
43. 3.2.1.: Lieferzonen für die Morassistraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Frist: 23.01.26
44. 3.2.2.: Allgemeiner Sonderparkplatz für Menschen mit Schwerbehinderung in der Lindwurmstraße 83-85; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Frist: 27.01.26
45. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
46. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
47. 4.1.: Wunsch nach neuen Abstellmöglichkeiten für Lastenräder/ Räder (Bavariaring); Bürger*innenanliegen
48. 4.2.: Erhöhtes Durchgangsverkehrsaufkommen in der Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen; vertagt aus 12/25
49. 4.3.: Verlängerung der Zick-Zack Linie (und dadurch Park und Halteverbot) links und rechts der Einfahrt zu Isartal Str. 6, Anliegen des Seniorenbeirats
50. 4.4.: Neuer Zebrastreifen an der Einmündung des Alexander-Miklosy-Wegs in der Isartal Str. (Höhe Nr.14), Anliegen des Seniorenbeirats
51. 5: Unterrichtungen
52. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
53. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
54. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
55. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
56. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
57. 5.6.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum AnliegenTemporäre Einbahnstraßenregelung in der Güllstraße zur Unterbindung von Ausweichverkehr und damit verbundenen Gefahren für Anwohner*innen
58. 5.7.: Die Stadt soll im Gebiet des BA 2 Teile von bestehenden Parkhäusern/Tiefgaragen für die Nachtstunden anmieten und sie den Anwohnenden zur Verfügung stellen.
59. 5.8.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Zugeparkte Fahrbahn in der Landwehrstraße zwischen Mathildenstraße und Sonnenstraße führt zu Gefahrensituation
60. 5.9.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
    • Sitzungsvorlage
61. 5.10.: Sicherheit für Fußgänger auf dem Gehweg
62. 5.11.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lösungsvorschlag für die Ausfahrtssituation am Alten Südfriedhof (Thalkirchner Str.): Pflanztröge, Markierungen und Beschilderung
63. 5.12.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen zur Verbesserung der Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer auf der Wittelsbacherbrücke
64. 5.13.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Gehwegparker, Ecke Ickstatt-/Hans-Sachs-Straße
65. 5.14.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Verkehrsberuhigung als Lärmschutzmaßnahme gegen regelmäßigen und störenden Schwerlastverkehr in der Thalkirchner Str.
66. 5.15.: Schreiben des Mobilitätsreferenten zur Verbesserung und Ausweitung der Infrastruktur für Laden, Liefern und Leisten
67. 5.16.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Anliegen Parksituation Thalkirchner Straße
68. 5.17.: Rückmeldungen des Referats für Arbeit und Wirtschaft zu Bürger*innenanliegen zum Oktoberfest 2025
69. 5.18.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Gefahrenbereich an der Bushaltestelle Boschbrücke der Buslinie 132 - Konflikte zwischen aussteigenden Busbenutzer*innen und Radfahrenden
70. 5.19.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Aufstellung eines Verkehrsschildes in der Auenstraße zum Hinweis auf den dortigen Kindergarten
71. 5.20.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Anliegen Lieferzonen in der Goethestr. zugeparkt
72. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
73. 1: Anträge
74. 2: Entscheidungen
75. 3.: Anhörungen
76. 3.1: Bauvorhaben
77. 3.1.1.: Sonnenstr. 24 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit automatischer unterirdischer Großgarage - VORBESCHEID
78. 3.1.2.: Landwehrstr. 38 Umbau eines Ladens sowie Umnutzung von Lagerräumen zu einem Gruppenraum im EG Umnutzung von Lager- und Büroflächen zu Schulungsräumen Umbau Tür zum Laden im EG
79. 3.1.3.: Bayerstr. 21 Nutzungsänderung einer Teilfläche des EGs sowie des 1.UGs einer Ladenfläche in ein Fitnessstudio und Verschluss der Decken im Bereich der ehemaligen Rolltreppen und eines Aufzugs (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4)
80. 3.1.4.: Thalkirchner Str. 108 Unterbringung von Flüchtlingen- Nutzungsänderung und Umbau von drei Betriebswohnungen zu zwei Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen (Thalkirchner Str. 108 - 112/ Tumblingerstr. 29 - 31 a + 45 / Zenettistr.11, 13, 21) befristet bis 31.12.2030
81. 3.1.5.: Bayerstr. 99 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2025-16337-21 - Neubau eines Boardinghauses als Beherbergungsstätte mit 40 Apartments und 60 Betten, Tiefgarage mit 16 Stellplätzen sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes mit Zusammenlegung von zwei Läden zu einem Laden.
