BA 02 - Vollgremium (2026-05-19 19:00:00)

Tagesordnung

1. I.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
3. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
5. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
6. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
7. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
8. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO
9. 8: Bildung einer Wahlkommission durch Beschluss des BA
10. II.: Wahl des Vorstands
11. 1: Wahl der/s Vorsitzenden
12. 1.: Übernahme der Sitzungsleitung
13. 2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
14. 2: Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden
15. 3: Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden
16. 4: Beschluss über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
17. 4.1.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer - optional
18. 4.2.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer - optional
19. 4.3.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers - optional
20. III.: Bildung von Unterausschüssen (UAs)
21. 1: Beschlussfassung über
22. 1.: die Anzahl der Unterausschüsse
23. 2.: Zuständigkeit der Unterausschüsse
24. 3.: die Anzahl an Sitzen pro Unterausschuss
25. 4.: Bekanntgabe der Fraktionsgemeinschaften / UA-Gemeinschaften
26. 5.: Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
27. 6.: Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse
28. 7.: Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
29. 2: Bildung eines Ferienausschusses für August 2026 - optional
30. 2.1.: Beschluss über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses
31. 2.2.: Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
32. 2.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
33. IV.: Berufung / Wahl von Beauftragten des Bezirksausschusses
34. 1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragte*n
35. 1.: Benennung einer / eines Jugendbeauftragte*n - optional
36. 2: Benennung einer / eines Beauftragte*n für Menschen mit Behinderungen
37. 3: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragte*n
38. 4: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragte*n
39. 5: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
40. 6: Beschlussfassung über die Benennung weiterer Beauftragter und deren Zuständigkeit
41. V.: Benennung der Schaukastenbetreuerinnen bzw. -betreuer
42. 1: Schaukasten Lindwurmstr. (Haupteingang KVR)
43. 2: Schaukasten U-Bahn Goetheplatz, Ausgang Mozartstraße (Sperrengeschoss)
44. 3: Schaukasten U-Bahn Goetheplatz, Ausgang Waltherstraße (Sperrengeschoss)
45. 4: Schaukasten U-Bahn Theresienwiese, Ausgang St. Pauls-Platz
46. 5: Schaukasten Corneliusstr. 17, Nähe Gärtnerplatz
47. 6: Schaukasten U-Bahn Fraunhoferstr., Ausgang Nord, Höhe Klenzestr. 14a
48. 7: Schaukasten Holz-/ Westermühlstr.
49. 8: Schaukasten Holzstr. / Am Glockenbach
50. VI.: Verschiedenes / Sonstiges
51. 1: Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams, …)