82. 3.1.6.: Schwanthalerstr. 16 Generalsanierung eines Wohn- und Bürogebäudes mit Überbauung im Innenhof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-5721-21
83. 3.1.7.: Bayerstr. 3 Neubau eines gemischt genutzten Quartiers, bestehend aus sechs Bauteilen mit Büro-, Gewerbe- Wohn-, Einzelhandels- und Kulturnutzungen sowie einer gemeinsamen zweigeschossigen Tiefgarage - VORBESCHEID
84. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
85. 3.2.1.: Mobilfunk-Suchkreismitteilung, Suchkreis Goethestraße
86. 3.2.2.: Mobilfunk-Suchkreismitteilung, Suchkreis Waltherstraße
87. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
88. 4.1.: Antrag: Zweckentfremdung durch Online-Plattform (Onlinewortmeldung aus der Bürgerversammlung am 27.11.2025)
89. 4.2.: Erhaltungssatzungsgebiet / drohender Hausverkauf / Bitte um Unterstützung, Bürger*innenanliegen
90. 4.3.: Dringende Bitte um Unterstützung – unzumutbare Zustände in der Thalkirchner Straße 12, Bürger*innenanliegen
91. 5: Unterrichtungen
92. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
93. 5.2.: Mobilfunkangelegenheiten
94. 5.3.: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
    • Sitzungsvorlage
95. 5.4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
    • Sitzungsvorlage
96. 5.5.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf Stellungnahme zum Bauvorhaben Thalkirchner Str. 82 Nutzungsänderung eines Büros in zwei Ferienwohnungen
97. 5.6.: Bauvorhaben Rischartgelände
98. D: Umwelt, Klima, Naherholung
99. 1: Anträge
100. 2: Entscheidungen
101. 3: Anhörungen
102. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
103. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Maistr. 4; Frist bis 23.01.2026
104. 3.1.2.: Baumfällungsantrag, St.-Pauls-Pl. 6; Frist bis 23.01.2026
105. 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Thalkirchner Str. 76; Frist bis 23.01.2026
106. 3.1.4.: Baumfällungsantrag, Westermühlbach
107. 3.1.5.: Baumfällungsantrag, Ehrengutstr. 5
108. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
109. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
110. 4.1.: Anfrage: Interkultureller Foodmarket an der Isar (Onlinewortmeldung aus der Bürgerversammlung am 27.11.2025)
111. 5: Unterrichtungen
112. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
113. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
114. 5.3.: Nachbereitung des Online-Infotermins zur Seismikkampagne GIGA-M - Aufzeichnung und Infomaterialien für Bürgeranfragen
115. 5.4.: Antwortschreiben des AWM zum Anliegen Volle Wertstoffcontainer / Vermüllung Baumstraße / Palmstraße
116. 5.5.: Beachvolleyballfelder im Isarhochwasserbett, Bürger*innenanliegen aus dem BA 06
117. 5.6.: Fällung einer Kirschpflaume Nr. 18 in der Arnulfstraße 23
118. 5.7.: Aufwertung städtisches Grün zwischen Isartalstraße und Großem Stadtbach, Bürger*innenanliegen aus dem BA 06
119. 5.8.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
     • Sitzungsvorlage
120. 5.9.: Bevorstehende Entfernung mehrerer Gefahrenbäume
121. 5.10.: Antwortschreiben der PI zum Anliegen Baustellenfahrzeuge auf Grünflächen am U-Bahn Aufzug Theresienwiese
122. 5.11.: Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
     • Sitzungsvorlage
123. 5.12.: Verlängerung Ausnahmezulassung Mülleinsammlung Partie 10-138; Bayerstraße, Schwanthalerstraße, Landwehrstraße
124. 5.13.: Hochbeete mit kleinen Bäumen aus der Fußgängerzone in die Landwehrstraße versetzen, Antrag Die Grünen / Rosa Liste
125. 5.14.: Weiteres Vorgehen Kiesablagerungen Weideninsel
126. E: Angelegenheiten des BA
127. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
128. 1.: BA2 Kassenbericht für das Jahr 2025
129. 2: Kommende Sitzungstermine
130. 3: Termine / Veranstaltungen
131. 4: Unterrichtungen
132. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung